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Autor Thema: Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg  (Gelesen 9512 mal)
Tom_
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« Antworten #15 am: Januar 21, 2015, 06:51:49 »

Die Kraft weiter nach Hilfe zu suchen, die habe ich nicht mehr. Nun nehmen sie sich Hans-Jürgen vor und versuchen ihm trotz aller nachgewiesener Erkrankungen und klarer Rechtslage mit Tricksereien die Leistungen aus dem Behindertenfahrdienst wegzunehmen. Grund: Er hatte weil er seine unheilbar krebskranke Schwester in einem Nachbarort viel besuchen möchte (und muß, da sie sonst keine Hilfe hat) zusätzliche Fahrten (sind rechtlich möglich!) beantragt. Als man mit haarsträubenden Begründungen ablehnte, hat er dagegen Rechtsmittel eingelegt. Als Rache will man ihm nun die Leistungen wegnehmen und eine bösartige Richterin spielt noch mit und verweigerte mit nicht weniger abenteuerlichen Argumenten eine wenigstens Gewährung der bisherigen Leistungen oder eines Teilkontingents bis zur Klärung. Es sei keine Eilbedürftigkeit vorhanden. Folge: Er kann seine schwerkranke Schwester nicht mehr besuchen. Sie hat inzwischen Krebs in vielen Teilen der Knochen. Keine Chance auf Heilung. Bösartigkeiten, Menschenverachtung pur. Aber keiner hilft.

Medien? Keine Reaktion... die LINKE? Entweder keine Reaktionen oder nur BlaBla. Die sind inzwischen für mich genauso unwählbar wie die anderen. Kipping: Wir machen schon so viel für SGB II, da können wir uns nicht auch noch um das SGB XII kümmern. Zeigt deutlich, das es da genauso wenig wirklich um Menschen geht.

Selbst wenn ich jetzt noch einmal am Ende gewinne, werden die gesundheitlichen Schäden wieder beträchtlich sein. Und es wird wieder passieren. Denn mehrere LSGs haben für derartige Fälle selbst bei schwersten Erkrankungen bereits klargestellt: Man kann einen Zwangsumzug nur für zwei Jahre zurückstellen und in der Zeit muß sich der Betroffene therapieren lassen (also man schreibt jetzt sogar ärztliche Behandlungen vor!) und dann kann das Amt das Spielchen wieder probieren und das geht so lange bis man letztendlich zusammenbricht. Entweder mental und sich dann alles gefallen läßt oder Suizid begeht oder ein körperlicher Zusammebruch erfolgt, so dass man dann in einem Pflegeheim landet. Auch hier keine Spur von Verständnis oder Menschlichkeit. Richter sind bereits in weiten Teilen zu weit moralisch/menschlich heruntergekommen und willig selbst übelste Rechtsverdrehungen ja sogar massive Menschenrechts- und Grundrechtsverstösse zu tolerieren und zu rechtfertigen, dass ich jetzt begreife wie Nazi-Deutschland möglich wurde. So weit sind wir davon leider nicht mehr entfernt. Der Rechtsstaat ist längst zu einem Unrechtsstaat verkommen.

Das BSG hatte ein Grundsatzurteil gefällt, das aber von den SGs weitgehend komplett ignoriert und von den LSGs immer mehr so verdreht wird, dass es seinen Sinngehalt verliert. Eigentlich dürfen bei Erkrankungen wie ich sie habe KEINE Umzüge verlangt werden. Eigentlich..denn was kümmert die unteren Gerichte schon was das BSG entscheidet...außer natürlich die Entscheidung ist zu Gunsten der Ämter, dann hält man sich pingelig daran.

Ich hätte in dem Jahr schon deshalb nicht umziehen können, weil ich seit April an Impingement Syndrom und Schleimbeutelentzündung in der linken Schulter leide. Die rechte ist seit 2012 trotz OP noch immer in einem Zustand, der in der GdB Begutachtung allein einen GdB von 20 bedingt. Ich kann die Schulter kaum bewegen und habe stärkste Schmerzen. Gerade eine Kortisonbehandlung hinter mehr. Und das ist ja nur eines meiner Probleme. Es wird am Ende auf eine Zwangsräumung hinhauslaufen bei der ich noch den Rest dessen verlieren werde, was ich heute noch habe. Welche Folgen das alles für meine Gesundheit haben wird, das interessiert nicht. Die Richterin meinte hierzu nur: Es sei mir eine fristlose Kündigung zumutbar.

Ich kann heute jeden nur dringend davor warnen einen intensiven Kampf im Alleingang gegen diese Verbrecher zu versuchen. Man geht am Ende unter...und das allein. Und einen gemeinsamen Kampf für Gerechtigkeit kriegen wir Deutschen ja nicht auf die Reihe. Zehntausende Rassisten demonstrieren und Demos für Soziale Gerechtigkeit sind so schwach besucht und so selten, dass sie kaum noch wahgenommen werden.

