Aktive Erwerbslose in Deutschland

Information und Hilfe => Schwerbehinderte/Gesundheit / Rente => Thema gestartet von: Tom_ am Dezember 12, 2014, 11:57:04



Titel: Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am Dezember 12, 2014, 11:57:04
Ich habe nun länger nichts von mir hören lassen, mir war einfach die Kraft ausgegangen. Das Nürnberger SozA setzt weiterhin alles daran mich aus der Wohnung zu bekommen. Die Mittel sind egal.

Über die Jahre hat man mehrfach OHNE Aufforderung der KdU Senkung rechtswidrig Teile der Zahlungen eingestellt. Jedes Mal mußte das Amt dann nachzahlen. 2013 bin ich nun an eine amtshörige Richterin geraden, die penetrant vorbehaltsbehaftet eine Gutachterin wählte, die ein Wunschgutachten erstellte. (Auch als Gefälligkeitsgutachten oder Geisterfahrergutachten bekannt) Dieses Gutachen widersprach in allen wesentlichen Punkten jedem bisherigen, jedem Befundbericht, jedem Klinikbericht etc. Die Gutachterin versuchte sogar mir die Haushaltshilfe und die häusliche Pflege zu nehmen. Allerdings lief hier die Gutachterin schnell gegen die Wand, da ich gegen eine Entscheidung der Pflegeversicherung geklagt hatte und die dort erfolgende Begutachtung mich aus den Fängen der Hilfe zur Pflege befreite und mir die Pflegestufe Null gab. Damit war die Pflege weiterhin gesichert und in diesem Bereich das Lügengutachten komplett widerlegt. Der nächste Schlag gegen dieses Gutachten erfolgte im nächsten Klageverfahren wegen der Höhe des GdB. Entgegen ihrer Meinung es würde mir viel besser gehen, als die bisherigen Gutachen etc. aufzeigten brachte die Begutachtung hier klar zum Ausdruck: Falsch, rückwirkend wurde mein GdB von 50 auf 70 angehoben. Wieder wurde klar aufgezeigt, dass das Lügengutachten eben genau dies ist..eine Anhäufung von bösartigen Lügen. Inzwischen ist das Lügengutachten weit über ein Jahr alt und schon daher wertlos, weil ein Gutachten ja keinen zukünftigen Zustand beschreiben kann. Hier müßten neuere Gutachten erstellt werden. Die gibt es ja...das neue Pflegegutachten und das neue GdB Gutachen. Die für das Thema KdU relevanten Erkrankungen wurden hier in entsprechender Ausprägung und Stärke bestätigt.

Dennoch versucht das Amt mit Hilfe des Lügengutachtens mich aus der Wohnung zu kriegen. Man hat ein KdU Senkungsverfahren eingeleitet und mir im November die KdU gekürzt. Dank der Tatsache, dass ich noch Dispo habe, kann ich dennoch bis zur Klärung die Miete in voller Höhe bezahle. Der Eilantrag beim SG liegt seit Anfang November und noch ist keine Entscheidung in Sicht. Mein Anwalt zeigt im bisherigen Verfahrensweg u.a. massive Verstösse gegen Grund- und Menschenrechte auf, aber auch deutlich dass hier ein Gefälligkeitsgutachten vorlag.

Ich hätte nicht einmal einen Umzug in Angriff nehmen können wenn ich gewollt hätte. Seit April macht mir nun die linke Schulter Schwierigkeiten. Starke Schmerzen, Beweglichkeit deutlich eingeschränkt. Starke Entzündung die bisher auf nichts ansprach. Bis Ende des Jahren läuft nun eine Cortisonbehandlung. Letztlich die selben Probleme die zu meiner SchulterOP rechts im Januar 2013 führten. Man hatte mir in der Klinik schon gesagt, dass dieses Problem immer auf beiden Seiten auftritt. Nun ist es da. Meine sonstigen Erkrankungen haben sich durch den Stress und Ärger verschlimmert. Mein behandelnder Arzt würde mich am liebsten in die Klinik einweisen.

