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Autor Thema: SPD entdeckt Unschärfen im Hartz-IV-Gesetz  (Gelesen 514 mal)
Tom_
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« am: September 29, 2010, 11:16:36 »

Zitat
Arbeitsministerin von der Leyen preist die Hartz-IV-Reform als transparent, monatelang habe ihr Ministerium gerechnet. Doch in der Opposition ist man skeptisch: Die SPD beklagt das Zahlen-Wirrwarr im Referentenentwurf zum Gesetz - insgesamt lasse das Werk drei unterschiedliche Regelsätze zu.

Berlin - Als Elke Ferner in ihrem Berliner Abgeordnetenbüro im Jakob-Kaiser-Haus den Gesetzentwurf zu den neuen Hartz-IV-Regelsätzen durcharbeitete, geriet sie auf Seite 31 ins Stocken. Für "Freizeit, Unterhaltung, Kultur" will die Bundesregierung den Empfängern künftig 39,96 Euro zubilligen, las die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD.

Die Zahl kam ihr bekannt vor. Also blätterte Ferner zurück. Und richtig, auch auf Seite 29 fand sie wieder die Summe von 39,96 Euro - an dieser Stelle als geplanten Anteil für "Nachrichtenübermittlung" für Hartz-IV-Empfänger deklariert.
Als Ferner die beigefügte schriftliche Begründung des Arbeitsministeriums für die Positionen las, war ihre Verwirrung komplett: Denn für beide Posten wird dort ein "regelbedarfsrelevanter Gesamtbetrag ... in Höhe von 31,96 Euro" festgestellt. Es sollte nicht der einzige Fehler bleiben, den die gelernte EDV-Kauffrau fand. "Das nährt den Verdacht, dass die Regelsätze nicht bedarfsgerecht, sondern politisch festgelegt wurden", sagt Ferner.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,720186,00.html
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