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Autor Thema: Wird der Michel wach???  (Gelesen 1492 mal)
Dieter 66
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Je öfter man Geburtstag hat, je älter wird man!!


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« am: Dezember 19, 2010, 16:22:46 »

Immer mehr Bürger rebellieren gegen ihre Stadt


Düsseldorf: Die Klagen vor den Verwaltungsgerichten in NRW nehmen zu. Die Bürger wehren sich gegen die C0-Pipeline am Niederrhein oder die Oberbürgermeisterwahl in Dortmund. Das passt zum Zeitgeist der Protestbewegungen.

Immer mehr wichtige Entscheidungen der Lokalpolitik landen bei der Justiz. „Es gibt das Phänomen, dass vermehrt kommunalpolitisch bedeutsame Verfahren zu Gericht gebracht werden“, erklärte Richter Gerd-Ulrich Kapteina vom Verwaltungsgericht Düsseldorf.

Auffallend viele Bürger suchten bei Konflikten mit der eigenen Stadt Rechtsschutz. Dabei gehe es um Streitfälle wie Sicherheitsbedenken gegen die Kohlenmonoxid-Leitung am Niederrhein, um Lärmschutz am Flughafen Essen-Mülheim, um die ungeliebte Nachbarschaft zum Golfplatz in Willich oder auch um umstrittene Baumfällungen in Emmerich.

Es wird in der Richterschaft offen darüber spekuliert, ob die erhöhte Klagebereitschaft Zufall oder der Zeitgeist von Protestbewegungen wie beim Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 ist. „Wir haben den Eindruck, dass das eine Entwicklung mit zunehmender Tendenz ist“, so Kapteina. Der Düsseldorfer Verwaltungsgerichtspräsident Andreas Heusch sieht die Richter zunehmend „in einer Mittlerrolle“ zwischen Bürgerinitiativen und verschiedenen Institutionen. Manche Urteile läsen sich heute wie „rechtliche Gebrauchsanweisungen“, sagte Kapteina.

Alles dazu hier:-----------------

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
Sir Peter Alexander Baron von Ustinov
lenny
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« Antworten #1 am: Dezember 19, 2010, 17:41:48 »

Bürgeraufstand 2010
Regiert die Politik am Volk vorbei?

Der technologiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Martin Lindner, hat vor dem Hintergrund der Bürgerproteste gegen das Bahnhofsgroßprojekt in Stuttgart eine ehrlichere Wachstumsdebatte angemahnt. Er habe nicht den Eindruck, dass Deutschland ein Land sei, in dem Menschen Konsum- und Infrastrukturverzicht üben wollten, sagte Lindner in der ZDF-Sendung "Maybrit Illner".


Die Erklärungen von  Richard David Precht sind  interessant!



http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1217566/Buergeraufstand-2010
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