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Autor Thema: Städte- und Gemeindebund gegen Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze  (Gelesen 541 mal)
Lalelu
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« am: Januar 18, 2011, 16:45:30 »


Zitat
Berlin (dts Nachrichtenagentur) - "Die berechneten fünf Euro sind richtig und nachvollziehbar", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Gerd Landsberg, der "Leipziger Volkszeitung" (Dienstag-Ausgabe). Das, was teilweise von den Wohlfahrtsverbänden gefordert wird, käme für die Kommunen wahnsinnig teuer. "Stiege der Regelsatz um 35 Euro, bedeutete das bei Hartz IV rund 400.000 mehr Leistungsberechtigte.

Teuer würde es f.d. AG, die dann in Zugzwang geraten die Löhne zu erhöhen.
Alles andere ist Propaganda um den Michel weiter in Schach halten zu können.

Zitat
Für die Kosten der Unterkunft ergäbe dies knapp 700 Millionen Euro zusätzliche Belastung für die Kommunen", rechnete Landsberg vor.

Was hat die Regelsatzerhöhung mit der KDU zutun ?
Oder meinen die die Pauschalierung, sollte diese nicht umgesetzt werden ?


Zitat
Landsberg lobte hingegen die sich abzeichnende Kurskorrektur der Bundesregierung bei der Vermittlung des neuen Bildungspaketes für Kinder im Rahmen der laufenden Hartz-IV-Reform.Es sei ausdrücklich "zu begrüßen", wenn nun nicht mehr 1.300 zusätzliche Kräfte bei der Bundesagentur für Arbeit zur Verwaltung des Bildungspakets eingestellt werden sollten, sondern man dieses nun doch den Kommunen überantworten wolle." Die Kompetenz, wie man zum Beispiel Kinder in Vereinen oder im Nachhilfeunterricht betreut, liege nicht bei den Jobcentern: "Das ist eine klassische kommunale Aufgabe. Wir haben schon jetzt die notwendigen Strukturen für die neue Hilfe." Allerdings sei "ganz klar", so Landsberg: "Wir werden das nicht zum Nulltarif machen.

Ist dies als eine der ersten Meldungen zum gemeinsamen Durchbruch zu verstehen, nachdem ja seit Tagen das große Schweigen herrscht u. der 17. Jan. als Stichtag gesetzt wurde ?
Über das dicke Ende scheinen sie aber noch verhandeln.

Zitat
Die Kompetenz, wie man zum Beispiel Kinder in Vereinen oder im Nachhilfeunterricht betreut, liege nicht bei den Jobcentern: "Das ist eine klassische kommunale Aufgabe.

Wenn dem so ist, dann kann man wenigstens damit rechnen, daß keine weitere Verfolgungsbetreuung von Seiten der Argen entsteht. Aber vielleicht treten dann dafür die Jugendämter in die Presche, mit Datenklau bei den Argen.


Zitat
Wir brauchen eine rasche Einigung, weil im großen Umfang bereits die Hilfebezieher, insbesondere zum Kinderpaket, bei uns nachfragen und die Mitarbeiter schnell Klarheit benötigen." Schließlich seien 2,4 Millionen Kinder betroffen.


Klar, daß sich wieder unachtet dessen, daß dieses Paket ein einzig großer Betrug ist, darum gerissen wird, der Hartzer Michel schon Schlange ansteht.

http://www.derNewsticker.de/news.php?id=202715&i=njthnd



« Letzte Änderung: Januar 18, 2011, 16:45:49 von Lalelu »
Dopamin
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Hauptberuf: Krawallnudel Nebenberuf: Telefontante


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« Antworten #1 am: Januar 18, 2011, 18:56:46 »

Die Regelleistung nach dem SGB XII (Sozialhilfe bei Erwerbsunfähigkeit und im Alter) muss VOLL von den Kommunen getragen werden - warum ich wohl immer wieder darauf hinweise, dass die heutigen Mickerlöhne den Kommunen in einigen Jahren/Jahrzehnten das Genick bricht? pfeifen

Dopamin(

Bei großen Problemen mit der "ARGE des Vertrauens" kann man sich auch an die örtliche Regionaldirektion, oder das Kundereaktionsmangement in Nürnberg wenden.

Sorgen wir dafür, dass sie nicht arbeitslos werden...
Tom_
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« Antworten #2 am: Januar 20, 2011, 14:37:18 »

Tja, man wollte doch damals die "Zusammenlegung" von Arbeitslosen- und Sozialhilfe und hat sich in die Tasche gelogen, es würde billiger werden. Nun hat man den Salat. Die Antwort ist nicht die Regelsätze nicht zu erhöhen, sondern den Bund stärker in die Pflicht zu nehmen was die Kosten betrifft. Aber es ist ja leichter bei den Schwachen vor allem, weil die meisten sich sehr viel mehr Schwäche einreden, als tatsächlich da ist. Wo sind die begleitenden Demos zu den momentanen Verhandlungen, wo die Interviews und Pressemeldungen der Betroffeneninitiativen etc.?
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