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Autor Thema: Vielleicht auch interessant?? Hartz IV !!!  (Gelesen 847 mal)
Dieter 66
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Je öfter man Geburtstag hat, je älter wird man!!


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« am: Oktober 15, 2010, 10:37:30 »


Reform verschiebt sich offenbar
Nachrichten, 15.10.2010, DerWesten

Berlin. Wahrscheinlich wird es dieses Jahr nichts mehr mit der Hartz-IV-Reform. Der Grund: Terminprobleme und der erwartete Widerstand der Länder. Auch das Bildungspaket für Kinder wird nochmal aufgeschnürt.

Die von der Bundesregierung geplante Reform von Hartz IV verzögert sich womöglich bis 2011. Ursache ist laut „Bild“-Zeitung der enge Terminplan für Bundestag und Bundesrat sowie der angekündigte Widerstand der SPD. Sollten die Bundesländer das Gesetz im Bundesrat am 17. Dezember ablehnen, sei eine Verabschiedung in diesem Jahr nicht mehr möglich. Auch die SPD rechnet mit einer Verzögerung der Reform bis ins nächste Jahr. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Sozialexpertin Gabriele Hiller-Ohm sagte der Zeitung: „Ich befürchte, dass das Gesetz erst 2011 verabschiedet werden kann.“

Hier geht es weiter:

« Letzte Änderung: Oktober 15, 2010, 10:39:32 von Dieter 66 »

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
Sir Peter Alexander Baron von Ustinov
Tom_
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« Antworten #1 am: Oktober 15, 2010, 10:45:34 »

Sie befürchtet? Wir befürchten, dass der Müll jemals Gesetz werden wird. Ja, wir sollten das Gesetz verabschieden...in Richtung Papierkorb.
Patrik
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« Antworten #2 am: Oktober 15, 2010, 13:54:44 »

Sie befürchtet? Wir befürchten, dass der Müll jemals Gesetz werden wird. Ja, wir sollten das Gesetz verabschieden...in Richtung Papierkorb.

So ist es

alles was die dazu beschliessen ist vorher schon beschlossen worden.  Die Regelsätze standen ja auch schon 2008 fest.

Nichts was die Regierung als schwierig da stellt ist auch wirklich schwierig. es sind halt nur hinhaltetaktiken.

So kann man das Land auch ruinieren.
schimmy
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« Antworten #3 am: Oktober 15, 2010, 18:15:54 »

Berlin. Wahrscheinlich wird es dieses Jahr nichts mehr mit der Hartz-IV-Reform. Der Grund: Terminprobleme und der erwartete Widerstand der Länder. Auch das Bildungspaket für Kinder wird nochmal aufgeschnürt.

Die von der Bundesregierung geplante Reform von Hartz IV verzögert sich womöglich bis 2011. Ursache ist laut „Bild“-Zeitung der enge Terminplan für Bundestag und Bundesrat sowie der angekündigte Widerstand der SPD. Sollten die Bundesländer das Gesetz im Bundesrat am 17. Dezember ablehnen, sei eine Verabschiedung in diesem Jahr nicht mehr möglich. Auch die SPD rechnet mit einer Verzögerung der Reform bis ins nächste Jahr. Die SPD-Bundestagsabgeordnete und Sozialexpertin Gabriele Hiller-Ohm sagte der Zeitung: „Ich befürchte, dass das Gesetz erst 2011 verabschiedet werden kann.“


http://www.derwesten.de/nachrichten/Hartz-IV-Reform-verschiebt-sich-offenbar-id3832642.html


Beiträge sind identisch
« Letzte Änderung: Oktober 15, 2010, 22:35:42 von Rudi Wühlmaus »

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
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