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Autor Thema: von der Leyen: Die Behörde (BA) fühle sich offenbar überfordert.  (Gelesen 766 mal)
Rudi Wühlmaus
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« am: Oktober 13, 2010, 22:07:40 »

Von der Leyen korrigiert Bildungspaket

Der Protest der Jobcenter zeigt Wirkung: Ursula von der Leyen will beim Bildungspaket für Hartz-IV-Familien nachbessern. Weite Teile der Organisation, zum Beispiel Suche und Zahlung von Nachhilfe, soll an die Kommunen übertragen werden.
Die Kommunen sollen nun die Möglichkeit erhalten, anstelle der Jobcenter den Zuschuss zum Schulessen, zur Nachhilfe und für Vereinsmitgliedschaften zu organisieren. „Da wo die Kommune es möchte, kann sie die Verantwortung für die Umsetzung übernehmen“, sagte Sozialministerin von der Leyen am Mittwoch. Die Kosten erstatte der Bund.

Auf die zuvor geäußerten Bedenken der Bundesanstalt für Arbeit (BA) reagierte sie ungehalten. Die Behörde fühle sich offenbar überfordert.

„Verschlechterung der Betreuung“
Die Bundesagentur hatte in einer internen Stellungnahme massive Kritik daran geäußert, wie das Ministerium das Bildungs- und Teilhabepaket für rund zwei Millionen Kinder vom 1. Januar 2011 an umsetzen will. Die BA riet in einer Stellungnahme, auf Gutscheine etwa für das Mittagessen in Schulen, Vereinsmitgliedschaften und Nachhilfe zu verzichten, mit denen von der Leyen die Zeit bis zur Einführung eines elektronischen Abrechnungssystems überbrücken will. Zudem empfahl die Behörde, die Umsetzung des Pakets „im Regelfall“ den Kommunen zu überlassen, die gemeinsam mit der BA die Jobcenter zur Betreuung der Hartz-IV-Bezieher betreiben. In jedem Fall sei mehr Personal erforderlich, das den zusätzlichen Beratungsbedarf für rund 1,2 Millionen Hartz-IV-Familien mit mindestens einem Kind abdecke. Andernfalls werde das Personal von anderen Aufgaben abgezogen, „was zu einer faktischen Verschlechterung der Betreuung führt“.

Das Ministerium will am Donnerstag auf Staatssekretärsebene mit BA sowie Städten und Gemeinden beraten. Von der Leyens Entwurf zur Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes um fünf auf 364 Euro sowie zum Bildungs- und Teilhabepaket soll nächste Woche das Kabinett passieren und zum Jahresanfang 2011 in Kraft treten.

„Mir ist wichtig, dass das Bildungspaket zuverlässig bei den bedürftigen Kindern ankommt“, sagte von der Leyen. „Wenn sich die Bundesagentur an manchen Orten damit überfordert fühlt, müssen wir das ernst nehmen.“ Die Kommunen hätten jetzt die Freiheit, sich zu entscheiden. „Diejenigen, die vor Ort sagen, wir können das, wir kümmern uns, die sollen den Zuschlag kriegen“, sagte die CDU-Politikerin.

Deutscher Städtetag kritisch
Beim Deutschen Städtetag wurden die zusätzlichen Leistungen für Kinder zwar begrüßt. Das Verfahren zur Umsetzung stieß aber auch dort auf Vorbehalte. „Das vorgeschlagene Verfahren eines Nebeneinanders von Gutscheinen, Geldleistungen und Direktzahlungen an Leistungsanbieter erscheint zu kompliziert, um Schulausflüge, Lernförderung, Mittagessen und weitere Leistungen für Kinder zu organisieren“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städtetages, Stephan Articus. „Aus Sicht der Städte wäre es sinnvoll, flexible Lösungen vor Ort zuzulassen, die bereits bestehende Strukturen nutzen.“
Die SPD sah sich bestätigt. „Von der Leyen regiert an der Wirklichkeit vorbei“, sagte SPD-Arbeitsmarktexpertin Anette Kramme. „Jobcenter sollen keine Gutscheine verteilen, sondern in Arbeit vermitteln.“ Die BA habe keine Software, um fälschungssichere Gutscheine auszustellen. Kinder müssten einen „Hartz-IV-Ausweis“ bei sich tragen, um Gutscheine einzulösen.
ott/Reuters

Quelle

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Nach über 10 Jahren Computertechnik müßten die Tastaturhersteller eigentlich gelernt haben, daß Tastaturen unten Abflußlöcher für den Kaffee brauchen.
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« Antworten #1 am: Oktober 14, 2010, 10:34:13 »

Aufpassen mit der Komplettübernahme von Beiträgen oder Nachrichtenagenturmeldungen. Das kann böse teuer werden. Hier fühlen sich gewisse Leute gerne genötigt mit Abmahnungen aktiv zu werden.
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