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Autor Thema: SPD lässt v. d. Laien in der Länderkammer abblitzen  (Gelesen 2396 mal)
Lalelu
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« am: November 05, 2010, 20:37:14 »

Zitat
Die SPD will den Hartz-Änderungen im Bundesrat nicht zustimmen - und verlangt deutlich höhere Ausgaben für das Bildungspaket. Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann erklärt im Interview, wie die Mehrkosten zu stemmen sind und warum seine Partei sich nicht als Blockierer sieht.

SPIEGEL ONLINE: Herr Oppermann, setzt die SPD bei der Hartz-Reform auf klassische Blockadepolitik?

Oppermann: Klar ist: So wie das Gesetz jetzt vorliegt, findet es nicht die Zustimmung der SPD und wird mit großer Wahrscheinlichkeit auch am 17. Dezember im Bundesrat abgelehnt werden. Deshalb haben wir unsere Gesprächsbereitschaft in einem gemeinsamen Brief mit der Grünen-Fraktionsspitze an die Bundeskanzlerin signalisiert. Angela Merkel war dazu leider nicht bereit, so dass ich nicht mehr mit wesentlichen Änderungen des Gesetzes im Bundestag rechne.

Oppermann: Eine ganze Reihe von Dingen: zunächst zum Bildungspaket von zusätzlich 150 Euro pro Kind - da müssen auch die Geringverdienerfamilien, in denen die Eltern kein Hartz IV bekommen, einbezogen werden.

SPIEGEL ONLINE: Aber das hat von der Leyen schon zugesagt.

Oppermann: Nur für die Familien, die Kinderzuschlag bekommen, damit sie nicht in Hartz IV abrutschen. Wir wollen, dass auch die Kinder gefördert werden, deren Eltern arbeiten und Wohngeld bekommen. Das betrifft immerhin 140.000 Kinder. Nächster Kritikpunkt: Die SPD ist gegen eine Gutscheinbürokratie, wie sie im Gesetzentwurf angelegt ist. Stattdessen fordern wir Sachleistungen, die unbürokratisch unter Beteiligung der Kommunen und der Schulen direkt zu den Kindern kommen. Uns geht es um eine wirkliche Verbesserung der Lebenswelt der Kinder.

SPIEGEL ONLINE: Das behauptet auch die Koalition.

Oppermann: Aber das gelingt eben nicht durch 10 Euro Vereinsbeiträge für Musik- und Reitunterricht im Monat, was sowieso unrealistisch ist. Viel effektiver wäre es, Sozialarbeiter an den allgemeinbildenden Schulen in Deutschland einzustellen. Schulschwänzern die Nachhilfe zu streichen, wie es sich die Koalition vorstellt - das ist Unfug: Wer die Schule schwänzt, wird auch die Nachhilfe schwänzen. Sozialarbeiter könnten stattdessen mit den Familien der Kinder in Kontakt sein und dafür sorgen, dass regelmäßiger Schulbesuch stattfindet. Am besten werden arme Kinder aber gefördert, wenn die Ganztagsangebote in Kita und Schule flächendeckend ausgebaut werden.

SPIEGEL ONLINE: Auch vom Mindestlohn war als SPD-Verhandlungsmasse die Rede - haben Sie das aufgegeben, angesichts des zu erwartenden Widerstands von Schwarz-Gelb?

Oppermann: Der Mindestlohn gehört in unser Verhandlungspaket. Wir wollen erreichen, dass die Menschen von ihrer Arbeit ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Von der Leyen will ja die Zuverdienstgrenzen für Hartz-IV-Empfänger erhöhen, was zu mehr Hartz-IV-Empfängern und zu einer Verstetigung des Niedriglohnsektors führen würde. Wir fordern daher die Einführung eines Mindestlohns in Höhe von 8,50 Euro.