Sollte jemand von der LINKEn hier mitlesen: Ich empfinde inzwischen nur noch Verachtung für diese Schwätzer. Große Worte, aber wenn es darauf ankommt ist alles nur heiße Luft gewesen.

Sollte mir etwas passieren, bin ich mir heute schon sicher: Man wird mir die Schuld daran geben, ich hätte ja nur tun müssen, was das Amt von mir forderte (ob ich es konnte wird keinen interessieren). Jeder wird so tun, als hätte ich doch nur um Hilfe bitten müssen. (Und ignorieren, dass ich es oft genug ohne Erfolg tat). Es werden viele schöne Worte gesprochen werden. Und am Ende wird wieder nichts passieren, wenn man den nächsten Menschen zugrunde richtet.
« Letzte Änderung: Januar 21, 2015, 07:00:09 von Tom_ »
Zwergenmama
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« Antworten #16 am: Januar 21, 2015, 09:41:55 »

nein, da muss ich dir ganz entschieden widersprechen, tom! wehr dich, egal wie lange es dauert. es ist nicht deine schuld, dass dein freund ins visier geraten ist, früher oder später hätten sie ihn sich vorgeknöpft. so wie sie es mit allen machen, die sich wehren. die politik kann in der tat nicht für alles und jeden ein offenes ohr haben- was glaubst du denn, wie viele anfragen die täglich bekommen?! heißt nicht, dass ich diesen umstand für akzeptabel halte, aber so ist es nun einmal. das gesamte system ist daraus ausgerichtet zu zermürben. entweder hältst du durch oder du gehst unter. es gibt nur diese zwei optionen. wofür also entscheidest du dich?
Ghansafan
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« Antworten #17 am: Januar 23, 2015, 17:50:34 »

Hallo Tom,

ich drücke Dir weiterhin kräftig die Daumen betreffs Deiner Beschwerde.

Gab es diesbezüglich schon eine Reaktion vom LSG ?
Tom_
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« Antworten #18 am: Januar 30, 2015, 10:10:36 »

Mein Gesundheitszustand ist so mies wie noch nie. Ich hoffe auf Vernunft und ein brauchbare Entscheidung vom LSG in der Beschwerde und vo allem schnell. Denn sonst stehe ich selbst bei einer für mich guten Entscheidung längst auf der Straße.

Meine Erkrankungen erlauben mir nicht umzuziehen. Das wissen meine Ärzte, das weiß das Amt und das wissen auch die SG Richter. Aber ich habe zu oft auf verschiedenen Füssen gestanden und es geht darum mich auf diese Weise auszuschalten. Sieht zumindest mein Anwalt so, der nun in der Hauptsacheklage doch wieder aktiv geworden ist.

Ich habe inzwischen ein absolut nerviges Problem. Meine Psyche blockiert mir. Ich bin nicht mehr in der Lage Schreiben vom Gerichts, vom Anwalt vom Amt und einigen mehr auch nur zu lesen. Ich brauche Hilfe um zu erfahren was drin steht. Hätte früher nie geglaubt, dass so etwas möglich ist. Mein Arzt spricht von einer Selbstschutzfunktion. Ankämpfen dagegen funktioniert nicht. Arzt meint..das würde sich wieder geben, wenn ich nur für längere Zeit einmal Ruhe hätte.

Während der Zeit in der ich mich um eine Wohnungssuche oder Umzug hätte kümmern sollen, hatte ich u.a. im Klinikum behandelten hartnäckigen schweren Husten (über etliche Monate) und ab letzem April Impingement mit frozen shoulder dieses Mal auf der linken Seite. Die Erkrankung ist noch nicht weg. Ich kann meine Schulter nur stark eingeschränkt bewegen. Meine rechte Schulter hatte das Problem 2011-2013 als es dann Ende Januar operiert wurde. Es blieb eine Einschränkung die alleine mit 20 GdB bewertet wird. Wie soll man da eine Wohnung umzugsfertig aufarbeiten? Diese Wohnung wurde von meiner Familie seit 1956 bewohnt. Es ist also keine leichte Aufgabe alles zu sichten und zu bewerten und zu verpacken. Da hilft mir auch nicht, dass man mir alle Transportnotwendigkeiten übernehmen würde. Es gibt viel, dass ich in weiten Teilen alleine regeln müßte. Kann ich aber nicht.

Im Sommer kann ich bei stärkerer Hitze die Wohnung nicht verlassen. Es geht mir sonst nach wenigen Minuten extrem übel. Wie soll man da Wohnungen suchen, selbst wenn sonst nichts dagegen spräche? Ich habe inzwischen Leistungen über den Behindertenfahrdienst, da ich öffentliche Verkehrsmittel kaum noch nutzen kann. Wenn das Taxi klimatisiert ist und vor die Haustür fährt und mich am Ziel auch passend rausläßt, gibt es Chancen. Problem: Darf nicht für Arztbesuche oder Physiotherapietermine und ähnliches genutzt werden. Nur wie komme ich zu denen?
Tom_
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« Antworten #19 am: Januar 30, 2015, 10:20:47 »

Wichtig: Nach der Meinung der LSGs darf selbst bei vorliegen einer Umzugsunzumutbarkeit diese nur für zwei Jahre festgestellt werden. In der Zeit muß daran gearbeitet werden die Ursachen zu beseitigen. Danach geht das Spiel wieder von vorne los.

