Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1] 2 3   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg  (Gelesen 5712 mal)
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.901



« am: Dezember 12, 2014, 11:57:04 »

Ich habe nun länger nichts von mir hören lassen, mir war einfach die Kraft ausgegangen. Das Nürnberger SozA setzt weiterhin alles daran mich aus der Wohnung zu bekommen. Die Mittel sind egal.

Über die Jahre hat man mehrfach OHNE Aufforderung der KdU Senkung rechtswidrig Teile der Zahlungen eingestellt. Jedes Mal mußte das Amt dann nachzahlen. 2013 bin ich nun an eine amtshörige Richterin geraden, die penetrant vorbehaltsbehaftet eine Gutachterin wählte, die ein Wunschgutachten erstellte. (Auch als Gefälligkeitsgutachten oder Geisterfahrergutachten bekannt) Dieses Gutachen widersprach in allen wesentlichen Punkten jedem bisherigen, jedem Befundbericht, jedem Klinikbericht etc. Die Gutachterin versuchte sogar mir die Haushaltshilfe und die häusliche Pflege zu nehmen. Allerdings lief hier die Gutachterin schnell gegen die Wand, da ich gegen eine Entscheidung der Pflegeversicherung geklagt hatte und die dort erfolgende Begutachtung mich aus den Fängen der Hilfe zur Pflege befreite und mir die Pflegestufe Null gab. Damit war die Pflege weiterhin gesichert und in diesem Bereich das Lügengutachten komplett widerlegt. Der nächste Schlag gegen dieses Gutachten erfolgte im nächsten Klageverfahren wegen der Höhe des GdB. Entgegen ihrer Meinung es würde mir viel besser gehen, als die bisherigen Gutachen etc. aufzeigten brachte die Begutachtung hier klar zum Ausdruck: Falsch, rückwirkend wurde mein GdB von 50 auf 70 angehoben. Wieder wurde klar aufgezeigt, dass das Lügengutachten eben genau dies ist..eine Anhäufung von bösartigen Lügen. Inzwischen ist das Lügengutachten weit über ein Jahr alt und schon daher wertlos, weil ein Gutachten ja keinen zukünftigen Zustand beschreiben kann. Hier müßten neuere Gutachten erstellt werden. Die gibt es ja...das neue Pflegegutachten und das neue GdB Gutachen. Die für das Thema KdU relevanten Erkrankungen wurden hier in entsprechender Ausprägung und Stärke bestätigt.

Dennoch versucht das Amt mit Hilfe des Lügengutachtens mich aus der Wohnung zu kriegen. Man hat ein KdU Senkungsverfahren eingeleitet und mir im November die KdU gekürzt. Dank der Tatsache, dass ich noch Dispo habe, kann ich dennoch bis zur Klärung die Miete in voller Höhe bezahle. Der Eilantrag beim SG liegt seit Anfang November und noch ist keine Entscheidung in Sicht. Mein Anwalt zeigt im bisherigen Verfahrensweg u.a. massive Verstösse gegen Grund- und Menschenrechte auf, aber auch deutlich dass hier ein Gefälligkeitsgutachten vorlag.

Ich hätte nicht einmal einen Umzug in Angriff nehmen können wenn ich gewollt hätte. Seit April macht mir nun die linke Schulter Schwierigkeiten. Starke Schmerzen, Beweglichkeit deutlich eingeschränkt. Starke Entzündung die bisher auf nichts ansprach. Bis Ende des Jahren läuft nun eine Cortisonbehandlung. Letztlich die selben Probleme die zu meiner SchulterOP rechts im Januar 2013 führten. Man hatte mir in der Klinik schon gesagt, dass dieses Problem immer auf beiden Seiten auftritt. Nun ist es da. Meine sonstigen Erkrankungen haben sich durch den Stress und Ärger verschlimmert. Mein behandelnder Arzt würde mich am liebsten in die Klinik einweisen.

Die Wohnung kann ich nur noch mit einigem an Medikamenten verlassen. Mir wurden kostenlose Taxifahrten über den Behindertenfahrdienst zugebilligt.

Hilfe von Seiten örtlicher Selbsthilfeorganisationen: Fehlanzeige. Im Moment stehe ich ohne häusliche Pflege und Haushaltshilfe da. Dem letzten Pflegedienst mußte ich leider kündigen, weil unzuverlässig. Drei Termine ohne Ersatz hintereinander ausgefallen. Über 30% der Hauswirtschaftstermine ohne Ersatz ausgefallen. Nun suche ich seit Monaten nach einem neuen Pflegedienst und bekomme entweder Absagen oder gar keine Reaktion.

Nürnberg, die Stadt der Menschenrechte...Ein Etikettenschwindel bösartigster Art.
Zwergenmama
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 990



« Antworten #1 am: Dezember 12, 2014, 12:32:24 »

ich habe mir "damals" einen freiberuflichen pflegedienst besorgt. die abrechnung war allerdings sehr, sehr schwierig. von der kk kam keine hilfe, noch heute schulden die mir geld. 

gibt es so etwas bei dir in nürnberg?

oh mann, ich drück dir alle daumen!
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.901



« Antworten #2 am: Dezember 12, 2014, 16:42:12 »

Wir haben hier theoretisch massig Pflegedienste...aber nun ja...ich laufe unter "viel Aufwand für wenig Geld", weil ich halt nur die Pflegestufe Null habe mit ergänzendenden Leistungen und da warten die Dienste oft lieber auf lukrativere Kunden. Die haben auch nichts gegen mich persönlich. Anderen Behinderten geht es nicht besser. Ein schwacher Trost.

Diese seltsame Richterin verwundert mich besonders, weil sie ja schon im Februar 2013 zuständig war, als das Amt mir nach der Operation die notwendige Hilfe verweigerte. Ich stand nach der Entlassung zwei Wochen ohne jegliche Unterstützung da und dann griff endlich ein Eilantag.

Im Januar, einige Tage vor der OP hatte ich mit der Richterin und meinem Amtsgegenspieler kurz zu tun. Dort mußte ich der Richterin schon einige seltsame Ansichten geraderücken. Ich war gut vorbereitet und hatte entsprechende Texte dabei. In dem Termin versuchte das SozA einen weiteren Rechtsbruch. Die Richterin reagierte nicht einmal darauf. Allerdings hatte ich auch hier glücklicherweise das SGB bei der Hand und konnte diesem Rechtsverdreher des Amtes klar zeigen, dass er auf dem Holzweg ist. Zähneknirschend lenkte er ein.

