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Autor Thema: Schröder ließ Lobby an Gesetzentwurf mitarbeiten  (Gelesen 911 mal)
Woodruff
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« am: August 11, 2010, 02:13:26 »

Zitat
Berlin.  Familienministerin Kristina Schröder (CDU) steht wegen eines Konzeptes zur Familienpflegezeit weiter in der Kritik. Ihr Ministerium hatte eine Versicherung beauftragt, einen Entwurf für eine Arbeitnehmerversicherung zu erarbeiten.

Wenn eine Gruppe oder ihre Lobby ihren eigenen Gesetzentwurf mitschreibe, von dem sie nachher profitiere, sei das hochproblematisch, sagte der Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim dem „Hamburger Abendblatt“. Die Angelegenheit habe „ein ziemliches Geschmäckle“.

Hier geht's weiter...

"Jeder, der in Beschäftigung bleibt, ist wertvoller als der, der arbeitslos ist." (Heinrich Alt, SPD-Mann im Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, in der Sendung WISO spezial vom 06. April 2009)
Adimin
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Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #1 am: August 11, 2010, 09:39:11 »

Mal davon abgesehen, das es eine Schweinerei ist und man daraus wieder einmal den Fachverstand der Ministeriumsmitarbeiter ablesen könnte:

Was ist daran neu?

In den letzten Jahrzehnten wurden doch alle Gesetze Lobbymäßig vorbereitet, so das von Ministeriumsseite nur noch copy und paste erfolgen musste.

Hartz 4 läßt grüßen.

Dieter 66
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Je öfter man Geburtstag hat, je älter wird man!!


WWW
« Antworten #2 am: August 11, 2010, 10:01:56 »

so das von Ministeriumsseite nur noch copy und paste erfolgen musste.

Du hegst doch wohl nicht etwa den ganz leisen Verdacht, dass die eventuell wissen könnten,
was das überhaupt sein könnte??
Weil, im positiven Falle, könnten sie doch eventuell mit reden.
Aber wozu auch, schließlich hat man ja Berater. Vor allem dieser Schröder damals.
Und so was regiert oder, tut das was er dafür hält. schlagk

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
Sir Peter Alexander Baron von Ustinov
Patrik
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« Antworten #3 am: August 11, 2010, 16:11:22 »

Früher wären solche Angelegenheiten auch nicht so schnell verbreitet worden-

Ein Vorteil des Internets. Und gerade wo Widerstand entsteht da sind dann auch die Machthaber dran um das zu beseitigen. siehe die Elo Foren. Man kann sich besser vernetzen, planen und austauschen.

Schröder ist wie ihre anderen Kollegen. Wirtschafts gelenkt.
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