Das sah im BSG Grundsatzurteil noch anders aus. Nur leide ich beispielsweise unter chronischen UNHEILBAREN Problemen. Sie wurden schlimmer, aber nie besser trotz diverser Behandlungen. Derartiges wird aber von den Richtern nicht akzeptiert. Dass aber gerade auch das Damoklesschwert ständig drohender Zwangsumzüge Krankheit verschlimmern kann, so weit ist die Rechtsprechung im Verständnis des Menschen bis heute nicht gekommen.
Tom_
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« Antworten #20 am: Februar 06, 2015, 17:23:37 »

WICHTIG: Dies ist nicht die eigentliche Beschwerde an das LSG, sondern vielmehr eine Ergänzung, die notwendig wurde, da das SozA Nürnberg äußerst beleidigend und gehässig argumentiert. Hier hielten wir es für nötig die ständigen Rechtswidrigkeiten über die Jahre darzustellen.

________________________________

Thomas  Müller                        





Bayerisches Landessozialgericht


Nürnberg,

Beschwerde nach § 172 SGG

Aktenzeichen


Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Vorsitzende,

in der Angelegenheit ist über die Jahre auffällig, dass das Sozialamt Nürnberg 2007 entschied die KdU in voller Höhe weiter zu gewähren, zu einem Zeitpunkt zu dem nachweislich mein Gesundheitszustand noch besser war als heute. Zu diesem Zeitpunkt war mein GdB gerade einmal 30. Laut einer Bemerkung des Herrn M. am Ende eines Sozialgerichtstermins im Jahr 2007 (Haushaltshilfe) war der Grund u.a. darin zu sehen, dass ich Hilfeleistungen aus meiner Umgebung erhalten würde. Nun, dies hat sich nicht geändert. Auch heute erhalte ich ergänzende Hilfe beispielsweise durch Herrn B., da die Hilfe durch die Leistungen der Pflegeversicherung viele Bereiche nicht abdeckt. So wäre es mir beispielsweise ohne Herrn B. nicht möglich eine Leuchtstoffröhre zu wechseln, wie ich sie beispielsweise im Badezimmer zur Beleuchtung an der Decke habe. Schon seit meiner Kindheit kann ich nicht ohne Angst auf eine Leiter steigen. Die Hilfen haben sich seit 2007 nicht geändert verringert, im Gegenteil sind meine Bedarfe seit damals gestiegen.

Das Sozialamt forciert einen Umzug erst seit ich im Jahr 2009 weitere Untersuchungen durch das Gesundheitsamt nach einer Traumatisierung aufgrund mehrerer Fehlverhalten von Gesundheitsamts-Mitarbeitern aber auch -Ärzten verweigerte. u.a. Körperverletzung im Amt durch untersuchenden Arzt. Für diese Vorgänge gibt es einen Zeugen, Herrn G..

Hierfür finden sich die eidesstattlichen Erklärungen über die Vorgänge in den Gerichtsakten. Das Gesundheitsamt räumte die Korrektheit der Anschuldigungen ein und man entschuldigte sich ausdrücklich hierfür.

Ich habe nie eine Begutachtung an sich verweigert, sondern im Gegenteil Vorschläge für alternative geeignete Gutachter vorgelegt. Im Jahr 2009 hat man aufgrund dieser begründeten Ablehnung des Gesundheitsamt die Zahlungen der KdU weitgehend rechtswidrig eingestellt. Darüber berichtete die Nürnberger Presse (Nürnberger Nachrichten). Das Sozialamt lenkte nach Eingreifen meines Rechtsanwalts Herrn H. letztendlich ein. Anscheinend fühlte man sich aber „auf den Schlips getreten“, so dass man von diesem Zeitpunkt an alles daran setzte mich aus der Wohnung zu bekommen. So kam es beispielsweise im Jahr 2012 zu einer rechtswidrigen Kürzung der KdU und das obwohl das Sozialamt vorher weder ein KdU Senkungsaufforderung verschickt hatte, noch anderweitig Fristen gesetzt hatte. Mit der Einhaltung von Gesetzen hält man es wohl eher nach Gutsherrenart, das Amt tut was es will, egal welche Folgen das hat und egal ob man dabei selbst Grundrechte verletzt. Dieser Eindruck entsteht hier zwangsläufig.

