Aktive Erwerbslose in Deutschland

Allgemeine Diskussionen => News/Tagespresse/Diskussionen => Thema gestartet von: Dieter 66 am September 18, 2011, 11:33:13



Titel: Testlauf „Hartz IV“ 1927 - 1933 (von Herr Z. [Tacheles])
Beitrag von: Dieter 66 am September 18, 2011, 11:33:13

Testlauf „Hartz IV“ 1927 - 1933

Im Übrigen sei darauf verwiesen, dass die derzeit als „Hartz IV“ propagierten Maßnahmen nicht neu sind. Bereits zwischen 1927 und 1933 wurden derartige Maßnahmen in Deutschland umgesetzt. Die mit derartigen Maßnahmen zu erreichenden Effekte sind somit seit vielen Jahrzehnten bekannt und treten bereits wieder ein (z.B. Milliarden-Überschüsse bei der Bundesagentur für Arbeit, Senkung der Beiträge für die Arbeitslosenversicherung, Verschärfung der Anspruchsvoraussetzungen für Leistungen, etc.). Genau wie damals.

Statt Integration in den 1. Arbeitsmarkt mehr Massen-Armut

„Stärkung der Eigeninitiative“ (§ 1 SGB II) und Integration von „Arbeitslosen“ in den „ersten Arbeitsmarkt“ sind erwiesenermaßen mit „Hartz IV“ nicht zu erreichen (wo bleiben die im Hartz-Konzept versprochenen 2 Millionen zusätzlicher Arbeitsplätze?), wohl aber Zunahme der Massen-Armut und andere gravierende Veränderungen in der Gesellschaft bis hin zur Abschaffung der bisher bestehenden verfassungsmäßigen Ordnung.

Insbesondere vor diesem geschichtlichen Hintergrund (es wird schon wieder die Einrichtung von „Um-Erziehungs-Lagern“ gefordert) ist die Weigerung von Teilen der Sozialgerichtsbarkeit, sich ausreichend mit dem Themenkomplex SGB II / XII auseinander zusetzen, völlig inakzeptabel (BVerfG 1 BvR 2673/05 vom 20.6.2006).


Mehr als lesenswert!!

Link dazu:

http://www.tacheles-sozialhilfe.de/forum/thread.asp?FacId=1690022