Oppermann: Klar ist: Die gesetzliche Hartz-IV-Erhöhung zum 1. Januar wird nicht kommen - und das wäre vermeidbar gewesen. Frau von der Leyen hat sich viel zu lange Zeit gelassen und es über Monate versäumt, mit den Kommunen und Ländern Gespräche zu führen. Das ist übrigens ein Grundzug von Schwarz-Gelb, dass lange Zeit nichts passiert - und dann Gesetze in Nullkommanix durch das Parlament gedrückt werden, wie auch bei der AKW-Laufzeitenverlängerung. Wir werden wohl im Januar einen Vermittlungsausschuss haben, der einen Kompromiss erarbeiten muss, vor Februar wird der sicher nicht stehen


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,727469,00.html


Mal sehen , ob der Schnacker Wort hält.
Wenn ja, vielleicht kommt dann mal Bewegung in die träge Masse der Hartzer, denen es nur ums Geld geht.

Damit, daß man mit lächerlichen 10 € im Monat keine Musikschule (Laiens Lieblingsbildungsmaßnahme f. d. Kids) finanzieren kann, das steht ja wohl fest. Ich habe mich mal erkundigt, die Preise liegen von bis, unter 30 € im Monat (ohne Instrument) kaum eine Chance. Was denkt sich diese ........ eigentlich bei dieser Massenverarschung ?

Wobei die 8,50 € Mindestlohn, welche der Oppenheimer aufführt, genauso eine Verarschung sind.
1.360 € Brutto, lachhaft.
« Letzte Änderung: November 05, 2010, 20:46:04 von Lalelu »
Tom_
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« Antworten #1 am: November 05, 2010, 21:00:19 »

Wichtig ist jetzt die SPD, die GRÜNEN und die LINKEn mit den anderen Sauereien im Gesetzentwurf zu konfrontieren und ihre öffentliche Stellungnahme zu erzwingen. Der Regelsatz und die Hilfe für die Kinder sind im Vergleich zu den weiteren Sauereien nur Kleinigkeiten...das ganze Paket muß auf den Prüfstand. Jedes Detail davon.
Dopamin
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« Antworten #2 am: November 05, 2010, 21:27:29 »

Tom,

ich habe den zweiten Roman (Kabinettsentwurf) noch nicht ordentlich gelesen, würde aber an dieser Stelle behaupten, dass da einige Hammer absichtlich noch drin sind schlicht als "Verhandlungsmasse" mit der SPD im Bundesrat - so können die einen sich damit brüsten, was sie doch Tolles erreicht haben und die anderen, dass sie doch so schlimm gar nicht sind, weil sie doch zurückrudern...

Dopamin

Bei großen Problemen mit der "ARGE des Vertrauens" kann man sich auch an die örtliche Regionaldirektion, oder das Kundereaktionsmangement in Nürnberg wenden.

Sorgen wir dafür, dass sie nicht arbeitslos werden...
lanny
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« Antworten #3 am: November 05, 2010, 22:12:56 »

Ich habe immer noch den Verdacht,, kann ihn nicht einmal begründen, dass die SPD versucht uns als Druckmittel, für die Durchsetzung eines Mindeslohn´s zu benutzt!

Was bedeuten würde, , dass sie  von v.d Leyens Politik, garnicht weit abweichen würden
.
Die geannten Summen für den Sportverein etc, sollte nur die nicht nachdenkende Bevölkerung  gegen uns aufbringen, denn jeder weiß, dass nicht einmal ein simpler Fußballverein damit bezahlbar wäre.

Fußballschuhe, zusätzlichen Trainingsanzug, eventuell sogar Fahrten, wie soll das gehen?