Dass es hier nicht um Recht und Gesetz geht, das dürfte allen klar sein. Ich bin dem Amt zu oft auf die Füsse getreten und dafür will man Rache. Laut meinem Anwalt sind diese Herrschaften penetrant nachtragend.
« Letzte Änderung: Dezember 12, 2014, 16:50:06 von Tom_ »
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.901



« Antworten #3 am: Dezember 12, 2014, 17:03:17 »

So nebenbei verletzt bereits schon ein sogenanntes "Umzugsfähigkeitsgutachten" das Gesetz, denn im SGB ist von der Zumutbarkeit eines Umzugs die Rede, nicht von der Fähigkeit umzuziehen.

Auf den ersten Blick mag das keinen Unterschied ausmachen, aber auf den zweiten Blick wird es dann schon deutlicher:

Ich erkläre es an einem krasseren, aber offensichtlicheren Beispiel.

Eine Person ist fähig aus dem Fenster zu springen.
Ist es dieser Person deswegen zumutbar aus dem Fenster zu springen?

Zurück zur Umzugsfähigkeit...Fähig wäre eine Person dazu auch dann, wenn sie selbst überhaupts nicht dafür tun könnte und andere alles übernehmen inkl. diese Person aus der Wohnung in die neue zu tragen. Aber ist es dieser Person deswegen auch zuzumuten?
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.901



« Antworten #4 am: Dezember 20, 2014, 18:59:27 »

Heute kam Entscheidung SG Nürnberg. Prozesskostenhilfe abgelehnt. Eilantrag abgelehnt. Man beruft sich ausschliesslich auf das Lügengutachten. Mein Anwalt ist perplex...alle unsere Argumente, neue Gutachten, Atteste etc. werden vom Gericht komplett ignoriert. Wir müssen nun eilig ans LSG.

So viel zur Glauben an Sozialgerichte. Leider gibt es hier inzwischen auch befangene Richter, die regelrecht amtshörig sind. Mein Vertrauen in die deutsche Rechtsprechung ist auf einem Nullpunkt.

In dem Sinne: Frohe Weihnachten

Und für diese "Entscheidung" brauchte die Richterin fast zwei Monate.
Zwergenmama
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 990



« Antworten #5 am: Dezember 20, 2014, 23:16:33 »

gib bitte nicht auf, lass sie nicht gewinnen! die deutsche rechtsprechung kannste in der pfeife rauchen, kommt nichts bei rum. wenn dein anwalt mit dir ans lsg geht, geh mit! du schaffst das, davon bin ich fest überzeugt. niemals hätten sie mit deiner gegenwehr gerechnet, ihr einziges druckmittel fällt somit weg.
« Letzte Änderung: Dezember 20, 2014, 23:17:10 von Zwergenmama »
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.901



« Antworten #6 am: Dezember 21, 2014, 07:46:08 »

Ich kann nur sehr begrenzt noch meine Miete zahlen. Ich habe glüchlicherweise noch einen Dispo. Ein Zugeständnis der Bank, weil ich über Jahrzehnte treuer Kunde war und es nie Probleme gab. Ich kann nur einfach nicht mehr. Seit das Theater begann hat sich mein GdB von 30 auf 70 verschlechtert. Ich kann die Wohnung nur noch mit Medikamenten oder mit Begleitung kurz verlassen. Habe mit der Schulter seit April unerträgliche Schmerzen. Im Moment eine Kortisonbehandlug weil bisher sonst nichts half. Mein Facharzt ist gut, aber Wunder wirken kann auch er nicht. Wird wohl auf eine OP im neuen Jahr hinauslaufen. Ich hätte nicht mal umziehen können wenn ich gewollt hätte. Meine Schulter fing im April an. Wer kann schon umziehen allein schon mit einer starken Bewegungseinschränkung der linken Schulter mit extremen Schmerzen und einer Bewegungseinschränkung der rechten Schulter trotz OP?`Ich hatte ingesamt 18 Operationen über die Jahre. Ich hatte einen Schlaganfall 2009 nach monatelangem Theater mit dem Amt. 2008 war ich mehrfach vom Notarzt in die Klinik gebracht worden weil der Ärger gefährliche hypertensive Krisen auslöste. Das alles interessiert weder das verbrecherische Amt, noch die Richter des SG Nürnberg. Stattdessen Bedrohung vor Zeugen damit eine Selbstgefährdung zu konstruieren (wörtlich!) wenn ich ihnen weiterhin Ärger mache. Von einer befangenen Richterin (so Anwalt!) eine Absprache mit der Gegenseite und Einschaltung einer Lügengutachterin um ein amtsfreundliches Falschgutachten zu kriegen. Es gibt neue Gutachten, die wesentliche Aspekte dieses Gutachtes widerlegen. Werden ignoriert.

Die Lügengutachterin hat versucht mir sogar Haushaltshilfe und andere Hilfen zu nehmen. Damit scheiterte sie aber an einem korrekt arbeitenden spezialisierten Gutachter.
Sie sprach davon, dass sie mir leider die Rente nicht nehmen könne. Sonst hätte sie das auch versucht. Aber die Rentengutachter waren sich bei mir immer einig. Und auch der Gutachter, der mich wegen des GdB neu untersuchte kam zu einem klaren Ergebnis: Ich bin schwer krank. Nun wollen Sie mich dennoch in die Obdachlosigkeit treiben, egal um welchen Preis. Ob ich dabei draufgehe, das interessiert hier in dieser verkommenen Stadt keinen (außer Hans-Jürgen und der ist selbst inzwischen so krank, dass er lieber versucht für eine Weile etwas dazuzuverdienen nur damit er von dem Verbrecheramt nicht mehr abhängig ist. Er meint, das schade seiner Gesundheit zwar, aber immer noch weniger als der ständige Ärger mit dem hiesigen SozA.) Wer glaubt die Jobcenter seien schlimm, der hat das hiesige SozA noch nie in Aktion erlebt. Nürnberg, die Stadt der Menschenrechte ist eine Stadt mit massiven Menschenrechtsverletzungen in der Verwaltung von SozA bis Ausländeramt. Mit einem SG, das nicht wenige Richter hat, die absolut auf der Seite der Behörden stehen. Selbst dann wenn das bedeutet, dass sie Recht nicht "nur" beugen, sondern Gesetze ignorieren.

Ich fühle mich nur noch schwach und hilflos und wenn sie mich schon zu Tode quälen wollen, dann hoffe ich, das es wenigstens schnell geht. Deutschland braucht keine KZs mehr..Deutschland hat perfidere und billigere Methoden entwickelt Menschen zu vernichten.

