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Autor Thema: Noch mehr Irrsinn von der CDU  (Gelesen 4195 mal)
Tom_
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« am: Oktober 29, 2010, 16:31:20 »

Zitat
Eine CDU Kommission „Solidarisches Bürgergeld“ schlägt vor, Hartz IV abzuschaffen und dafür einen „Bürgergeld“ einzuführen. Jeder Mensch, egal ob er erwerbstätig ist oder nicht, soll nach den Vorstellungen der Arbeitsgruppe 600 Euro pro Monat erhalten. Das soll für Erwachsene wie Kinder gelten. Allerdings soll von den 600 Euro alles bezahlt werden: Wohnungsmiete, Kinderkleidung, Essen und Krankenversicherung.

Die Arbeitsgruppe unter dem Vorsitz des ehemaligen Thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus stellte die Ergebnisse einer Arbeitsgruppe „Solidarisches Bürgergeld“ vor. Über drei Jahre arbeitete die Gruppe an Vorschlägen eines bedingungslosen Bürgergelds. Nach den Plänen soll das Hartz IV-System abgeschafft werden, stattdessen sollen alle Menschen, egal ob sie Berufstätig sind oder nicht, 600 Euro im Monat erhalten. Der Haken an der Sache: Davon müssen alle anderen Kosten ebenfalls bestritten werden. Zum Beispiel für die Krankenkasse müssten noch einmal 200 Euro pro Person beglichen werden. Zusätzlich müssen Miete, Strom und Heizkosten ebenfalls von dem Bürgergeld beglichen werden. Alle anderen Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld, Bafög, Kindergeld oder Elterngeld sollen wegfallen. Lediglich für die Kosten der Unterkunft soll es einen Zuschuss geben, so jedenfalls die Vorstellungen der Arbeitsgruppe.

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/cdu-buergergeld-statt-hartz-iv-30933.php
Tom_
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« Antworten #1 am: Oktober 29, 2010, 16:32:23 »

Fehler, bitte zu News verschieben
lanny
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« Antworten #2 am: Oktober 29, 2010, 21:45:51 »


Wenn man verbrannt wird, stirbt man schneller, als durch das Bürgergeld!
Tom_
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« Antworten #3 am: November 02, 2010, 17:45:02 »

Zitat
Anmerkung des Nachdenkseiten-Lesers G.K.: Die bei der Umsetzung des von der CDU-Arbeitsgruppe geforderten “Bürgergelds” zu erwartende Ausweitung des Niedriglohnsektors sowie die in dem CDU-Modell vorgesehene Entlastung der Arbeitgeber bei den Lohnnebenkosten würde in der Tat zu einer zusätzlichen Belastung des Staatshaushalts führen. Es ist jedoch keineswegs sicher, dass in Folge dessen lediglich die von Jens Berger genannten Arbeitnehmergruppen (er nennt als Beispiele die Krankenschwester und den Tischler) steuerlich stärker belastet würden. Vielmehr ist zu vermuten, dass Schwarz-Gelb in konsequenter Umsetzung der neoliberalen Steuerideologie sowie der Klientelpolitik zu Gunsten der gesellschaftlichen “Eliten” zur Schließung der Haushaltslücke die Verbrauchssteuern (insbesondere die Mehrwertsteuer) anheben würde. Dies würde jedoch neben dem Tischler und der Krankenschwester auch die Arbeitnehmer des Niedriglohnsektors, die Rentner sowie die Arbeitslosen wegen deren hoher Konsumquote besonders stark belasten, während bei den Spitzenverdienern die steuerliche Mehrbelastung anteilig zum Einkommen am niedrigsten wäre. Mit anderen Worten: Der auf den ersten Blick geringe finanzielle Vorteil des “Bürgergelds” für die Arbeitnehmer des Niedriglohnsektors würde über höhere Verbrauchssteuern wieder zunichte gemacht. Die Krankenschwester und der Tischler würden sich noch schlechter stellen. Die einzigen Nutznießer wären jene Unternehmen, die sich die Ausweitung des Lohndumping staatlich subventionieren ließen sowie die an diesen Unternehmen direkt oder z.B. über Aktien beteiligten Bezieher von Gewinn- und Vermögenseinkommen.