Nein, wir sind der Spielball, mal sehen wer mit uns das erste Tor schießt, vielleicht wird das aber für die SPD ein Eigentor, denn dem simplen Volk wird durch die CDU/FDP erklärt werden, die SPD gönnt den HartzIV Empfängern , den Kindern nichts, nicht einmal eine 5€ Erhöhung!
Nur eine Frage beschäftigt mich viel mehr.
Alle proklamierten H4 Änderungen, wie einjähriger Überprüfungsantrag, Sanktionierungsvereinfachung für die Arge, sind von dem Verhandlungsergebnis wohl nicht betroffen, demnach gültig, oder nicht?
« Letzte Änderung: November 05, 2010, 22:19:07 von lanny »
Dopamin
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« Antworten #4 am: November 05, 2010, 22:48:11 »

lanny,

meine Glaskugel ist grad zur Reparatur...

Aber mal ehrlich, grundlos höre ich mich nicht nun schon nach einem Anwalt um, der diese Änderungen bis zum BVerfG bringt, wenns nötig sein sollte...  dawardochwas

Dopamin

Bei großen Problemen mit der "ARGE des Vertrauens" kann man sich auch an die örtliche Regionaldirektion, oder das Kundereaktionsmangement in Nürnberg wenden.

Sorgen wir dafür, dass sie nicht arbeitslos werden...
Lalelu
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« Antworten #5 am: November 05, 2010, 22:59:44 »


Es gibt noch eine 2. Liga, die mit uns spielt, nämlich die Gewerkschaften u. ein großer Erwerbslosen"verein".
Morgen soll mal wieder ein Topfschlagen statt finden, dieses Mal in Bonn am CDU Landsparteitag.
Auch bei denen geht es nur ums Geld. Ich habe noch nichts davon mitbekommen, daß die sich gegen den Gesetzesentwurf ausspechen, denn damit läßt sich kein Geld verdienen, weil die wenigsten Hartzer daran interessiert sind,geschweige denn davon wissen. Somit ist ein Stillschweigen gewinnträchtiger.
Mit den zu niedrigen Regelsätzen u. den 5 € läßt sich ganz anders hantieren u. Geld verdienen. Für Geld da werden die Töpfe geschlagen.
Somit sind auch die angeblich selbstlosen Helfer nicht selbstlos, sondern einfach nur gierig.
Was das neue Gesetz ab 1 Jan. 2011 anrichten kann interessiert die zumindest jetzt noch nicht. Wenn es dann zum tragen kommt , dann läßt sich viel besser damit verdienen, mit der ach so selbstlosen Hilfe.
lanny
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« Antworten #6 am: November 05, 2010, 23:02:15 »

lanny,

meine Glaskugel ist grad zur Reparatur...

Aber mal ehrlich, grundlos höre ich mich nicht nun schon nach einem Anwalt um, der diese Änderungen bis zum BVerfG bringt, wenns nötig sein sollte...  dawardochwas

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Schade das Sammelklagen nicht erlaubt sind!
Hoffe die Reperatur nimmt nicht zu viel Zeit in Anspruch... rooopfl
lanny
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« Antworten #7 am: November 05, 2010, 23:10:05 »

Es gibt noch eine 2. Liga, die mit uns spielt, nämlich die Gewerkschaften u. ein großer Erwerbslosen"verein".
Morgen soll mal wieder ein Topfschlagen statt finden, dieses Mal in Bonn am CDU Landsparteitag.
Auch bei denen geht es nur ums Geld. Ich habe noch nichts davon mitbekommen, daß die sich gegen den Gesetzesentwurf ausspechen, denn damit läßt sich kein Geld verdienen, weil die wenigsten Hartzer daran interessiert sind,geschweige denn davon wissen. Somit ist ein Stillschweigen gewinnträchtiger.
Mit den zu niedrigen Regelsätzen u. den 5 € läßt sich ganz anders hantieren u. Geld verdienen. Für Geld da werden die Töpfe geschlagen.
Somit sind auch die angeblich selbstlosen Helfer nicht selbstlos, sondern einfach nur gierig.
Was das neue Gesetz ab 1 Jan. 2011 anrichten kann interessiert die zumindest jetzt noch nicht. Wenn es dann zum tragen kommt , dann läßt sich viel besser damit verdienen, mit der ach so selbstlosen Hilfe.