Das Amt möchte, dass ich umzugsfähig werde, blockiert aber selbst den Versuch hierzu. Als Beispiel möchte ich meinen Antrag anführen, mir zusätzliche Fahrtkostenübernahmen für die Durchführung einer therapeutischen Behandlung zu gewähren. Beweis Amts- und Gerichtsakten. Dies zeigt meiner Ansicht nach überaus deutlich, dass es dem Amt hier nicht darum geht einen Umzug zu ermöglichen bzw. die gesundheitlichen Voraussetzungen zu schaffen, sondern vielmehr um eine Form kleinlicher Rache dafür, dass ich mich gegen Rechtswidrigkeiten nicht nur wehrte, sondern diese auch öffentlich machte.

Weitere Beispiele für das rechtswidrige Verhalten des Amtes mir gegenüber:

Als ich ein Darlehen beantragte versuchte man mir gegenüber rechtswidrig eine Tilgung mit über 10% pro Monat durchzusetzen. Nachweis Amtsakten.

Als ich Hilfe für das Ausräumen eines durch Überschwemmung unbenutzbar gewordenen Kellers beantragte, wurde diese Hilfe erst so kurzfristig bewilligt, das sie nicht mehr genutzt werden konnte. Glücklicherweise bekam ich unerwartet Hilfe von einigen Anwohnern.

2012 wurde mir von einer Fachärztin für Rehamedizin des Klinikums Nürnberg Nord ausdrücklich bestätigt, dass ich Haushaltshilfe benötige. Das Amt verweigerte die Hilfe und sie musste eingeklagt werden. Über 8 Wochen war ich trotz der nachgewiesenen Notwendigkeit ohne Unterstützung. Ich sehe das als vorsätzliche Körperverletzung im Amt. Ich war an einem Impingement Syndrom mit sogenannter frozen shoulder erkrankt.

Als ich im Januar 2013 an der rechten Schulter (Impingement Syndrom, siehe vorher) operiert wurde, wurde mir nötige Hilfe die vom Krankenhaus klar als zwingend nötig attestiert worden war, zuerst verweigert. Hier musste ein Eilantrag gestellt werden. Nachweis Gerichts- und Amtsakten. Das Amt wusste Monate vorher, dass diese Hilfe nötig sein würde. Dem Amt erschienen die Kosten zu hoch. Hätte man den Kostenvoranschlag jedoch entsprechend genau gelesen, dann hätte man gesehen, dass dieser nicht nur die Kosten für den aktuellen Bedarf aufgrund des Schreibens der Klinik beinhaltete, sondern auch Kosten für eine nötige Grundreinigung der Wohnung, da ich ja lange nicht mehr in der Lage gewesen war weitgehende Reinigungsarbeiten selbst vorzunehmen. Hätte das Amt hier Probleme gesehen den Kostenvoranschlag zu verstehen, wäre es leicht gewesen den Pflegedienst kurzzeitig auch telefonisch um Erörterung zu bitten. Man hat hier meiner Ansicht nach meine Gesundheit vorsätzlich gefährdet.

Dass es dem Amt scheinbar nicht darum gehen kann, Fakten zu ermitteln und korrekt darauf hin zu reagieren, zeigt auch die Verweigerung des Amtes auf die Schreiben meines Anwalts oder die meines Bevollmächtigten Herrn G. oder meine zu reagieren bzw. auf Fragen und andere Inhalte zu antworten. Die Inkorrektheit des Z. Gutachtens wurde anhand diverser Fakten aufgezeigt, dennoch besteht das Sozialamt darauf dieses als einzige Basis des Amtshandelns zu nutzen. Hierzu kommt, dass dieses Gutachten zwar einerseits in wesentlichen Punkten falsch ist, aber auch bereits alt und durch neuere Gutachten widerlegt ist. Meines Erachtens spielt es keine Rolle, dass die neueren Gutachten nicht zur Überprüfung der Umzugsfähigkeit erstellt wurden, da es einerseits keine Definition von Umzugsfähigkeit in einer Form gibt, die es einem Arzt ermöglicht hier nachvollziehbare Feststellungen zu treffen. Andererseits zeigen aber gerade die neuen Gutachten zur Pflegeversicherung, aber auch zur Feststellung des GdB mehrere Fakten klar auf:

1.) Im Gegensatz zur teilweisen gutachterlichen „Wunderheilung“ durch Frau Dr. Z. hat sich mein Gesundheitszustand nicht verbessert, sondern im Gegenteil sogar verschlechtert. Der GdB wurde rückwirkend vor den Zeitpunkt der Begutachtung durch genannte Ärztin auf 70 angehoben und zwar u.a. gerade wegen einer Verschlechterung in dem Bereich über den Frau Dr. Z. als Psychiaterin ein Gutachten erstellen sollte.