Ich habe keine Kraft mehr. Ich will nur noch, dass es endlich aufhört.

« Letzte Änderung: Dezember 21, 2014, 07:51:50 von Tom_ »
Zwergenmama
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 990



« Antworten #7 am: Dezember 21, 2014, 11:15:16 »

ich weiß, tom, kann ich alles nachvollziehen. trotzdem. ums verrecken nicht aufgeben. sollen sie dich doch mit großem bimbamborium, in anwesenheit von presse&co., aus dem haus tragen. DU wirst bleiben!

wir haben hier auch seit jahren den immer gleichen terror. und ich bin nicht einmal mehr vom amt abhängig, lässt du sie jetzt gewähren, hört es niemals auf. momentan bereiten wir eine riesige sammelklage vor, in der die halben köpfe der region fallen werden.
Ghansafan
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 288



« Antworten #8 am: Dezember 22, 2014, 02:09:48 »

Hallo Tom,

genau, gib bitte nicht auf.

Dann geht diesbezüglich umgehend zum LSG .
« Letzte Änderung: Dezember 22, 2014, 02:11:18 von Ghansafan »
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.901



« Antworten #9 am: Dezember 26, 2014, 18:17:25 »

Herr Thomas M. (Geb. 1964) pflegte und unterstützte seine alte und gebrechliche Mutter über Jahre in der gemeinsamen Wohnung in Nürnberg. Er selbst war bereits seit 1997 arbeitsunfähig erkrankt, aber noch nicht Rentner. 2006 versuchte die ARGE Nürnberg rechtswidrig eine Senkung der Unterkunftskosten zu erzwingen, obwohl diese nachweislich gar nicht zu hoch waren. Man hatte übersehen, dass Frau M. Keine Leistungen bezog und die hälftigen KdU Kosten des Sohnes Herrn M. deutlich unter den erlaubten KdU Kosten lagen. Man blieb gegenüber Argumenten jedoch stur. Erst das Eingreifen des ZDF brachte die Stadt Nürnberg zum Einlenken. Für die Mutter waren die Abläufe so erschreckend, dass ihr Gesundheitszustand sich deutlich verschlechterte.

Die Arge ließ eine arbeitsmedizinische Begutachtung des Herrn M. Durchführen. Hierbei stellte sich heraus, dass eine Arbeitsfähigkeit nicht gegeben war und das für einen längeren Zeitraum, so dass man auf die Stellung eines Rentenantrags bestand.

Im September des selben Jahres verursachte eine häusliche Pflegekraft fahrlässig einen Unfall bei dem sich die Mutter den Oberschenkel brach. Bei der folgenden OP kam es zu einem Zwischenfall durch den diese sehr viel Blut verlor und an den Folgen 12 Tage später verstarb. Schuld war auch ihr schlechter Allgemeinzustand, der auch auf den Ärger einige Monate vorher mit der ARGE zurückzuführen war.

Herr M. erhielt am Tag der Trauerfeier eine weitere Aufforderung die Kosten der Unterkunft zu senken d.h. Umzuziehen mit Frist von 6 Monaten. Im selben Zeitraum mußte er über 8 Wochen klinisch behandelt werden. Man war nicht bereit die Frist auch nur um diese Zeit zu verlängern.

Die Feststellung seiner 100% Erwerbsunfähigkeit brachte ihn dann von der ARGE (heute Jobcenter) zum Sozialamt. Hier wurde seine Umzugsfähigkeit geprüft und er vorerst in seiner Wohnung belassen.

Durch die weitergetriebene Belastung bezüglich eines Umzug waren die Erfolge der achtwöchigen Behandlung im Klinikum Nürnberg zerstört worden. Es ging Herrn M. schlechter als davor.

Weiterhin versuchte seither das Amt regelmäßig dennoch einen Umzug zu erzwingen, obwohl sich der Gesundheitszustand des Herrn M. über die Jahre ständig verschlechterte. Zu Beginn hatte er noch keinen GdB. Heute hat er die Pflegestufe Null, 18 Operationen hinter sich. Darunter einige mehrstündige. Einen dauerhaften Grad der Behinderung von 70. Mit chronischer Depression, chronischen Angst- und Panikstörungen, chronischen Schmerzen. Orthopädischen Problemen u.a. Einschränkungen der Beweglichkeit der rechten Schulter, Defekte in der Halswirbelsäule (Nervenwurzelläsionen). Chronische Lendenwirbelsäulenprobleme. Retropatellar Arthrose etc. Aufgrund dieser Probleme ist er dauerhaft zu 100% erwerbsgemindert und Rentner.

Die Versuche des Sozialamts einen Umzug durchzusetzen wurden immer brutaler. Obwohl keine KdU Senkung verlangt worden war, stellte das Amt mehrfach, zuletzt 2012 einen Teil der Mietzahlungen ohne Vorwarnung ein. Im Jahr 2013 wurde die rechte Schulter des Herrn M. operiert. Man verweigerte ihm die nach der OP nötige häusliche Hilfe, obwohl ein Attest der Klinik vorlag, das die Notwendigkeit ab dem Tag der Entlassung bescheinigte und das Amt bereits monate vor der OP von der späteren Notwendigkeit wußte. Herr M. mußte per Sozialgericht im Eilverfahren Hilfe einklagen. Dies dauerte rund zwei Wochen. D.h. das Sozialamt lies einen frischoperierten Schwerbehinderten zwei Wochen ohne jegliche Hilfe. Menschenverachtend und vorsätzlich gesundheitsgefährdend.

Das Amt betrieb ab 2012 den Versuch ihn aus der Wohnung zu zwingen trotz Bescheinigungen seiner behandelnden Ärzte, dass ein Umzug für ihn eine massive Gesundheitsgefährdung darstellen würde und er gar nicht in der Lage sei die Vorbereitungen dafür vorzunehmen, weiter. Dieses Mal mit Hilfe einer Richterin, die den Eindruck der Befangenheit erweckte. Es wurde ein Gutachten des Gerichts in Auftrag gegeben. Die Gutachterin erstellte darauf ein "Geisterfahrergutachten". Das heißt, dass dieses Gutachten alle vorliegenden sonstigen Befunde, Atteste und Gutachten ignorierte. Alle Fakten sprechen für Herrn M. bis auf das Gutachten der Frau Dr. Z. (Hinweis: Nachgewiesen sind rund 30% der Sozialgerichtsgutachten sogenannte Gefälligkeitsgutachten zum Nachteil der Kläger!)