Darüber hinaus würde die Senkung der Lohnnebenkosten zu Gunsten der Arbeitgeber sowie die staatliche Subventionierung des Niedriglohnsektors das von Deutschland seit der Euro-Einführung betriebene Lohndumping gegenüber den übrigen Staaten der Europäischen Währungsunion weiter anheizen. Einerseits möchte die schwarz-gelbe Bundesregierung den unter dem Lohndumping leidenden Staaten und den dort lebenden Menschen harte Daumenschrauben anlegen (bis hin zum demütigenden und allen demokratischen Spielregeln Hohn sprechenden Entzug des Stimmrechts), andererseits würde das von der CDU-Arbeitsgruppe geforderte “Bürgergeld” die ökonomischen Schieflagen innerhalb der Europäischen Währungsunion weiter verschärfen. Man muss Norbert Blüm uneingeschränkt zustimmen: Der Plan der CDU-Arbeitsgruppe ist “Wahnsinn mit Methode”.
Herbstzeitlose
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« Antworten #4 am: November 03, 2010, 11:11:47 »

Ich finde das gar nicht mal so übel, diesmal bin ich sogar dafür.
Klar müsste es dann natürlich auch Gefängnisstrafen für Lohndumping geben und extra Hilfen für Härtefälle wie Kranke oder sonstige Bedürftige, die sich den nötigen Extrabedarf nicht dazu verdienen können.
Da geht dann eine ganze Menge, man könnte sich verstärkt in Tauschringen engagieren und das ganze Geld das für die Kontrolle und Überwachung der Arbeitslosen, sowie Sinnlosmaßnahmen drauf geht könnte eingespart werden. Es wäre viel leichter Arbeit aufzunehmen und Zeitarbeitsfirmen wären sinnlos, man könnte statt dessen jedenfalls bei geringfügigen Jobs Hire and Fire einführen und schon bräuchte keiner mehr die Leihsklaverei. Ich sehe da sehr viel Freiheit für die Bürger und Eigeninitiative würde wieder wirklich was bringen. Heutzutage kann man sich ja drehen und wenden wie man will, man kommt nicht von den Argen/OK weg und wenn man mal irgendwas angeleiert hat, kommt wieder die nächste Sinnlosmaßnahme, die einem jede Bemühung zur Sau macht, irgendwo als Selbständiger sich was aufzubauen, wenn man als Angestellter keine Chance mehr hat.
Überlegt doch einfach mal, wie man sich fühlen würde, wenn diese ganze Verfolgungsbetreuung aufhören würde. Ich hätte schon längst einen Job, jedesmal wenn ich ernsthaft gesucht hab, dann habe ich nur Schwarzarbeit angeboten gekriegt, wenn es das Bürgergeld gäbe, dann wäre jeder Job genauso wie Schwarzarbeit. Erscheinst du auf der Arbeit, gibt es Geld, bist du  krank oder baust Mist eben keines. Es wäre für AG wie auch für Arbeitslose wesentlich besser. Vor allem bietet es einfach auch mehr Freiräume.

Ich wäre schon dafür, sich mal zu überlegen, was das für positive Seiten haben könnte. Ich habe schon lange über diverse Tauschbörsen meinen Lebensunterhalt aufgestockt und finde das sehr viel besser, als die Leihsklaverei. Da fragt mich auch keiner nach meinen Krankheiten oder nach Arbeitszeugnissen, in Tauschbörsen hab ich immer sehr viel Erfolg.
Also ich finde, wir sollten uns da alle reinlehnen, damit das durchkommt und eben auch gleich sicherstellen, dass Härtefälle nicht verhungern oder verelenden. In einem Tauschring, in dem ich mal war, da konnte man nur eine bestimmte Menge Tauschwährung "horten" aber wenn man grade gut im Geschäft war, konnte man auch für ältere und kranke Mitglieder auf ein Sozialkonto einzahlen, von dem solche Leute dann was gekriegt haben, z.B. jemand, der ihnen schwere Einkäufe bringt, wenn einer nicht mehr schwer tragen kann.

Ich habe früher auch mal Sachleistungen, die ich eigentlich übers Sozialamt gekriegt hätte, lieber über den Tauschring organisiert und habe mich dabei wirklich besser gefühlt.
Klar, Tom_, ich würde das jetzt von jemand wie dir nicht unbedingt erwarten, dir was dazuverdienen zu müssen. Ich traue es aber auch dir durchaus zu, irgendwelche geringfügigen Tätigkeiten im Internet zu machen, irgendeine Heimarbeit. Ich hatte mich für einige Sachen mal beworben, es wären aber nur Löhne von 1-3 Euro pro Stunde drin gewesen, da hab ich es lieber sein gelassen. Daher meine ich ja, Gefängnisstrafen für AG mit Dumpinglöhnen! Mit der Zeit, die du hier im Forum verbringst könntest du dir mit Mindestlohn online soviel dazuverdienen, dass es dann mit dem Bürgergeld locker reichen würde für dich, wenn du auch noch einige krankheitsbedingten Extrakosten erstatten bekämest.