2.) Meine Erkrankungen sind chronisch. Eine Verbesserung ist nur unwesentlich möglich. Eine Heilung aus fachärztlicher Sicht nicht möglich, weder durch Medikamente, noch Therapien. Dies zeigt sich u.a. durch die Einschätzung der Rentenversicherung durch Gewährung einer unbefristeten Rente, aber auch durch einen unbefristet zuerkannten GdB von 70. Anscheinend gibt es teils Verständnisprobleme mit der medizinischen Definition des Wortes „chronisch“.

Chronische Erkrankung: Krankheit wird durch die lang andauernde Überlastung der körperlichen, psychischen und sozialen Anpassungskräfte eines Menschen ausgelöst und schlägt sich zum Beispiel in Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Erkrankungen der inneren Organe, Krebskrankheiten, Atemwegs-, Haut- und Stoffwechselerkrankungen oder psychischen Krankheiten nieder, dann wird sie als chronische Krankheit bezeichnet, die oft lebenslang bestehen bleibt. (vgl. Schaeffer 2004, Warschburger 2000)

Doccheck.com:
Unter Chronifizierung versteht man den Übergang von der vorübergehenden zur dauerhaften (chronischen) Präsenz ein Erkrankung oder eines Symptoms.
http://www.neuro24.de/show_glossar.php?id=337

chronos griechisch die Zeit impliziert, dass allein die Dauer einer Erkrankung oder einer psychischen Störung deren Chronifizierung bestimmt. Wenn akute oder vorübergehende Erkrankungen zu einem dauerhaften Zustand führen spricht man von einer Chronifizierung. Nach der WHO spricht man von einer chronischen Erkrankung wenn eines oder mehrere der folgenden Merkmale vorhanden sind: 1.) Es handelt sich um dauerhafte Erkrankungen, 2.) sie hinterlassen eine anhaltende Behinderung, 3.) sie verursachen eine nicht rückgängig zu machende krankhafte Veränderung, 4) sie sind verursacht von einer nicht rückgängig zu machende krankhafte Veränderung.

www.pflegewiki.de
Eine chronische Krankheit ist entweder „das Ergebnis eines länger andauernden Prozesses degenerativer Veränderung somatischer oder psychischer Zustände“ oder eine Störung, die „dauernde somatische oder psychische Schäden oder Behinderung zur Folge“ hat. Heilt eine Krankheit nicht aus oder kann die Krankheitsursache nicht beseitigt werden, kommt es zur Chronifizierung.

In der aktuellen Situation entsteht für mich der Eindruck, dass man sozusagen Nägel mit Köpfen machen will, in dem man versucht mich obdachlos zu machen, aber auf jeden Fall aus der Wohnung zu bekommen, bevor es zu einem Hauptsacheverfahren bzw. dessen Abschluss kommen kann, in dem man die Zahlung der vollständigen KdU für diesen Zeitraum selbst in Form eines Darlehens verweigert. Damit verstößt das Sozialamt der Stadt Nürnberg u.a. aufgrund meiner nachgewiesenen Erkrankungen meiner Ansicht nach gegen das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, das von einer seelischen Unversehrtheit nicht getrennt werden kann. Es besteht für mich der begründete Verdacht auf den Versuch einer vorsätzlichen Rechtsbeugung im Amt und einer vorsätzliche Körperverletzung im Amt.

Gerade bei Vorgängen, die bei einem Fehler nicht korrigierbar sind, sollte es meiner Ansicht nach üblich sein besonders genau zu arbeiten. Anzeichen für ein falsches oder fehlerhaftes Gutachten sollten nicht ignoriert werden dürfen, sondern müssten verpflichtend geklärt werden.

Davon abgesehen kann ein zweckgebundenes Gutachten von 2013 wohl kaum die Umzugsfähigkeit von 2014 oder 2015 belegen. Des weiteren belegt es nicht die Zumutbarkeit eines Umzugs, sondern lediglich eine theoretische Fähigkeit. Aber auch nur dann, wenn es korrekt wäre, was begründet angezweifelt wurde. Eine zeitnahe neue Prüfung, die meines Erachtens zwingend gewesen wäre, erfolgte nicht.

Zur Einschätzung der Problematik von Depressionen bzw. deren Schweregraden möchte ich anmerkten, dass die Einstufungen „leicht“, „mittel“ bzw. „schwer“ zum einen tagesformabhängig sind. Das heißt heute mag die Depression leicht erscheinen, dies kann aber am nächsten Tag, aber u.a. auch nur Stunden später sich völlig anders darstellen. Eine Begutachtung des Moments kann unmöglich das tatsächliche Ausmaß der Erkrankung darstellen. Dies ist letztlich nur über langjährig behandelnde Mediziner möglich. Und gerade deren Aussagen werden sowohl von Frau Dr. Z., als auch dem Sozialamt Nürnberg ignoriert. Frau Dr. Z. kommt zur Einschätzung einer leichten bzw. leichten mittleren Depression ohne die aktuellen Symptome direkt durch Abfrage oder mittels eines genormten Fragebogens geprüft zu haben. Augenschein ist hier allerdings nach Aussage meiner behandelnden Ärzte unmöglich. Des weiteren gibt es die Einstufung einer „leichten mittleren“ Depression nicht. Die Medizin kennt nur die Stufen „leicht“, „mittel“ und „schwer“. Die Hinzufügung des Begriffes „leicht“ zur Einstufung einer mittleren Depression soll also wohl den Eindruck erwecken die Depression sei leichter als sie es real ist.