Es wurde viel krudes Zeug zusammenphantasiert, aber nicht belegt, Fakten weggelassen, Fakten verdreht und letztlich behauptet Herr Müller wäre umzugsfähig in einigen Monaten. Gutachten können aber für die Zukunft keine expliziten Aussagen machen, sie können lediglich Wahrscheinlichkeiten beschreiben. Das Amt nahm nun dieses Gutachten als Basis seiner Vorgehensweise und forderte dieses Mal offiziell eine Senkung der Kosten der Unterkunft. Das entsprechen Schreiben strotzt nur vor bösartigen Formulierungen und Hohn. Dem Gutachten war vom Anwalt des Herrn M. beim Gericht widersprochen worden. Die Fehler im Gutachten wurden aufgezeigt. Es entstanden aus anderen Gründen in den nächsten Monaten zwei weitere Sozialgerichtsgutachten. Diese zeigten ebenfalls deutlich, dass das Geisterfahrergutachten falsch war/ist.

Die Gutachterin hatte z.B. behauptet, Herr M. könne problemlos den sogenannten Schürzengriff durchführen. Das ist unwahr. Bei der Untersuchung wurde das gar nicht geprüft. Der Griff war weder bei Begutachtungen durch den MdK für die Pflegeversicherung möglich, noch bei einer Kontrolluntersuchung der Schulter in der Klinik, noch bei den anderen Gerichtsgutachten. Bei ihr sei er angeblich möglich gewesen. Die Gutachterin behauptete auch ihre Untersuchungen hätten keine Probleme der Halswirbelsäule gefunden. Diese Probleme sind seit Jahrzehnten bekannt und weiter fortgeschritten. Sie zeigten sich schon früher auf CTS des Klinikums und Röntgenbildern. Der Gutachterin waren neue Untersuchungen bekannt, so ein MRT und eine Nervenmessung durch einen renomierten Neurologen und Rehamediziner. Sowohl das MRT, als auch die Messungen bestätigen die Beschwerden des Herrn M. und sind nicht widerlegbar. Er leidet unter einer sehr schmerzhaften Nervenwurzelläsion im Bereich der Halswirbelsäule die eben genau die beschriebenen Probleme verursacht. Die Gutachterin ignorierte diese Befunde, da sie wohl nicht in das von ihr gewünschte Bild passten. Die neuen Gutachten und Befunden wurden ebenso sowohl vom Gericht, als auch vom Sozialamt Nürnberg ignoriert.

Die Gutachterin stellte die Schwere eine Depression ohne die hierfür vorhandenen Fragebögen oder andere Hilfsmittel und ohne Erhebung der aktuellen Symptome allein durch Augenschein fest. Des weiteren machte sie das Vorhandensein der Angst- und Panikstörung von der Tatsache abhängig, dass Herr M. während seiner Untersuchung keine entsprechenden Probleme hatte. (Hinweis: Herr M. stand hierbei unter dem Einfluß eines Beruhigungsmittels. Dieses kann aber nicht ständig genommen werden, weil es eine sehr starke Suchtgefährdung aufweist) Diese Erkrankung ist auch nicht davon gekennzeichnet, dass es ständige Attacken gibt. Ein Epilepsiepatient hat auch nicht zu jeder Zeit Anfälle und ist dennoch an Epolepsie erkrankt.

Inzwischen hat man Teile der KdU Zahlungen eingestellt und Herr M. ist nur mittels des noch vorhandenen Dispokredits seiner Bank in der Lage die Miete in voller Höhe zu bezahlen. Dies kann er aber nur noch wenige Monate tun. Das SG Nürnberg verweigert eine Weiterzahlung bis zur Klärung in einem Hauptverfahren auch dann, wenn der Betrag als Darlehen gegeben würde. Ebenso verweigert man ihm die Prozesskostenhilfe im Eilverfahren, wodurch sein Grundrecht auf rechtliches Gehör massiv verletzt wird. Ebenso sein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, das auch die psychische Unversehrtheit einschließt. Es handelt sich inzwischen um einen großen sowohl Verwaltungs- als auch Gutachter-, sowie Justizskandal in Nürnberg.

Der Gesundheitszustand des Herrn Müller ist schlecht. Inzwischen (ab April 2014) kann er seine linke Schulter aufgrund einer starken Entzündung kaum noch bewegen und leidet unter starken Schmerzen. Wirksame Schmerzmittel kann er nur bedingt nehmen, da sie seine Atmung verschlechtern. Er muss Nachts mit Überdruckbeatmung schlafen. Herr Müller braucht über 10 Medikamente um über den Tag zu kommen. Von Antidepressiva bis Beruhigungsmitteln, von Blutdruckpräparaten bis Allergiemitteln, von Schmerzmitteln bis Kortison. Er ist kaum noch handlungsfähig. Kann nicht mehr selbst Baden, sich nur noch bedingt selbst pflegen. Arbeiten im Haushalt sind ihm ohne Hilfe ebenfalls kaum noch möglich. Aufgrund der Panikattacken und Ängste kann er seine Wohnung nur noch selten verlassen. Er hat gelegentliche Hilfe durch Herrn B. der in er Nähe wohnt und für Herrn M. Arbeiten ausführt, die dieser nicht mehr ausführen kann. Diese Hilfe würde durch einen Umzug u.U. wegfallen, wenn eine neue Wohnung nicht in der direkten Nähe liegen würde.

Ein Umzug oder die nötigen Vorarbeiten können von ihm nicht durchgeführt werden. Ein Verlassen seiner gewohnten Umgebung unter Verlust der noch verbliebenen wenigen Sozialkontakte würde seine Gesundheit weiter verschlechtern, könnte sogar lebensbedrohende Folgen haben. Das Verhalten des Sozialamts Nürnberg hatte bereits in den Jahre 2008 zu mehreren Notarzteinsätzen aufgrund lebensgefährlicher hypertensiver Krisen geführt und im Jahr 2009 zu einem (glücklicherweise leichten) Schlaganfall. 2009 berichteten die Nürnberger Nachrichten in drei Artikeln über den Fall des Herrn M. Auf das Amt hatte das keine Wirkung.