Nicht unbegründet schrieb ich einmal, der HartzIV Empfänger sollte  mehr Selbstbewusstsein aufbauen, denn ohne ihn wären viele in Deutschland arm dran! Wir werden mehr benötigt, als manchem bewusst ist, nur das die Gewerkschaft überhaupt noch Mitglieder hat, ist haaresträubend.
Das ein Erwerbslosenverein getragen wird, von HartzIV Leuten getragen wird, zeigt doch das Problem in Deutschland.
Da könnte man glatt den Bär singer tanzen lassen! freeu
« Letzte Änderung: November 05, 2010, 23:11:35 von lanny »
Dopamin
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« Antworten #8 am: November 05, 2010, 23:11:03 »

Schade das Sammelklagen nicht erlaubt sind!
Hoffe die Reperatur nimmt nicht zu viel Zeit in Anspruch... rooopfl

Was hindert Dich daran, Dich auch umzuhören?  pfeifen

Selbst wenn von 10 Versuchen 9 in der ersten Instanz abgebügelt werden - Hauptsache EINER kommt durch...  psst

Dopamin

Bei großen Problemen mit der "ARGE des Vertrauens" kann man sich auch an die örtliche Regionaldirektion, oder das Kundereaktionsmangement in Nürnberg wenden.

Sorgen wir dafür, dass sie nicht arbeitslos werden...
lanny
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« Antworten #9 am: November 05, 2010, 23:15:22 »

Was hindert Dich daran, Dich auch umzuhören?  pfeifen

Selbst wenn von 10 Versuchen 9 in der ersten Instanz abgebügelt werden - Hauptsache EINER kommt durch...  psst

Dopamin

Zu klagen?
Daran hindert mich garnichts, nur der richtige Anwalt muß gefunden werden, denn die bereiten die meisten Kopfschmerzen.
Den gefunden, müssen Tatbestände her, sind die rechtswidrig , wird geklagt!
Obwohl Rechtswidrigkeiten haben wir heute schon mehr als genug, die das BVerfG absolut nicht interessieren.
Tom_
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« Antworten #10 am: November 06, 2010, 01:40:56 »

Wichtig ist, dass es dieses Mal nicht nur Klagen aus dem ALG II Bereich, sondern auch aus dem Bereich des SGB XII gibt. Macht sich auch in der Öffentlichkeit besser. ;-)
Lalelu
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« Antworten #11 am: November 06, 2010, 12:37:11 »

Zitat
Hartz IV Einigung erst im Februar 2011?

Alle Zeichen deuten derzeit darauf hin, dass eine Einigung über die Hartz IV Gesetzesänderungen erst kommenden Jahr erzielt wird. Hintergrund der Verschiebung ist die fehlende Mehrheit der schwarz-gelben Bundesregierung im Bundesrat. Hier müssen die weitreichenden Gesetzesregelungen verabschiedet werden. Um die Gesetzesänderungen zu verabschieden, benötigt die Bundesregierung die Zustimmung der SPD.

Die SPD ihrerseits stellt an die Regierungskoalition klare Bedingungen zur Zustimmung. Die Bundestagsfraktion der Partei fordert ein Spitzengespräch zwischen dem SPD-Parteichef Sigmar Gabriel und der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wie Gabriel in der „Passauer Neuen Presse“ berichtet, habe die Kanzlerin bislang alle Gespräche abgelehnt. Wenn Merkel direkte Gespräche über Hartz IV weiter verweigere, werde es ein Vermittlungsverfahren im Bundesrat geben, so der SPD Chef.

Nach Ansicht des SPD-Geschäftsführers Thomas Oppermann könnte die Erarbeitung eines Kompromisses noch bis Ende Februar 2011 andauern. "Vor Februar wird der sicher nicht stehen", so der Oppermann.