Die Wohnung kann ich nur noch mit einigem an Medikamenten verlassen. Mir wurden kostenlose Taxifahrten über den Behindertenfahrdienst zugebilligt.

Hilfe von Seiten örtlicher Selbsthilfeorganisationen: Fehlanzeige. Im Moment stehe ich ohne häusliche Pflege und Haushaltshilfe da. Dem letzten Pflegedienst mußte ich leider kündigen, weil unzuverlässig. Drei Termine ohne Ersatz hintereinander ausgefallen. Über 30% der Hauswirtschaftstermine ohne Ersatz ausgefallen. Nun suche ich seit Monaten nach einem neuen Pflegedienst und bekomme entweder Absagen oder gar keine Reaktion.

Nürnberg, die Stadt der Menschenrechte...Ein Etikettenschwindel bösartigster Art.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Zwergenmama am Dezember 12, 2014, 12:32:24
ich habe mir "damals" einen freiberuflichen pflegedienst besorgt. die abrechnung war allerdings sehr, sehr schwierig. von der kk kam keine hilfe, noch heute schulden die mir geld. 

gibt es so etwas bei dir in nürnberg?

oh mann, ich drück dir alle daumen!


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am Dezember 12, 2014, 16:42:12
Wir haben hier theoretisch massig Pflegedienste...aber nun ja...ich laufe unter "viel Aufwand für wenig Geld", weil ich halt nur die Pflegestufe Null habe mit ergänzendenden Leistungen und da warten die Dienste oft lieber auf lukrativere Kunden. Die haben auch nichts gegen mich persönlich. Anderen Behinderten geht es nicht besser. Ein schwacher Trost.

Diese seltsame Richterin verwundert mich besonders, weil sie ja schon im Februar 2013 zuständig war, als das Amt mir nach der Operation die notwendige Hilfe verweigerte. Ich stand nach der Entlassung zwei Wochen ohne jegliche Unterstützung da und dann griff endlich ein Eilantag.

Im Januar, einige Tage vor der OP hatte ich mit der Richterin und meinem Amtsgegenspieler kurz zu tun. Dort mußte ich der Richterin schon einige seltsame Ansichten geraderücken. Ich war gut vorbereitet und hatte entsprechende Texte dabei. In dem Termin versuchte das SozA einen weiteren Rechtsbruch. Die Richterin reagierte nicht einmal darauf. Allerdings hatte ich auch hier glücklicherweise das SGB bei der Hand und konnte diesem Rechtsverdreher des Amtes klar zeigen, dass er auf dem Holzweg ist. Zähneknirschend lenkte er ein.

Dass es hier nicht um Recht und Gesetz geht, das dürfte allen klar sein. Ich bin dem Amt zu oft auf die Füsse getreten und dafür will man Rache. Laut meinem Anwalt sind diese Herrschaften penetrant nachtragend.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am Dezember 12, 2014, 17:03:17
So nebenbei verletzt bereits schon ein sogenanntes "Umzugsfähigkeitsgutachten" das Gesetz, denn im SGB ist von der Zumutbarkeit eines Umzugs die Rede, nicht von der Fähigkeit umzuziehen.

Auf den ersten Blick mag das keinen Unterschied ausmachen, aber auf den zweiten Blick wird es dann schon deutlicher:

Ich erkläre es an einem krasseren, aber offensichtlicheren Beispiel.

Eine Person ist fähig aus dem Fenster zu springen.
Ist es dieser Person deswegen zumutbar aus dem Fenster zu springen?

Zurück zur Umzugsfähigkeit...Fähig wäre eine Person dazu auch dann, wenn sie selbst überhaupts nicht dafür tun könnte und andere alles übernehmen inkl. diese Person aus der Wohnung in die neue zu tragen. Aber ist es dieser Person deswegen auch zuzumuten?


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am Dezember 20, 2014, 18:59:27
Heute kam Entscheidung SG Nürnberg. Prozesskostenhilfe abgelehnt. Eilantrag abgelehnt. Man beruft sich ausschliesslich auf das Lügengutachten. Mein Anwalt ist perplex...alle unsere Argumente, neue Gutachten, Atteste etc. werden vom Gericht komplett ignoriert. Wir müssen nun eilig ans LSG.