Das Gesetz spricht von der Zumutbarkeit eines Umzugs. Herrn M. ist ein Umzug unter keinen Umständen zuzumuten. Das Gericht und das Amt hingegen prüfen rechtswidrig die Fähigkeit aber nicht die Zumutbarkeit umzuziehen und selbst diese Prüfung entspricht nicht der geforderten Sorgfalt, im Gegenteil wird diese durch das Gutachten der Frau Dr. Z. dem Anschein nach zwecks bewusster Schädigung des Herrn M. Manipuliert. Der Verdacht der bewussten Schädigungswunsches leitet sich u.a. auch daraus ab, dass im Gutachten über die Fragestellungen des Gerichts hinaus versucht wurde Herrn Müller die Notwendigkeit der Pflegeleistungen als auch der hauswirtschaftlichen Leistungen abzusprechen. Ein Gutachten eines gerichtlichen bestellten Pflegegutachters widerlegte die Ansichten der Frau Dr. Z. und kam zum Ergebnis, das sogar mehr Leistungen nötig seien.

Das BSG hat vor einigen Jahren ein Grundsatzurteil gefällt, das bei derartigen Erkrankungen mit dem Risiko der Verschlechterung ein Umzug nicht verlangt werden darf. Diverse LSGs, wie u.a. das LSG Bayern haben sich dieser Meinung in diversen Verfahren angeschlossen. Dem müssten normalerweise auch das SG Nürnberg und das Sozialamt Nürnberg folgen. Man umgeht es mittels des Geisterfahrergutachtens der Frau Dr. Z. und dem Ignorieren aller Fakten die nicht in den Kram passen.

Die Gerichte haben sich zudem auch im einstweiligen Rechtsschutzverfahren schützend und fördernd vor die Grundrechte der hilfebedürftigen Menschen zu stellen (BVerfG a.a.O.). Gemäß Art. 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz (GG) hat jeder das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Diesem Grundrecht und seiner Bedeutung ist im Rahmen der gemäß § 86b Abs. 2 SGG vorzunehmenden Interessenabwägung Rechnung zu tragen.

Dies wurde vom zuständigen SG Nürnberg ignoriert.

Unan­ge­messen hohe Unter­kunfts­kosten müssen nicht inner­halb von 6 Monaten durch Umzug abge­senkt werden, wenn ein Wohnungs­wechsel die gesund­heit­liche Situa­tion des Leis­tungs­be­rech­tigten verschlim­mern würde. Diesen vom Bundes­so­zi­al­ge­richt (Urteil vom 19.02.2009, B 4 AS 30/08 R) geprägten Grund­satz haben untere Instanzen für mehrere Fall­va­ri­anten konkre­ti­siert.

Wurde vom SG Nürnberg ignoriert.

Für einen Betrag von rund 220 Euro monatlich ist man bereit die Gesundheit bis zur Lebensbedrohung des Hern M. zu gefährden und bisherige Behandlungserfolge zu zerstören. Laut Rentengutachten sind seine Erkrankungen nicht heilbar, lediglich sei es u.U. Möglich die Lebensqualität zu verbessern.
« Letzte Änderung: Dezember 26, 2014, 18:23:06 von Tom_ »
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.901



« Antworten #10 am: Dezember 28, 2014, 21:55:05 »

Bearbeitete und ergänzte Version. Bitte alte Version löschen! Danke!

Herr Thomas Müller pflegte und unterstützte seine alte und gebrechliche Mutter über Jahre in der gemeinsamen Wohnung in Nürnberg. Er selbst war bereits seit 1997 arbeitsunfähig erkrankt, aber noch nicht Rentner. 2006 versuchte die ARGE Nürnberg rechtswidrig eine Senkung der Unterkunftskosten zu erzwingen, obwohl diese nachweislich gar nicht zu hoch waren. Man hatte übersehen, dass Frau Müller keine Leistungen bezog und die hälftigen KdU Kosten des Sohnes Herrn Müller deutlich unter den erlaubten KdU Kosten lagen. Man blieb gegenüber Argumenten jedoch stur. Erstaunlicherweise hatte die ARGE sogar das Schreiben rückdatiert, so dass für die KdU Senkung nur noch wenige Wochen geblieben wären. Erst das Eingreifen des ZDF brachte die Stadt Nürnberg zum Einlenken. Bericht 12 Minuten Dauer im April 2006 in der Sendung „Drehscheibe“ im ZDF. Für die Mutter waren die Abläufe so erschreckend, dass ihr Gesundheitszustand sich deutlich verschlechterte.

Die Arge ließ im Anschluss eine arbeitsmedizinische Begutachtung des Herrn Müller durchführen. Hierbei stellte sich heraus, dass eine Arbeitsfähigkeit nicht gegeben war und das für einen längeren Zeitraum, so dass man auf die Stellung eines Rentenantrags bestand.

Im September des selben Jahres verursachte eine häusliche Pflegekraft fahrlässig einen Unfall bei dem sich die Mutter den Oberschenkel brach. Bei der folgenden OP kam es zu einem Zwischenfall durch den diese sehr viel Blut verlor und an den Folgen 12 Tage später verstarb. Schuld war im Wesentlichen auch ihr schlechter Allgemeinzustand, der auch auf den Ärger einige Monate vorher mit der ARGE zurückzuführen war.

Herr Müller erhielt am Tag der Trauerfeier eine weitere Aufforderung die Kosten der Unterkunft zu senken d.h. Umzuziehen mit Frist von 6 Monaten. Ab Ende des selben Jahres musste er über 8 Wochen klinisch in der psychosomatischen Tagesklinik des Klinikums Nürnberg Nord behandelt werden. Er bat darum, dass man die Frist vorerst einmal um den Zeitraum der klinischen Behandlung verlängerte. Dies wurde abgelehnt. Die Nürnberger Zeitung berichtete hierüber unter der Überschrift „Man lässt mir nicht einmal Zeit zu trauern.“ Der damalige Chef der ARGE Nürnberg meinte hierzu im Zeitungsinterview: „Man könne keine Rücksichten nehmen, es ginge hier schließlich um viel Geld für den Steuerzahler.“

Die Feststellung seiner 100% Erwerbsunfähigkeit brachte ihn schließlich von der ARGE (heute Jobcenter) zum Sozialamt. Hier wurde seine Umzugsfähigkeit von Gesundheitsamt geprüft und er vorerst in seiner Wohnung belassen. Einerseits aufgrund seiner gesundheitlichen Situation, aber auch andererseits weil er in seiner näheren Umgebung von mehreren Menschen unterstützt wurde und diese Unterstützung bei einem Umzug wegfallen würde.

Durch die zuerst weiterbetriebene Belastung bezüglich eines Umzug waren die Erfolge der achtwöchigen Behandlung im Klinikum Nürnberg zerstört worden. Es ging Herrn Müller schlechter als davor. Er konnte die Wohnung über Monate nicht verlassen.

