Aktive Erwerbslose in Deutschland

Allgemeine Diskussionen => Referentenentwurf vom 20.9.2010 zum SGB II => Thema gestartet von: Tom_ am September 30, 2010, 10:53:58



Titel: Neue Teufelei von der Leyens aufgeflogen
Beitrag von: Tom_ am September 30, 2010, 10:53:58
Zitat
Regierung streicht Förderung für Kinder!

Zehntausende Familien mit geringen Arbeitseinkommen müssen offenbar infolge der geplanten Hartz-IV-Reform mit Einbußen für ihre Kinder rechnen.

Dem Gesetzentwurf von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) zufolge sollen Kinder, die wegen des geringen Einkommens der Eltern einen Kinderzuschlag von bis zu 140 Euro erhalten, den Anspruch auf das Schulstarterpaket im Wert von100 Euro jährlich verlieren, wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtet.

Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Elke Ferner, sprach von einem „Skandal“.
„Die Bundesregierung macht das genaue Gegenteil dessen, was sie ankündigt: Sie schmälert die Bildungschancen von Kindern aus einkommensschwachen Familien und sie verstößt gegen den Grundsatz: Wer arbeitet, soll mehr haben“, sagte Ferner.

Betroffen von der Kürzung sei ein „erheblicher Teil der 300 000 Kinder, die derzeit einen Kinderzuschlag erhalten“.


Titel: Re:Neue Teufelei von der Leyens aufgeflogen
Beitrag von: Tom_ am September 30, 2010, 11:00:30
Diese Regierung muß weg, bevor sie noch mehr Schaden anrichtet.


Titel: Re:Neue Teufelei von der Leyens aufgeflogen
Beitrag von: Linchen© am September 30, 2010, 11:17:12
Ich schließe mich deiner Meinung an... aber was kommt dann ?


Titel: Re:Neue Teufelei von der Leyens aufgeflogen
Beitrag von: Archetim am September 30, 2010, 11:29:33
Ich schließe mich deiner Meinung an... aber was kommt dann ?

Solle es "das Volk" tatsächich schaffen, diese Regierung dahin zu schicken, wo sie hingehört, kommt zumindest eine neue Regierung (wie auch immer die aussieht), die weiß, das "das Volk" sehr wohl Widerstand leisten kann. Zumindest das wäre schon mal ein Fortschritt.


Titel: Re:Neue Teufelei von der Leyens aufgeflogen
Beitrag von: Tom_ am September 30, 2010, 11:33:08
Wenn das Volk seine Macht begreift und nicht wieder auf Rattenfänger hereinfällt.

In den Kreisen, die damals "Zensursula" als Spitznamen schufen kommt jetzt : Zensursula von der Lie (von der Lüge)
Mehr als zutreffend.


Titel: Re:Neue Teufelei von der Leyens aufgeflogen
Beitrag von: Patrik am September 30, 2010, 14:12:56
Ja die Sauerreien stehen immer im kleingedruckten. So war es auch bei Einführung von Hartz 4.


Diese Regierung war damals Opposition. Und hat es halt mit abgesegnet.

die Lobbypolitik muss weg. das heisst SPD, Grüne, CDU/CSU, FDP müssen weg

Ganz ehrlich. das klingt unmöglich mit dem gespaltenen Volk.


Titel: Re:Neue Teufelei von der Leyens aufgeflogen
Beitrag von: Tom_ am September 30, 2010, 14:22:43
Nein, die jetzigen Regierungsparteien haben damals Hartz IV nicht einfach nur mit abgesegnet, sondern im Vermittlungsauschuß damals schon massive Verschlimmerungen erzwungen, das sollte man nicht vergessen.


Titel: Re:Neue Teufelei von der Leyens aufgeflogen
Beitrag von: Tom_ am September 30, 2010, 17:03:18
Regierung rudert zurück. Die Leistung wird weiter gezahlt.