So viel zur Glauben an Sozialgerichte. Leider gibt es hier inzwischen auch befangene Richter, die regelrecht amtshörig sind. Mein Vertrauen in die deutsche Rechtsprechung ist auf einem Nullpunkt.

In dem Sinne: Frohe Weihnachten

Und für diese "Entscheidung" brauchte die Richterin fast zwei Monate.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Zwergenmama am Dezember 20, 2014, 23:16:33
gib bitte nicht auf, lass sie nicht gewinnen! die deutsche rechtsprechung kannste in der pfeife rauchen, kommt nichts bei rum. wenn dein anwalt mit dir ans lsg geht, geh mit! du schaffst das, davon bin ich fest überzeugt. niemals hätten sie mit deiner gegenwehr gerechnet, ihr einziges druckmittel fällt somit weg.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am Dezember 21, 2014, 07:46:08
Ich kann nur sehr begrenzt noch meine Miete zahlen. Ich habe glüchlicherweise noch einen Dispo. Ein Zugeständnis der Bank, weil ich über Jahrzehnte treuer Kunde war und es nie Probleme gab. Ich kann nur einfach nicht mehr. Seit das Theater begann hat sich mein GdB von 30 auf 70 verschlechtert. Ich kann die Wohnung nur noch mit Medikamenten oder mit Begleitung kurz verlassen. Habe mit der Schulter seit April unerträgliche Schmerzen. Im Moment eine Kortisonbehandlug weil bisher sonst nichts half. Mein Facharzt ist gut, aber Wunder wirken kann auch er nicht. Wird wohl auf eine OP im neuen Jahr hinauslaufen. Ich hätte nicht mal umziehen können wenn ich gewollt hätte. Meine Schulter fing im April an. Wer kann schon umziehen allein schon mit einer starken Bewegungseinschränkung der linken Schulter mit extremen Schmerzen und einer Bewegungseinschränkung der rechten Schulter trotz OP?`Ich hatte ingesamt 18 Operationen über die Jahre. Ich hatte einen Schlaganfall 2009 nach monatelangem Theater mit dem Amt. 2008 war ich mehrfach vom Notarzt in die Klinik gebracht worden weil der Ärger gefährliche hypertensive Krisen auslöste. Das alles interessiert weder das verbrecherische Amt, noch die Richter des SG Nürnberg. Stattdessen Bedrohung vor Zeugen damit eine Selbstgefährdung zu konstruieren (wörtlich!) wenn ich ihnen weiterhin Ärger mache. Von einer befangenen Richterin (so Anwalt!) eine Absprache mit der Gegenseite und Einschaltung einer Lügengutachterin um ein amtsfreundliches Falschgutachten zu kriegen. Es gibt neue Gutachten, die wesentliche Aspekte dieses Gutachtes widerlegen. Werden ignoriert.

Die Lügengutachterin hat versucht mir sogar Haushaltshilfe und andere Hilfen zu nehmen. Damit scheiterte sie aber an einem korrekt arbeitenden spezialisierten Gutachter.
Sie sprach davon, dass sie mir leider die Rente nicht nehmen könne. Sonst hätte sie das auch versucht. Aber die Rentengutachter waren sich bei mir immer einig. Und auch der Gutachter, der mich wegen des GdB neu untersuchte kam zu einem klaren Ergebnis: Ich bin schwer krank. Nun wollen Sie mich dennoch in die Obdachlosigkeit treiben, egal um welchen Preis. Ob ich dabei draufgehe, das interessiert hier in dieser verkommenen Stadt keinen (außer Hans-Jürgen und der ist selbst inzwischen so krank, dass er lieber versucht für eine Weile etwas dazuzuverdienen nur damit er von dem Verbrecheramt nicht mehr abhängig ist. Er meint, das schade seiner Gesundheit zwar, aber immer noch weniger als der ständige Ärger mit dem hiesigen SozA.) Wer glaubt die Jobcenter seien schlimm, der hat das hiesige SozA noch nie in Aktion erlebt. Nürnberg, die Stadt der Menschenrechte ist eine Stadt mit massiven Menschenrechtsverletzungen in der Verwaltung von SozA bis Ausländeramt. Mit einem SG, das nicht wenige Richter hat, die absolut auf der Seite der Behörden stehen. Selbst dann wenn das bedeutet, dass sie Recht nicht "nur" beugen, sondern Gesetze ignorieren.

