Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Tina, Ursula und Manuela - Die unheilige Dreihartzigkeit...  (Gelesen 899 mal)
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.902



« am: Februar 15, 2011, 03:11:53 »

Zitat
Keine Einigung zum ALG II - Teil 1

Geld, Geld, Geld
Die Einigung darüber, ob und wie hoch die Erhöhung der ALG II-Regelsätze ausfallen wird, lässt weiter auf sich warten, gleiches gilt für das Bildungspaket. Das Pokerspiel der Arbeitsministerin war diesmal nicht von Erfolg gekrönt. Doch nicht nur sie hat sich verzockt.  

Bitte hier nur noch unterschreiben

Ursula von der Leyen hat eine bisher bewährte Taktik, um Dinge durchzusetzen, die ihrer Meinung nach richtig sind. Sie treibt dabei die Gegner und Kritiker vor sich her, schafft Tatsachen und sie sorgt durch stete Wiederholung möglichst weniger Aspekte dafür, dass sich die Debatte in der Öffentlichkeit auf eben diese Aspekte konzentriert. Bei den Netzsperren war sie es, die die Verträge zwischen Providern und dem BKA mit auf den Weg brachte und die zeitgleich die Öffentlichkeit durch die Konzentration auf "zerfetzte Kinderleiber" auf diesen Aspekt einschwor.

Kritik, die sich auf andere Punkte ihrer Netzsperrenpläne bezog, ließ sie unkommentiert bzw. ging nicht darauf ein, sondern stellte erneut die emotionale Betroffenheit und die vermeintliche "Alternativlosigkeit" in den Fokus. Diese Taktik lässt sie als "Macherin" erscheinen, als eine, die zupackt, statt zu reden. Für die Opposition heißt das, dass sie in eine Situation hineinmanövriert wird, in der sie entweder als derjenige dasteht, dem "die Kinder egal sind" oder aber schlichtweg die Vorschläge der Ministerin nur noch abzeichnen muss, will sie nicht das Gesicht verlieren.

Dieses Prozedere hat Ursula von der Leyen nun auch bei der Neuregelung der ALG II-Sätze angewandt. Indem sie erst spät Zahlen vorlegte, schuf sie in der Zwischenzeit eine Öffentlichkeit, die sich weniger mit der Frage befasste, inwiefern es überhaupt möglich ist, für eine so große Anzahl verschiedenster Menschen Pauschalbeträge festzusetzen, die das soziokulturelle Existenzminimum darstellen sollen, als mit der Frage, ob diese Menschen Tabak und Alkohol vom Staat finanziert bekommen sollen.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/34/34195/1.html
« Letzte Änderung: Februar 15, 2011, 03:13:08 von Tom_ »
lenny
Gast
« Antworten #1 am: Februar 15, 2011, 08:16:35 »

Und zwischenzeitlich  werden wir bald unser zusätzlichen AN erhalten, egal ob Tunesien oder Marokko, denn die EU hat vorgesorgt..dass Sozialversicherungsabkommen ist mit ihnen abgeschlossen.
 Damit werden Familienangehörige von Marokkanern und Tunesiern, die zu Hause in diesen Ländern leben, kostenlos bei der jeweiligen gesetzlichen deutschen Krankenkasse mitversichert, ganz gleich, ob der sich hier aufhaltende Ausländer in einem festen Arbeitsverhältnis steht, arbeitslos oder Bezieher von Sozialhilfe ist.

Zwischen dem verdummenden Geschwätz der Politiker und den Fakten liegen Welten.

Hinzu kommt ganz nebenbei eine Erhöhung des Banken-Rettungsschirms auf 500 Mrd.€..
Ursula macht ihre Arbeit gut, denn niemand bemerkt etwas, fast  niemand!
« Letzte Änderung: Februar 15, 2011, 08:17:42 von lenny »
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.08 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.012s, 2q)
© Design 2010 - 2020 by Rudi Wühlmaus