Weiterhin versuchte seither das Amt regelmäßig dennoch einen Umzug zu erzwingen, obwohl sich der Gesundheitszustand des Herrn Müller über die Jahre ständig verschlechterte. Und obwohl dies von behandelnden Ärzten bestätigt wurde. Zu Beginn hatte er noch keinen GdB. Heute hat er die Pflegestufe Null und einen GdB von 70. Bis heute hat er 18 Operationen hinter sich. Darunter einige mehrstündige. Ein dauerhafter Grad der Behinderung von Zeitpunkt der Erstbegutachtung von 30 erhöhte sich bis heute auf 70. Er leidet u.a. unter chronischer Depression, chronischen Angst- und Panikstörungen, PTBS (posttraumatische Belastungstörungen/schwere Traumata), chronischen Schmerzen, orthopädischen Problemen u.a. Einschränkungen der Beweglichkeit der rechten Schulter, Defekten in der Halswirbelsäule (Nervenwurzelläsionen). chronischen Lendenwirbelsäulenproblemen, retropatellar Arthrose beidseitig (Knie), akuter Entzündung der linken Schulter mit starker Bewegungseinschränkung seit April 2014, sehr starker Hausstaubmilbenallergie mit Asthma. Aufgrund dieser Probleme ist er dauerhaft zu 100% erwerbsgemindert und Rentner.

Die Versuche des Sozialamts einen Umzug durchzusetzen wurden immer brutaler. Obwohl seit der ursprünglichen Aufforderung durch die ARGE, keine KdU Senkung mehr verlangt worden war, stellte das Amt mehrfach, zuletzt 2012 einen Teil der Mietzahlungen ohne Vorwarnung ein. In jedem Fall musste sein Anwalt Herr H. tätig werden. Einsicht oder Verständnis zeigte das Amt nie.

Bei einer der ständig vom Nürnberger Sozialamt geforderten Begutachtungen durch das Gesundheitsamt Nürnberg kam es vor einem Zeugen zu einer Körperverletzung im Amt. Diese wurde angezeigt und gegen den Arzt ermittelt. Das Gesundheitsamt entschuldigte sich schließlich für das Ereignis und andere „Unannehmlichkeiten“ darunter u.a. ein Arzt, der sich über die Behinderungen von Herrn Müller lustig gemacht hatte und eine Mitarbeiterin, die durch behinderten-feindliche Äußerungen (vor Zeugen) aufgefallen war.

Der Arzt hatte, obwohl Herr Müller ausdrücklich vorher auf die Probleme seiner Halswirbelsäule hingewiesen hatte, den Kopf von Herrn Müller während der Untersuchung ohne Vorwarnung plötzlich mehrfach hin und her gedreht. Die Schmerzen waren über Wochen sehr heftig und mit u.a. starker Übelkeit und Schwindel verbunden. Die dem Amt vorliegenden Befundberichte hatten klar die Probleme gezeigt und der Arzt hatte ebenso Röntgenbilder vorliegen.

Im Anschluss verweigerte Herr Müller weitere Begutachtungen durch das Gesundheitsamt, verweigerte aber nicht grundsätzlich Begutachtungen, falls nötig. Nur bestand er auf unabhängigen Gutachtern.

Im Jahr 2013 wurde die rechte Schulter des Herrn Müller operiert. Grund war eine Frozen Shoulder mit Impingement Syndrom. Man verweigerte ihm die nach der OP nötige häusliche Hilfe, obwohl ein Attest der Klinik vorlag, das die Notwendigkeit ab dem Tag der Entlassung bescheinigte und das Amt bereits Monate vor der OP von der späteren Notwendigkeit wusste. Herr Müller musste per Sozialgericht im Eilverfahren Hilfe einklagen. Dies dauerte rund zwei Wochen. D.h. das Sozialamt lies einen frisch operierten Schwerbehinderten zwei Wochen ohne jegliche Hilfe. Menschenverachtend und vorsätzlich gesundheitsgefährdend.

Das Amt betrieb den Versuch ihn aus der Wohnung zu zwingen trotz Bescheinigungen seiner behandelnden Ärzte, dass ein Umzug für ihn eine massive Gesundheitsgefährdung darstellen würde und er gar nicht in der Lage sei die Vorbereitungen dafür vorzunehmen, weiter. Ab 2012 mit Hilfe zweier Richterinnen, die deutlich den Eindruck der Befangenheit erweckten. Es wurde ein Gutachten des Gerichts in Auftrag gegeben. Die Gutachterin erstellte daraufhin ein "Geisterfahrergutachten". Das heißt, dass dieses Gutachten alle vorliegenden sonstigen Befunde, Atteste und Gutachten ignorierte. Alle Fakten sprechen für Herrn Müller bis auf das Gutachten der Frau Dr. Z. (Hinweis: Nachgewiesen sind rund 30% der Sozialgerichtsgutachten sogenannte Gefälligkeitsgutachten zum Nachteil der Kläger.)

Es wurde viel krudes Zeug zusammenphantasiert, aber nicht belegt, Fakten weggelassen, Fakten verdreht. Sie stellte alle vorherigen Gutachten, Befunde und Atteste in Frage auch die anderer Fachrichtungen inkl. Des Abschlußberichts der klinischen Behandlung an der diverse Ärzte beteiligt gewesen waren. Letztendlich behauptete sie Herr Müller wäre umzugsfähig in einigen Monaten. Gutachten können aber für die Zukunft keine expliziten Aussagen machen, sie können lediglich Wahrscheinlichkeiten beschreiben. Das Amt nahm nun dieses Gutachten als Basis seiner Vorgehensweise und forderte dieses Mal offiziell eine Senkung der Kosten der Unterkunft. Das entsprechende Schreiben strotzte nur vor bösartigen Formulierungen und Hohn. Dem Gutachten war vom Anwalt des Herrn Müller beim Gericht widersprochen worden. Die Fehler im Gutachten wurden aufgezeigt. Es entstanden aus anderen Gründen in den nächsten Monaten zwei weitere Sozialgerichtsgutachten. Diese zeigten ebenfalls deutlich, dass das Gutachten der Frau Dr. Z. falsch war/ist.

