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Autor Thema: Schäuble will bei Hartz IV sparen  (Gelesen 762 mal)
Rudi Wühlmaus
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« am: Mai 30, 2010, 18:18:17 »

Langsam lichtet sich der Nebel um die Sparpläne der Bundesregierung. Wolfgang Schäuble prescht mit konkreten Vorschlägen vor: Die Renten würden nicht gesenkt, sagte er einer Zeitung. Dafür sieht er aber bei Hartz IV und Arbeitslosenhilfe Sparpotenzial.

Die Bundesregierung hält nach den Worten von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) an dem Versprechen fest, die Rente in Deutschland nicht zu senken. Der Bild am Sonntag sagte Schäuble: «Hier ist die Frage der Generationengerechtigkeit berührt. Die Regierung hat diese Garantie gegeben und wird sie einhalten. Den Rentenzuschuss stellt niemand infrage. Wahr ist aber auch: Die Aufgabe des Schuldenabbaus wird dadurch nicht einfacher.»

Einsparungen in Milliardenhöhe sieht der Minister jedoch im Bereich Hartz IV und Arbeitslosenhilfe: «Hier muss etwas geleistet werden. Die zuständige Ministerin Ursula von der Leyen hat bereits darauf hingewiesen, dass wir im Sozialsystem Leistungen haben, die nicht dazu dienen, Arbeitslose wieder in reguläre Arbeit zu bringen», sagte Schäuble.

In Übereinstimmung mit Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) stimmte Schäuble die Bürger auf höhere Ausgaben für die Gesundheit ein. «Grundsätzlich gilt: Die Leistungsfähigkeit der Medizin ist enorm gestiegen. Und das hat seinen Preis», kommentierte Schäuble Röslers Pläne zur Erhebung von Zusatzbeiträgen als Einstieg in die Kopfpauschale.

Westerwelle weiter gegen Mehrwertsteuererhöhung

Schäuble appellierte an die Sozialdemokraten, bei der Sanierung der Staatsfinanzen mitzuhelfen. «Die SPD hat die Schuldenbremse mit beschlossen und wir werden sie hinreichend unter Druck setzen, sich ihrer Verantwortung nicht zu entziehen. Wer sich bei wichtigen Abstimmungen im Bundestag enthält - so wie es die SPD bei den Rettungspakten zu Griechenland und dem Euro zweimal getan hat - entzieht sich seiner Verantwortung», kritisierte der Finanzminister.

Derweil wandte sich der FDP-Vorsitzende Guido Westerwelle noch einmal gegen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer. «Eine solche Politik der permanenten Mehrbelastung der Bürger ist mit der FDP nicht zu machen», sagte Westerwelle der Welt am Sonntag. Er verlangte, die Staatsfinanzen auf anderem Wege zu sanieren. «Sparen ist angesagt.» Leider aber gebe es im Bundestag «sehr viele Abgeordnete, die mit Steuererhöhungen weniger Probleme haben als mit Ausgabeneinsparungen».
ped/news.de/dpa/ap


Quelle

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Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
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