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Autor Thema: Atypischer Stromverbrauch und Grundsicherung - Neuer Versuch geplant  (Gelesen 2018 mal)
Tom_
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« am: Juli 02, 2011, 17:27:30 »

Wir werden einen neuen Versuch starten höhere nötige Stromkosten, als offiziell im Regelsatz vorgesehen durchzusetzen.

Unsere Basis ist der sogenannte atypische Bedarf, wobei wir im ersten Schritt auf einer Definition des typischen Bedarfs bestehen, da ja sonst ein atypischer Bedarf gar nicht argumentierbar ist.

Außerdem ergibt sich aus dem Nachweis der nicht korrekten Berechnung der Regelsätze, die nachweisbar zu niedrig liegen, dass selbst der typische Bedarf nicht ausreichend im Regelsatz enthalten sein kann.

Darüber hinaus ist das bisherige Argument, man könne ja höhere Stromkosten bzw. die Nachzahlung in Raten abbezahlen nicht stichhaltig, da seit dem BVerfG Urteil klar ist, dass der Regelsatz das Existenzminimum umfaßt und daher eine Stromkostennachzahlung ja ein Unterschreiten des Regelsatzes zur Folge hat, was aber nicht zulässig ist.

Für uns ergibt sich darauf folgendes Bild: Nachzahlungen sind mindestens als Darlehen ohne Rückzahlungspflicht bzw. als Beihilfe zu übernehmen.

Aus der Feststellung selbst des BSG, dass Stromschulden gleichwertig zu Mietschulden zu werten sind, ergibt sich, dass entsprechende Zahlungen übernommen werden müssen.

Es wird ein komplexer und wohl längerer Kampf. Er muß allerdings endlich geführt werden. Besonders im SBG XII sieht die Lage noch trostloser aus, als eh schon im SGB II. Viele kranke Menschen können ihre Wohnungen nicht mehr oder nur selten verlassen und daher wird in größerem Maß Strom für TV oder andere "Ablenkungen" verbraucht. Dies nicht zu Verunmöglichen gebietet alleine schon das Prinzip der Teilhabe, aber auch die Menschenwürde.
Fußmatte
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« Antworten #1 am: Juli 03, 2011, 02:24:59 »


Darüber hinaus ist das bisherige Argument, man könne ja höhere Stromkosten bzw. die Nachzahlung in Raten abbezahlen nicht stichhaltig, da seit dem BVerfG Urteil klar ist, dass der Regelsatz das Existenzminimum umfaßt und daher eine Stromkostennachzahlung ja ein Unterschreiten des Regelsatzes zur Folge hat, was aber nicht zulässig ist.


Wo kann man das Urteil nachlesen, habe nichts gefunden. deenk
Tom_
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« Antworten #2 am: Juli 03, 2011, 16:21:43 »

Es handelt sich um das Urteil zu den Regelsätzen. Aus dem kann man jede Menge mehr ableiten. Nur tun es die meisten nicht und sehen immer nur den Regelsatz an sich.
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