Die Gutachterin hatte z.B. behauptet, Herr Müller könne problemlos den sogenannten Schürzengriff durchführen. Das ist unwahr. Bei der Untersuchung wurde dies gar nicht geprüft. Der Griff war weder bei Begutachtungen durch den MdK für die Pflegeversicherung möglich, noch bei einer Kontrolluntersuchung der Schulter in der Klinik, noch bei den anderen Gerichtsgutachten. Bei ihr sei er angeblich möglich gewesen. Die Gutachterin behauptete auch ihre Untersuchungen hätten keine Probleme der Halswirbelsäule gefunden. Diese Probleme sind seit Jahrzehnten bekannt und weiter fortgeschritten. Sie zeigten sich schon früher auf CTS des Klinikums Nürnberg und Röntgenbildern. Der Gutachterin waren neue Untersuchungen bekannt, so ein MRT und eine Nervenmessung durch einen renommierten Neurologen und Rehamediziner, Dr. S.. Sowohl das MRT, als auch die Messungen bestätigen die Beschwerden des Herrn Müller und sind nicht widerlegbar. Er leidet unter  sehr schmerzhaften Nervenwurzelläsionen im Bereich der Halswirbelsäule die eben genau die beschriebenen Probleme verursachen. Die Gutachterin ignorierte diese Befunde, da sie wohl nicht in das von ihr gewünschte Bild passten. Die neuen Gutachten und Befunden wurden ebenso sowohl vom Gericht, als auch vom Sozialamt Nürnberg ignoriert. Sie seien ja nicht zum Thema Umzugsfähigkeit erstellt worden. Das ist allerdings unerheblich, wenn in beiden Fällen identische Krankheiten und Beschwerden geprüft wurden.

Die Gutachterin stellte die Schwere eine Depression ohne die hierfür vorhandenen Fragebögen oder andere Hilfsmittel und ohne Erhebung der aktuellen Symptome allein durch Augenschein fest. Des weiteren machte sie das Vorhandensein der Angst- und Panikstörung von der Tatsache abhängig, dass Herr Müller während seiner Untersuchung keine entsprechenden Probleme hatte. (Hinweis: Herr Müller stand hierbei unter dem Einfluss eines Beruhigungsmittels. Dieses kann aber nicht ständig genommen werden, weil es eine sehr starke Suchtgefährdung aufweist) Diese Erkrankung ist auch nicht davon gekennzeichnet, dass es ständige Attacken gibt. Ein Epilepsiepatient hat auch nicht zu jeder Zeit Anfälle und ist dennoch an Epilepsie erkrankt.

Das Gutachten wäre im Übrigen selbst dann nicht mehr verwendbar, wenn es korrekt erstellt worden wäre, denn es ist über ein Jahr alt.

Inzwischen hat man Teile der KdU Zahlungen eingestellt und Herr Müller ist nur mittels des noch vorhandenen Dispokredits seiner Bank in der Lage die Miete in voller Höhe zu bezahlen. Dies kann er aber nur noch wenige Monate tun. Das SG Nürnberg verweigert eine Weiterzahlung bis zur Klärung in einem Hauptverfahren auch dann, wenn der Betrag als Darlehen gegeben würde. Ebenso verweigert man ihm die Prozesskostenhilfe im Eilverfahren, wodurch sein Grundrecht auf ein korrektes rechtsstaatliches Verfahren massiv verletzt wird. Er selbst ist aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage dies ohne Anwalt zu bewältigen. Ebenso wird sein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt und dies schon seit Jahren, das auch die psychische Unversehrtheit einschließt. Es handelt sich inzwischen um einen großen sowohl Verwaltungs- als auch Gutachter-, sowie Justizskandal in Nürnberg.

Der Gesundheitszustand des Herrn Müller ist schlecht. Inzwischen (ab April 2014) kann er seine linke Schulter aufgrund einer starken Entzündung kaum noch bewegen und leidet unter starken Schmerzen. Wirksame Schmerzmittel kann er nur bedingt nehmen, da sie seine Atmung verschlechtern. Er muss Nachts mit Überdruckbeatmung schlafen. Herr Müller braucht über 10 Medikamente um über den Tag zu kommen. Von Antidepressiva bis Beruhigungsmitteln, von Blutdruckpräparaten bis Allergiemitteln, von Schmerzmitteln bis Kortison. Er ist kaum noch handlungsfähig. Er kann nicht mehr selbst Baden, sich nur noch bedingt selbst pflegen. Arbeiten im Haushalt sind ihm ohne Hilfe ebenfalls weitgehend unmöglich. Aufgrund der Panikattacken und Ängste kann er seine Wohnung nur noch selten verlassen. Er hat gelegentliche Hilfe durch Herrn B. der in er Nähe wohnt und für Herrn Müller Arbeiten ausführt, die dieser nicht mehr ausführen kann. Diese Hilfe würde durch einen Umzug u.U. wegfallen, wenn eine neue Wohnung nicht in der direkten Nähe liegen würde. Herrn Müller wurde die Pflegestufe Null (noch ohne Berücksichtigung der aktuellen Schulterprobleme) bewilligt. Zusätzlich ergänzende Hilfe aufgrund einer starken Einschränkung der Alltagskompetenz (hat nichts mit einer Betreuung zu tun). Es geht hier um die Ängste, die ihn am Verlassen der Wohnung hindern und die Blockaden, die ihn am Öffen u.a. diverser Amtsschreiben hindern. Hiergegen wurde ihm Hilfe gewährt.

Ein Umzug oder die nötigen Vorarbeiten können von ihm nicht durchgeführt werden. Ein Verlassen seiner gewohnten Umgebung unter Verlust der noch verbliebenen wenigen Sozialkontakte würde seine Gesundheit weiter verschlechtern, könnte sogar lebensbedrohende Folgen haben. Das Verhalten des Sozialamts Nürnberg hatte bereits in den Jahre 2008 zu mehreren Notarzteinsätzen aufgrund lebensgefährlicher hypertensiver Krisen geführt und im Jahr 2009 zu einem (glücklicherweise leichten) Schlaganfall. 2009 berichteten die Nürnberger Nachrichten in drei Artikeln über den Fall des Herrn Müller. Auf das Amt hatte das keine Wirkung. Sozialrassistische Reaktionen einiger Nürnberger Bürger führten zu weiteren Verschlechterungen seiner Gesundheit. So fand er unter anderem Drohungen und Beleidigungen in seinem Briefkasten vor. Bei der Tageszeitung gingen entsprechende Leserbriefe und Kommentare ein. Die selbsternannte Stadt der Menschenrechte zeigte sich von der übelsten Seite.