Wichtig ist auch, wie sich der Schweregrad einer Depression definiert. Entgegen der üblichen Meinung sagen die Begriffe „leicht“, „mittel“, bzw. schwer nichts über die Intensität der einzelnen Symptome aus, sondern stehen für die Vielzahl der Symptome. In der Folge können also einzelne Probleme bei einem Patienten mit einer mittleren Depression auch schwerer sein, als bei einem Patienten mit einer schweren Depression, er hat aber weniger unterschiedliche Symptome. Ohne den Hinweis auf diese Problematik kommt der Leser eines Gutachtens also zu völlig falschen Schlüssen. Der Stand der Wissenschaft ist auch, dass gerade bei chronischen Depressionen häufig das Bild einer leichten oder mittleren Depression vorhanden ist, allerdings die Gefährdung für den Patienten sogar höher einzustufen sei, als bei einer schweren Depression.

Schweregrad

In dem Kapitel "Symptome einer Depression" wurden Symptome beschrieben, die bei einer Depression auftreten können.

Je nach Anzahl der vorhandenen Symptome kann die Depression in verschiedene Schweregrade eingeteilt werden. Hiernach richtet sich dann auch der therapeutische Behandlungsansatz. Die körperlichen Symptome können unabhängig von den Haupt- und Zusatzsymptomen bei allen Schweregraden auftreten. Eine depressive Episode – ebenfalls unabhängig vom Schweregrad – kann einmalig auftreten oder sich in unterschiedlichen Zeitabständen wiederholen. Im letzteren Fall wird die Krankheit als "rezidivierende depressive Episode" bezeichnet.

Leichte depressive Episode
Über einen Zeitraum von mindestens 2 Wochen treten 2 Hauptsymptome plus 2 Zusatzsymptome auf.

Mittelschwere depressive Episode
Über einen Zeitraum von mindestens 2 Wochen treten 2 Hauptsymptome plus 3-4 Zusatzsymptome auf.

Schwere depressive Episode
Über einen Zeitraum von mindestens 2 Wochen treten alle 3 Hauptsymptome plus mindestens 4 Zusatzsymptome auf.

http://www.depressionen-verstehen.de/depression/schweregrad/


Auffällig ist, dass die Gutachterin zwar einerseits die Feststellung einer Depression nicht verneint, aber gleichzeitig die Symptome und Auswirkungen selbiger auf das tägliche Leben völlig ignoriert.

Wie meinen Ärzten, aber auch Gutachtern bzw. dem Sozialamt bekannt ist, kommt es bei meiner Erkrankung immer wieder zu Blockaden. Diese führen dazu, dass ich z.B. dann nicht in der Lage bin  Amtsschreiben zu Lesen oder zeitnah zu reagieren. Dies ist keine Besonderheit meiner Erkrankung, sondern bei dieser Art der Erkrankungen typisch. Daher ist es für mich notwendig die Unterstützung eines Anwalts in meinen Angelegenheiten zu erhalten. Sonst ist es mir nicht möglich sicherzustellen, dass ich meine Rechte auch tatsächlich wahrnehmen kann. Im Gutachten Dr. W. zeigen sich diese Probleme in dessen Einschätzung der stark eingeschränkten Alltagskompetenz. Bezogen auf meinen Bevollmächtigen muss angemerkt werden, dass dieser selbst schwer erkrankt ist. Wir unterstützen uns allerdings gegenseitig, so weit dies möglich ist. Es ist allerdings unmöglich zu wissen, wann dieser Unterstützung möglich ist und sich allein darauf zu verlassen.

Das schon krampfhafte Festhalten am Gutachten Dr. Z. ist sehr auffällig, da das Amt sonst erkennen müsste, dass eben gerade viele nachweisbare Fakten seit Jahren ein anderes Bild zeichnen. Ein Bild, das man zu einem früheren Zeitpunkt selbst sogar erkannt hatte. Für mich zeigt dies überdeutlich, dass von Seiten des Amtes bereits seit 2009 in meinen Angelegenheiten nicht mehr korrekt gearbeitet wird. Korrektes Amtshandeln setzt die Einbeziehung aller Fakten voraus nicht nur der, die einem in den Kram passen, besonders wenn letztere auch noch sehr zweifelhaft sind. Gerade dieses findet hier aber nicht statt, im Gegenteil scheinen die Entscheidungen der Behörde von einer regelrechten Faktenblindheit geprägt.