Ich fühle mich nur noch schwach und hilflos und wenn sie mich schon zu Tode quälen wollen, dann hoffe ich, das es wenigstens schnell geht. Deutschland braucht keine KZs mehr..Deutschland hat perfidere und billigere Methoden entwickelt Menschen zu vernichten.

Ich habe keine Kraft mehr. Ich will nur noch, dass es endlich aufhört.



Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Zwergenmama am Dezember 21, 2014, 11:15:16
ich weiß, tom, kann ich alles nachvollziehen. trotzdem. ums verrecken nicht aufgeben. sollen sie dich doch mit großem bimbamborium, in anwesenheit von presse&co., aus dem haus tragen. DU wirst bleiben!

wir haben hier auch seit jahren den immer gleichen terror. und ich bin nicht einmal mehr vom amt abhängig, lässt du sie jetzt gewähren, hört es niemals auf. momentan bereiten wir eine riesige sammelklage vor, in der die halben köpfe der region fallen werden.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Ghansafan am Dezember 22, 2014, 02:09:48
Hallo Tom,

genau, gib bitte nicht auf.

Dann geht diesbezüglich umgehend zum LSG .


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am Dezember 26, 2014, 18:17:25
Herr Thomas M. (Geb. 1964) pflegte und unterstützte seine alte und gebrechliche Mutter über Jahre in der gemeinsamen Wohnung in Nürnberg. Er selbst war bereits seit 1997 arbeitsunfähig erkrankt, aber noch nicht Rentner. 2006 versuchte die ARGE Nürnberg rechtswidrig eine Senkung der Unterkunftskosten zu erzwingen, obwohl diese nachweislich gar nicht zu hoch waren. Man hatte übersehen, dass Frau M. Keine Leistungen bezog und die hälftigen KdU Kosten des Sohnes Herrn M. deutlich unter den erlaubten KdU Kosten lagen. Man blieb gegenüber Argumenten jedoch stur. Erst das Eingreifen des ZDF brachte die Stadt Nürnberg zum Einlenken. Für die Mutter waren die Abläufe so erschreckend, dass ihr Gesundheitszustand sich deutlich verschlechterte.

Die Arge ließ eine arbeitsmedizinische Begutachtung des Herrn M. Durchführen. Hierbei stellte sich heraus, dass eine Arbeitsfähigkeit nicht gegeben war und das für einen längeren Zeitraum, so dass man auf die Stellung eines Rentenantrags bestand.

Im September des selben Jahres verursachte eine häusliche Pflegekraft fahrlässig einen Unfall bei dem sich die Mutter den Oberschenkel brach. Bei der folgenden OP kam es zu einem Zwischenfall durch den diese sehr viel Blut verlor und an den Folgen 12 Tage später verstarb. Schuld war auch ihr schlechter Allgemeinzustand, der auch auf den Ärger einige Monate vorher mit der ARGE zurückzuführen war.

Herr M. erhielt am Tag der Trauerfeier eine weitere Aufforderung die Kosten der Unterkunft zu senken d.h. Umzuziehen mit Frist von 6 Monaten. Im selben Zeitraum mußte er über 8 Wochen klinisch behandelt werden. Man war nicht bereit die Frist auch nur um diese Zeit zu verlängern.

Die Feststellung seiner 100% Erwerbsunfähigkeit brachte ihn dann von der ARGE (heute Jobcenter) zum Sozialamt. Hier wurde seine Umzugsfähigkeit geprüft und er vorerst in seiner Wohnung belassen.