Also ich hab jetzt bestimmt noch nicht jeden Fall aller möglichen Fälle durchgedacht, mit so einem Bürgergeld, vielleicht fällt da jemand noch was ein, was man dann auch dazu noch fordern müsste, damit es funzt.
Aber grundsätzlich ist das eine absolut gute Idee. Besser als es in anderen Ländern ist, wo es Stütze nur ein Jahr gibt, und dann ist Schluss.
lanny
Gast
« Antworten #5 am: November 03, 2010, 11:24:55 »

Ausschlaggebend ist erst einmal die Höhe des Bürgergeldes, doch wenn es so gering ausfällt, so dass jeder gezwungen ist sich irgendwie über Wasser zu halten, kann das Bürgergeld keine minimale Lebensabsicherung bieten!
Der Gesetzgeber ist aber gehalten,lt GG, ein menschenwürdiges Dasein zu sichern.
Tauschringe etc sind alles Notlösungen und können, weil ewig ausgeführt, doch nicht dann später als Normalzustand deklariert werden.

Ich jedenfalls möchte nicht meinen Kind erklären müssen, wenn du nicht genug Arbeit findest, sammle alle Sachen, du benötigst sie für den Tausch!
Das ist eine Entwicklung rückwärts und steht nicht im Verhältnis zu unserem Reichtum

Würden Politiker das Geld zweckmässiger, gezielter und ohne Klientelberücksichtigung ausgeben, sähe alles ganz anders aus.
Herbstzeitlose
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« Antworten #6 am: November 03, 2010, 11:42:48 »

Aber das machen doch jetzt schon die meisten, sich irgendwas dazu organisieren, egal ob durch Schwarzarbeit oder Tauschringe oder Mülltauchen, was auch immer und das ginge noch viel besser und effektiver, wenn die ganzen Sinnlosmaßnahmen von den Ämtern nicht wären und die ganzen Schikanen, das kostet doch auch Zeit und Nerven!
Stellt euch doch mal vor, ihr macht einfach nen 400-Euro-Job, oder 500- oder 600-Eurojob, und keiner zieht euch was davon ab!
Und dann noch Tauschringgeschäfte dazu und eventuell stellt man ne gute Nachbarschaftshilfe auf die Beine.
Ich würde das einfach mal ausprobieren, wie es läuft. Der ganze Stress mit der Aufstachelei von Niedriglöhnern gegen Hartzern fiele auch weg.
Ich finde es immer noch gut.
Tom_
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« Antworten #7 am: November 03, 2010, 11:53:15 »

Bitte daran denken: Die CDU will 600 Euro Bürgergeld. Darin ist dann Miete und Krankenversicherung enthalten, aber auch Heizkosten. Lediglich ein Mietaufschlag ist angedacht. Das heißt es würde uns finanziell noch schlechter gehen als heute und darin liegt der Irrsinn der Pläne. Hier geht es nicht um Hilfe für Betroffene, sondern um neue Sparorgien zu Lasten der eh schon Armen.
lanny
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« Antworten #8 am: November 03, 2010, 11:57:38 »

Aber das machen doch jetzt schon die meisten, sich irgendwas dazu organisieren, egal ob durch Schwarzarbeit oder Tauschringe oder Mülltauchen, was auch immer und das ginge noch viel besser und effektiver, wenn die ganzen Sinnlosmaßnahmen von den Ämtern nicht wären und die ganzen Schikanen, das kostet doch auch Zeit und Nerven!
Stellt euch doch mal vor, ihr macht einfach nen 400-Euro-Job, oder 500- oder 600-Eurojob, und keiner zieht euch was davon ab!
Und dann noch Tauschringgeschäfte dazu und eventuell stellt man ne gute Nachbarschaftshilfe auf die Beine.
Ich würde das einfach mal ausprobieren, wie es läuft. Der ganze Stress mit der Aufstachelei von Niedriglöhnern gegen Hartzern fiele auch weg.
Ich finde es immer noch gut.


Ist dir bewußt, dass das ,was du favorisierst, dir niemals eine Rente einbringen wird?
Das Problem wird nur in die Zukunft geschoben, eine Lösung ist das nicht, oder möchtest du dann später von deinen Kindern unterhalten werden? An noch später will ich dann lieber nicht denken!
lanny
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« Antworten #9 am: November 03, 2010, 12:00:14 »

Bitte daran denken: Die CDU will 600 Euro Bürgergeld. Darin ist dann Miete und Krankenversicherung enthalten, aber auch Heizkosten. Lediglich ein Mietaufschlag ist angedacht. Das heißt es würde uns finanziell noch schlechter gehen als heute und darin liegt der Irrsinn der Pläne. Hier geht es nicht um Hilfe für Betroffene, sondern um neue Sparorgien zu Lasten der eh schon Armen.