Das Amt scheint Angst davor zu haben, dass ein Hauptsacheverfahren, aber auch ein eventuell nötiges Revisionsverfahren eine anderes, als das gewünschte Ergebnis liefern könnten, daher versucht man wohl mir den Weg dorthin bewusst zu erschweren bzw. zu versperren. Daher die Ablehnung des Amtes die Kosten bis zur Klärung der Problematiken selbst Darlehensweise zu gewähren.

Dass das Verhalten des Sozialamts Nürnberg, bzw. der mit meiner Problematik befassten Mitarbeiter eben gerade nicht von Sachlichkeit und korrektem Verhalten nach den Maßgaben des Verwaltungshandelns gekennzeichnet ist, zeigen auch die gehässigen, ja feindseligen Äußerungen in der KdU Senkungsmitteilung, die sich zum Nachweis in den Gerichtsakten findet.

Fraglich ist auch, wieso sich das Z.-Gutachten in den Händen der Sachbearbeitung befindet (dieser Eindruck entsteht durch diverse Zitate aus dem selbigen), was meiner Ansicht nach einen weiteren Rechtsverstoß darstellt, da hier die ärztliche Schweigepflicht umgangen wurde und ein massiver Datenschutzverstoß vorliegen dürfte. Ebenso dürfte ein Verstoß gegen die Datenminimierungspflicht der Verwaltungen vorliegen, die ja darauf abzielt, dass Behörden nur Daten erheben dürften, die zwingend zum jeweiligen Verwaltungshandeln erforderlich sind. Die Kenntnis des Gutachtens im Detail ist eben gerade nicht nötig, sondern lediglich die Schlussfolgerung aus diesem.

Meine Darlegungen entsprechen meiner Sicht der Vorgänge, wie sie sich mir zwangsläufig darstellen. Eine möglicherweise zu subjektive Darstellung möge man mir verzeihen, da ich als betroffene Person nicht in der Lage bin die professionelle Distanz eines Anwalts zu wahren.

Ich beantrage daher:

1.) Die Ablehnung der Prozesskostenhilfe für das Eilverfahren aufzuheben

2.) Dem Sozialamt aufzugeben die Kosten der KdU für die Zeit bis zum Anschluss eines Hauptsacheverfahrens bzw. auch einer eventuell nötigen Revision zu gewähren. Dies beinhaltet auch die Nachzahlung der einbehaltenen KdU und der hierdurch entstandenen Kosten.

Mit freundlichen Grüßen
Tom_
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« Antworten #21 am: Februar 09, 2015, 19:26:14 »

Letzte Reaktion vom SozA: Einfach nur ein beharren auf den alten Standpunkten. Komplettes ignorieren der Tatsache, dass ich seit April letzten Jahres nun nachgewiesen ein Impingementsymdrom mit frozen shoulder links habe. Ignorieren der beiden neueren Gutachten. Ignorieren der Stellungnahme meines Arztes zum Lügengutachten mit aktuellem Attest.

Es ist klar, dass ich niemals in der Lage bin einen Umzug zu managen. Man will aber die Wahrheit nicht sehen, denn ich bin den Herrschaften zu oft und zu heftig auf die Füsse getreten und da schlägt die Rachsucht voll durch. Man will mich aus der Wohnung haben, egal welche Folgen es für mich und meine Gesundheit hat. Selbst wenn ich schwerbehindert und chronisch schwer krank obdachlos würde..das kümmert diese Verbrecher nicht. Und ja, ich sehe sie als Verbrecher, denn anständige Menschen sind nicht in der Lage so zu handeln.

Verstösse gegen das Grundgesetz, vorsätzliche Körperverletzung im Amt, vorsätzliche Rechtsbeugung im Amt...

Wie war das noch? Ein Umzug muß zumutbar sein...aber seit wann interessiert sich das SozA Nürnberg schon für Gesetze, wenn man lieber nach Gutsherrenart macht was man will.
« Letzte Änderung: Februar 09, 2015, 19:28:38 von Tom_ »
Tom_
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« Antworten #22 am: Februar 21, 2015, 10:54:00 »

Aktualisierung: Das Geld für die Miete wird knapp. Ich hoffe das LSG entscheidet bald und rechtskonform.

Selbst wenn ich hätte Umziehen wollen, ich wäre dazu nachweisbar nicht in der Lage gewesen. Zusätzlich zu den von der Geisterfahrergutachterin in Frage gestellten Erkrankungen bin ich seit Mai 2014 in Behandlung wegen eines Impingement Syndroms mit frozen shoulder der linken Schulter. Die rechte Schulter hat aufgrund der selben Problematik operiert Januar 2013 einen GdB von 20, ist also auch eingeschränkt. Hinzu kamen mehrere Monate vorher mit chronischem extrem starken Husten klinisch behandelt.