Das Gesetz spricht von der Zumutbarkeit eines Umzugs. Herrn Müller ist ein Umzug unter keinen Umständen zuzumuten. Das Gericht und das Amt hingegen prüfen rechtswidrig die Fähigkeit aber nicht die Zumutbarkeit umzuziehen und selbst diese Prüfung entspricht nicht der geforderten Sorgfalt, im Gegenteil wird diese durch das Gutachten der Frau Dr. Z. dem Anschein nach zwecks bewusster Schädigung des Herrn Müller manipuliert. Der Verdacht der bewussten Schädigungswunsches leitet sich u.a. auch daraus ab, dass im Gutachten über die Fragestellungen des Gerichts hinaus versucht wurde Herrn Müller die Notwendigkeit der Pflegeleistungen als auch der hauswirtschaftlichen Leistungen abzusprechen. Ein Gutachten eines gerichtlichen bestellten Pflegegutachters widerlegte die Ansichten der Frau Dr. Z. und kam zum Ergebnis, das sogar mehr Leistungen nötig seien. Die Gutachterin sprach sogar davon, dass es sie ärgere, dass sie ihm nicht auch noch die Erwerbsminderungsrente nehmen könne.

Entgegen der „Meinung“ der Frau Dr. Z. Auf Fachgebieten, zu denen sie gar keine Fachkompetenz besitzt, folgten andere Gutachter den abstrusen Argumentationen nicht und kamen bei Prüfung der Fakten und eigenen Untersuchungen zu völlig anderen Ergebnissen. Monate nach der Begutachtung durch Frau Dr. Z. wurde der Grad der Behinderung (GdB) des Herrn Müller aufgrund eines Sozialgerichtsgutachtens von 50 auf 70 erhöht und dies Rückwirkend bis deutlich vor den Untersuchungszeitpunkt der Frau Dr. Z. Einer teilweisen Wunderheilung per Gutachten wurde deutlich widersprochen.

Das BSG hat vor einigen Jahren ein Grundsatzurteil gefällt, das bei derartigen Erkrankungen mit dem Risiko der Verschlechterung ein Umzug nicht verlangt werden darf. Diverse LSGs, wie u.a. das LSG Bayern haben sich dieser Meinung in diversen Verfahren angeschlossen. Dem müssten normalerweise auch das SG Nürnberg und das Sozialamt Nürnberg folgen. Man umgeht es mittels des Geisterfahrergutachtens der Frau Dr. Z. und dem Ignorieren aller Fakten die nicht in den Kram passen.

Die Gerichte haben sich zudem auch im einstweiligen Rechtsschutzverfahren schützend und fördernd vor die Grundrechte der hilfebedürftigen Menschen zu stellen (BVerfG a.a.O.). Gemäß Art. 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz (GG) hat jeder das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Diesem Grundrecht und seiner Bedeutung ist im Rahmen der gemäß § 86b Abs. 2 SGG vorzunehmenden Interessenabwägung Rechnung zu tragen.

Die wurde vom zuständigen SG Nürnberg ignoriert.

Unan­ge­messen hohe Unter­kunfts­kosten müssen nicht inner­halb von 6 Monaten durch Umzug abge­senkt werden, wenn ein Wohnungs­wechsel die gesund­heit­liche Situa­tion des Leis­tungs­be­rech­tigten verschlim­mern würde. Diesen vom Bundes­so­zi­al­ge­richt (Urteil vom 19.02.2009, B 4 AS 30/08 R) geprägten Grund­satz haben untere Instanzen für mehrere Fall­va­ri­anten konkre­ti­siert.

Wurde vom SG Nürnberg ignoriert.

Für einen Betrag von rund 210 Euro monatlich ist man bereit die Gesundheit bis zur Lebensbedrohung des Herrn Müller zu gefährden und bisherige Behandlungserfolge zu zerstören. Diese können, wie u.a. die Rentengutachterin Frau Dr. L. Bestätigte, auch zu keiner Heilung führen. Lediglich sei u.U. eine Verbesserung der Lebensqualität zu erreichen.

Statt ihn hierbei zu unterstützen, versucht man nun seine Lebensqualität dauerhaft zu zerstören. Und das mit Vorsatz in Kenntnis der gesundheitlichen Situation.

(Gemeinsam erstellt von Herrn Hans-Jürgen Graf (Bevollmächtigter) mit Herrn Müller.)
Zwergenmama
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 990



« Antworten #11 am: Dezember 29, 2014, 13:52:17 »

Du hast PN!
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.901



« Antworten #12 am: Januar 10, 2015, 10:47:17 »

Richterin vertritt die Ansicht, dass es nicht nötig sei, dass man mir bis zur KLärung im Hauptsacheverfahren die KdU komplett zahlt. Es sei mir eine fristlose Kündigung zumutbar. Es sei dann das Amt zur Nothilfe verpflichtet. Was die Richterin verschweigt: Das Amt ist zwar zur Hilfe verpflichtet, aber wie die aussieht ist deren Sache. Es reicht z.B. bereits eine Einweisung in eine Obdachlosenunterkunft. Desweiteren verliere ich meinen Dispo, der mich bisher vor den schlimmsten Schikanen rettete und habe eine negative Schufaauskunft d.h. mir bleiben günstigere Telefonanbieter bzw. Strom/Gast-Anbieter für die Zukunft verschlossen. Also ein dauerhafter Schaden.

Sie hat ebenso in der Angelegenheit des Eilantrags Prozesskostenhilfe verweigert. Behauptet fehlene Erfolgsaussichten. Mein Anwalt hat darauf hin die Arbeit eingestellt, weil ernicht bezahlt wird. Muß den Kampf also jetzt ohne Anwalt mit Unterstützung von Hans-Jürgen (der selbst schwerkrank und schwerbehindert ist) weiterführen. Wir haben es mühsam geschafft die Beschwerde zum LSG fertigzustellen. Diese liegt dort seit einigen Tagen vor. Hoffen wir nun auf schnelle Bearbeitung und Richter die nicht Gesetze derart verdrehen und den Eindruck erwecken falsche Beweise (Geisterfahrergutachten) erstellen zu lassen wie am SG. Nicht umsonst ergab eine universitäre Untersuchung von SG Gutachten in Bayern, dass rund 30% der Gutachten Gefälligkeitsgutachten waren. Hier hatten Richter den Gutachtern das gewünschte Ergebnis vorgegeben.
Ghansafan
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 288



« Antworten #13 am: Januar 10, 2015, 15:23:30 »

Hallo Tom,

ich drücke Dir so was von die Daumen, dass Deine Beschwerde Erfolg hat.
Dream71
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 573



« Antworten #14 am: Januar 10, 2015, 20:11:11 »

Auch ich wünsche Dir Tom, viel Erfolg
Seiten: [1] 2 3   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.084 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.011s, 2q)
© Design 2010 - 2017 by Rudi Wühlmaus