In diesem Zusammenhang hat allerdings das Bundesarbeitsministerium bestätigt, dass die minimale Regelsatz Anhebung von 5 Euro unabhängig von den Beschlüssen sei. Wie geplant werden die Hartz IV Regelleistungen zum ersten Januar 2011 durchgeführt. In diesem Punkt kann die Bundesregierung auch nicht anders handeln. Das Bundesverfassungsgericht hatte in dem Hartz IV Urteil zu den Regelleistungen geurteilt, dass die neuen Sätze bis zum Jahreswechsel umgesetzt sein müssen. (sb, 06.11.2010)

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-einigung-erst-im-februar-2011.php



Hat das Laien nicht vor Kurzem getönt sie reiche der Opposition die Hand u. stehe zu Gesprächen bereit ?
Da Gabriel nun aber mit dem Merkel schnacken will, wird das dem Laien gar nicht passen. Denn das bedeutet Mißachtung ihres Machwerks u. auch ihrer Person  rooopfl daumen

Klar ist, daß das Geld, bzw. die Gutscheine ab 1 Januar fließen müssen.
Also müßen sich doch die , die lediglich nur auf`s Geld erpicht sind keine Sorgen machen.
Die 5 Euronen sind gesichert, es besteht die Hoffnung auf mehr.
Der Gesetzesentwurf dürfte nur einen Bruchteil der Hartzer interessieren, den harten Kern, der sich nicht fügt.

Wie wird das laufen ?
Wir müßten dann ja in Kürze neue Bescheide erhalten, da ja spätestens am 31. 12. 2010 die 5 € mehr auf dem Konto sein müßen. Außerdem gibt es ja sicherlich Betroffene die im Januar das Bildungspaket in Anspruch nehmen wollen.
Das müßte bedeuten, daß im Hintergrund auf Volltouren gearbeitet werden muß. Zumal ja auch nicht jeder Betroffene über das Bildungspaket informiert ist und es welche geben wird, die noch nichts davon mitbekommen haben.
Also müßen ja Informationen u. Pflichtanweisungen verteilt werden.

Es wird spannend, wir haben ja auch bald Weihnachten, d. h. Geschenke auspacken.  nahrr
« Letzte Änderung: November 06, 2010, 12:41:37 von Lalelu »
lanny
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« Antworten #12 am: November 06, 2010, 15:10:47 »

Och wie schön, am 01.01.2011 sind wir um 5€ reicher,wirklich?

Oder wird nur übersehen , dass uns die Erhöhung teuer zu stehen kommen wird....z.b geschwächte Rechte, was  die SPD gern beibehalten wird, denn darüber hat man auch von Gabriel nichts vernommmen.

Lalelu
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« Antworten #13 am: November 06, 2010, 15:23:09 »

Och wie schön, am 01.01.2011 sind wir um 5€ reicher,wirklich?

Oder wird nur übersehen , dass uns die Erhöhung teuer zu stehen kommen wird....z.b geschwächte Rechte, was  die SPD gern beibehalten wird, denn darüber hat man auch von Gabriel nichts vernommmen.



Im Grund genommen kann nur das durchgeführt werden was man zu lässt.

Man kann mit dem Arsch Fliegen fangen, auch das wird nichts daran ändern, daß nur irgendwelchen verschissenen 5 Euronen hinterher gehechelt wird.

lanny
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« Antworten #14 am: November 06, 2010, 15:29:47 »

Im Grund genommen kann nur das durchgeführt werden was man zu lässt.
Und was tun?
Man kann mit dem Arsch Fliegen fangen, auch das wird nichts daran ändern, daß nur irgendwelchen verschissenen 5 Euronen hinterher gehechelt wird.

Ich nehme nicht an, dass  hinterher gehechelt wird, man lehnt sich zurück und sagt sich, na gut, dann eben nur 5€, denn dein gymnastischen Kunstsstück wird kaum jemand ausführen können. ..  rooopfl


« Letzte Änderung: November 06, 2010, 15:30:37 von lanny »
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