Das ist doch das Problem, was anscheinend nicht gesehen wird, bezahlen wir nicht alle Miete,tragen wir nicht auch Energiekosten, kennen wir die Preise nicht?
Es ist schier zum Verzweifeln ,wie wenig manchmal nachgedacht wird!
« Letzte Änderung: November 03, 2010, 12:01:30 von lanny »
Tom_
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« Antworten #10 am: November 03, 2010, 12:04:23 »

Bürgergeld soll alles ersetzen von Bafög über Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II, Wohngeld, Elterngeld etc bis zur Rente. Das ist der perfide Plan dabei.
lanny
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« Antworten #11 am: November 03, 2010, 12:13:49 »

Bürgergeld soll alles ersetzen von Bafög über Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II, Wohngeld, Elterngeld etc bis zur Rente. Das ist der perfide Plan dabei.

Unsere Erfahrung zeigt doch das HartzIV , vor allem die Zusammenwürflung mit Soizialhilfeempfängern, als Sparmassnahme gedacht war.
 Da die Rechnung nicht auf ging, mußten, so meinte der Gesetzgeber, Sparzwang(Sanktionen, falsche Berechnungen etc) entstehen, ausgeübt werden.
Die legetimierte Schikane, incl. Verunglimpfung der Leistungsempfänger, wurde geboren!
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« Antworten #12 am: November 03, 2010, 12:19:30 »

Schikanen und Verunglimpfungen und Fehlberechnungen und Sanktionen gäbe es dann doch nicht mehr mit dem Bürgergeld.
Ich kriege jetzt schon plus/minus nur 650 Euro. Käme da noch ein Mietzuschlag hinzu und wenn ich dann noch einen 400 Euro-Job mache (dann viel leichter zu kriegen als jetzt) dann hätte ich definitiv sehr viel mehr Geld als jetzt, selbst wenn ich die Krankenkasse zahlen müsste. Und ich wäre das Amt im Nacken los.
Familien, in denen beide arbeiten stehen dann viel besser da, die können dann endlich von ihrer Arbeit ohne staatliche Zuschüsse leben. Fakt ist, dann lohnt es sich auch wirklich wieder zu arbeiten und die ZAF gucken in die Röhre,  da geht eh keiner hin ohne Druck. Wenn ich statt dem 400-Eurojob nun eine Vollzeitstelle hätte, oder eben jede Menge Tauschaktivitäten. Ich hab da immer jede Menge Superklamotten hergekriegt, sogar Antiqutäten als Sitzmöbel, Fahrradreparaturen etc. Und die Arbeit hat Riesenspaß gemacht, man lernt jede Menge ganz netter Leute kennen und ist nicht mehr Mensch zweiter Klasse.

Und Rente werde ich eh keine kriegen, die höher ist als Grundversorgung. Und die wird es dann ja sicherlich auch für Alte und Kranke geben und nicht nur das Bürgergeld, das meinte ich doch von wegen Härtefällen, die dann eben auch nicht verhungern dürften und noch extra bezuschussen muss. Die Rente und Härtefälle muss man halt dazu fordern, dann könnte aber ein Schuh daraus werden.
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« Antworten #13 am: November 03, 2010, 12:26:55 »

600 Euro bedeutet aber auch pauschalierte Heizkosten! Und wer sagt, dass es keine Schikanen mehr geben wird? Der Staat nimmt sich doch nicht freiwillig eine Möglichkeit Menschen in unsägliche Sklavenjobs zu pressen.
lanny
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« Antworten #14 am: November 03, 2010, 12:42:56 »

600 Euro bedeutet aber auch pauschalierte Heizkosten! Und wer sagt, dass es keine Schikanen mehr geben wird? Der Staat nimmt sich doch nicht freiwillig eine Möglichkeit Menschen in unsägliche Sklavenjobs zu pressen.

Da jetzt schon 2 Anworten von mir fehlen, nur kurz!

Natürlich wird der Staat  seinen hart erkämpften Freiheitsentzug uns gegenüber nicht freiwillig aufgeben, wir wüßten nicht einmal welche Hintertürchen er sich offen hält.
Sind wir ohne Grund rechtlos, entmündigt  worden, das hat doch Systhem!
 Wenn das nicht begriffen wird, schleudern wir uns in die wirkliche Sklaverei, denn dass was wir bisher erleben, ist nur ein Vorgeschmack von dem was kommen wird.
 
Auch wird gern übersehen das dieser Kampf nicht auf Deutschland beschränkt ist, die Welt hat sich umorientiert, das Ausnehmen der armen Länder ist am Auslaufen, denn wo nichts ist, kann man nichts mehr holen.
Die Reichen dieser Erde(gut 300Familien gehört der Reichtum Amerikas), wollen Macht, ihre Intressen vertreten sehen, denn wieso gibt es so viel arme Menschen, obwohl denen gegenüber ,der auf einige Menschen konzentrierte Reichtum steht!?
Weshalb schließen sich Politiker zu Organistatinen zusammen, weshalb gibt es Denkfabriken, doch nicht aus Jux und Tollerei!
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