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Autor Thema: Rot-Grün plant Minderheitsregierung  (Gelesen 553 mal)
Rudi Wühlmaus
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« am: Juni 17, 2010, 16:11:02 »

Rot-Grün plant Minderheitsregierung

Nun also doch: SPD-Landeschefin Hannelore Kraft will mit den Grünen eine Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen bilden.

In Nordrhein-Westfalen soll jetzt doch zügig eine rot-grüne Minderheitsregierung gebildet werden. Das berichteten mehrere Medien übereinstimmend.

Die SPD-Landesvorsitzende Hannelore Kraft und Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann wollen um 15.30 Uhr in einer Pressekonferenz im Landtag über die Entscheidung informieren.

Bisher hatte Kraft stets betont, eine Minderheitsregierung erst anzustreben, wenn Abstimmungen im Bundesrat dies nötig machen. Damit will Rot-Grün schwarz-gelbe Regierungsprojekte blockieren.

Kraft wollte zunächst einen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen aus dem Landtag heraus gestalten - damit wäre Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) bis auf weiteres geschäftsführend im Amt geblieben. Dagegen hatten die Grünen die schnelle Bildung eine Minderheitsregierung gefordert. Kraft müsse sich noch vor der Sommerpause zur Ministerpräsidentin wählen lassen, wurde gefordert.

Kraft hatte in den vergangenen Wochen Sondierungsgespräche mit allen im Landtag vertretenen Parteien geführt. Eine große Koalition mit der CDU lehnte die SPD danach ab. Zuvor hatten die Sozialdemokraten auch ein rot-rot-grünes Bündnis ausgeschlossen. Eine Ampel-Koalition scheiterte an den Differenzen zwischen Grünen und FDP.

Nach der Wahl am 9. Mai hatten weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün eine Regierungsmehrheit erringen können. Rot-Grün fehlt eine Stimme zur absoluten Mehrheit, bei einer Minderheitsregierung müssten sich SPD und Grüne im Parlament wechselnde Mehrheiten suchen.

Quelle

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« Antworten #1 am: Juni 17, 2010, 20:23:49 »

Mich wundert eigentlich, das Rüttgers das so hin nimmt.. eigentlich wäre er doch derjenige, der nach Regierungsbildung sucht. die entsprechenden Koalitionspartner sondiert...
Frau Kraft lag doch hinter ihm... POlitik wird immer rätselhafter... Teufelchen

Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
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« Antworten #2 am: Juni 17, 2010, 20:47:25 »

Es will aber keiner mit dem Rüttgers.
Und das weiß er auch.

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