Aktuelle Untersuchungen zeigen, dass die Schulter links noch rund ein halbes Jahr zur Wiederherstellungbrauchen wird. Und danach muß sie geschont werden, sonst geht das Theater wieder los. Nun, wie soll man da umziehen? Selbst wenn ich für Transpart, Abbau- und Aufbau von Möbeln genug Helfer hätte, bleiben genug Arbeiten, die man nicht delegieren kann bzw. die schon aufgrund der langen nötigen Zeit nicht bezahlt werden würden. Schon einmal eine Wohnung, die von der Familie über 60 Jahre bewohnt wurde für einen Umzug aufgearbeitet? Davon abgesehen leide ich unter chronischen Depressionen, LWS Syndrom und HWS Nervenwurzelläsionen. D.h. nach ein wenig Arbeit bin ich erledigt für ein paar Wochen. Unter den Umständen wäre ein Umzug nicht einmal mit zwei Jahren Vorbereitung machbar.

Mit Kenntnis dieser Problematiken auf einer KdU Senkung zu bestehen ist definitiv rechtswidrig, aber das SozA Nürnberg tut dies. Selbst auf das neueste Attest mit Stellungnahme zum Pseudogutachten reagierte man gegenüber dem LSG nur mit Übersendung des alten Schreibens. Sie bestehen darauf und Schluß.

Im Lauf dieser Woche wird versucht mittels Stiftungen Geld für erst einmal zwei weitere Monate zusammenzukriegen, damit ich bis zu einer Entscheidung des LSG durchhalten kann.

Das SozA scheint kein großes Vertrauen darin zu haben in einem Hauptsacheverfahren zu gewinnen, denn man versucht mich mittels der Nichtzahlung vorher schon aus der Wohnung zu bekommen. Willige Richterinnen und eine seltsame Gutachterin als Helfer.

Nun muß sich zeigen, ob wenigstens das bayerische LSG noch rechtskonform handelt.
« Letzte Änderung: Februar 21, 2015, 10:57:58 von Tom_ »
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« Antworten #23 am: März 05, 2015, 15:18:12 »

Nun, die Entscheidung zur Beschwerde beim LSG ist eingetroffen. Ich werde sie mir später dann vornehmen. Drückt mir die Daumen.
Tom_
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« Antworten #24 am: März 08, 2015, 15:50:28 »

Voll gegen die Wand gelaufen. Prozesskostenhilfe für das SG Eilverfahren wird nicht gewährt. Damit habe ich nun Schulden bei meinem Anwalt. Und die Eilbedürftigkeit wird nicht gesehen, weil ich ja noch keine Kündigung erhalten hatte. Ohne Kündigung keine Eile.
Ghansafan
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« Antworten #25 am: März 09, 2015, 20:04:33 »

Voll gegen die Wand gelaufen. Prozesskostenhilfe für das SG Eilverfahren wird nicht gewährt. Damit habe ich nun Schulden bei meinem Anwalt. Und die Eilbedürftigkeit wird nicht gesehen, weil ich ja noch keine Kündigung erhalten hatte. Ohne Kündigung keine Eile.

Was für ein Mist.
Ghansafan
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« Antworten #26 am: März 10, 2015, 21:14:47 »

Hallo Tom,

gehe mal von aus, dass keine Beschwerde zugelassen wurde durchs LSG.

Wäre höchstens eine Nichtzlassungsbeschwerde beim BSG angezeigt.

Beim BSG ist ja Anwaltszwang, Du  könntest PKH beantragen beim BSG.

Hier:
http://www.unfallopfer.de/forum/showthread.php?t=25617

Weiß nicht, ob das eventuell noch eine Option für Dich wäre.
Tom_
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« Antworten #27 am: März 13, 2015, 15:49:51 »

Beschwerde beim LSG mit selber Begründung wie SG abgelehnt. Eilbedürftigkeit nicht ohne Kündigung.

Mein Arzt sagte gestern, dass sich mein Gesundheitszustand über die letzten Monate nachweislich ständig weiter verschlechtert hat.

was ja noch ansteht ist das Hauptverfahren. Wenn es sich mit meiner Gesundheit so weiterentwickelt, dann kann selbst eine Lügengutachterin nicht mehr ignorieren wie mies es mir wirklich geht, weil ich dann im Krankenhaus liege.
« Letzte Änderung: März 13, 2015, 16:20:55 von Tom_ »
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« Antworten #28 am: März 26, 2015, 19:21:31 »

Hatte jetzt über Monate Unterstützung gesucht, weil meine Gesundheit einfach den Kampf im Alleingang nicht mehr zuläßt. Leider vergeblich. Daher habe ich mich entschieden den Kampf zu beenden. Dies ist mein letzter Post zum Thema. Ich werde auch nicht mehr anderweitig zu sozialen Themen etc. posten. Bringt nichts, man ist eh wenn es darauf ankommt allein.

Gruß

Thomas
Ghansafan
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« Antworten #29 am: März 29, 2015, 21:14:51 »

Hallo Tom,

würde sicher nicht nur ich sehr schade finden, wenn Du hier nicht mehr schreibst.
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