Durch die weitergetriebene Belastung bezüglich eines Umzug waren die Erfolge der achtwöchigen Behandlung im Klinikum Nürnberg zerstört worden. Es ging Herrn M. schlechter als davor.

Weiterhin versuchte seither das Amt regelmäßig dennoch einen Umzug zu erzwingen, obwohl sich der Gesundheitszustand des Herrn M. über die Jahre ständig verschlechterte. Zu Beginn hatte er noch keinen GdB. Heute hat er die Pflegestufe Null, 18 Operationen hinter sich. Darunter einige mehrstündige. Einen dauerhaften Grad der Behinderung von 70. Mit chronischer Depression, chronischen Angst- und Panikstörungen, chronischen Schmerzen. Orthopädischen Problemen u.a. Einschränkungen der Beweglichkeit der rechten Schulter, Defekte in der Halswirbelsäule (Nervenwurzelläsionen). Chronische Lendenwirbelsäulenprobleme. Retropatellar Arthrose etc. Aufgrund dieser Probleme ist er dauerhaft zu 100% erwerbsgemindert und Rentner.

Die Versuche des Sozialamts einen Umzug durchzusetzen wurden immer brutaler. Obwohl keine KdU Senkung verlangt worden war, stellte das Amt mehrfach, zuletzt 2012 einen Teil der Mietzahlungen ohne Vorwarnung ein. Im Jahr 2013 wurde die rechte Schulter des Herrn M. operiert. Man verweigerte ihm die nach der OP nötige häusliche Hilfe, obwohl ein Attest der Klinik vorlag, das die Notwendigkeit ab dem Tag der Entlassung bescheinigte und das Amt bereits monate vor der OP von der späteren Notwendigkeit wußte. Herr M. mußte per Sozialgericht im Eilverfahren Hilfe einklagen. Dies dauerte rund zwei Wochen. D.h. das Sozialamt lies einen frischoperierten Schwerbehinderten zwei Wochen ohne jegliche Hilfe. Menschenverachtend und vorsätzlich gesundheitsgefährdend.

Das Amt betrieb ab 2012 den Versuch ihn aus der Wohnung zu zwingen trotz Bescheinigungen seiner behandelnden Ärzte, dass ein Umzug für ihn eine massive Gesundheitsgefährdung darstellen würde und er gar nicht in der Lage sei die Vorbereitungen dafür vorzunehmen, weiter. Dieses Mal mit Hilfe einer Richterin, die den Eindruck der Befangenheit erweckte. Es wurde ein Gutachten des Gerichts in Auftrag gegeben. Die Gutachterin erstellte darauf ein "Geisterfahrergutachten". Das heißt, dass dieses Gutachten alle vorliegenden sonstigen Befunde, Atteste und Gutachten ignorierte. Alle Fakten sprechen für Herrn M. bis auf das Gutachten der Frau Dr. Z. (Hinweis: Nachgewiesen sind rund 30% der Sozialgerichtsgutachten sogenannte Gefälligkeitsgutachten zum Nachteil der Kläger!)

Es wurde viel krudes Zeug zusammenphantasiert, aber nicht belegt, Fakten weggelassen, Fakten verdreht und letztlich behauptet Herr Müller wäre umzugsfähig in einigen Monaten. Gutachten können aber für die Zukunft keine expliziten Aussagen machen, sie können lediglich Wahrscheinlichkeiten beschreiben. Das Amt nahm nun dieses Gutachten als Basis seiner Vorgehensweise und forderte dieses Mal offiziell eine Senkung der Kosten der Unterkunft. Das entsprechen Schreiben strotzt nur vor bösartigen Formulierungen und Hohn. Dem Gutachten war vom Anwalt des Herrn M. beim Gericht widersprochen worden. Die Fehler im Gutachten wurden aufgezeigt. Es entstanden aus anderen Gründen in den nächsten Monaten zwei weitere Sozialgerichtsgutachten. Diese zeigten ebenfalls deutlich, dass das Geisterfahrergutachten falsch war/ist.

Die Gutachterin hatte z.B. behauptet, Herr M. könne problemlos den sogenannten Schürzengriff durchführen. Das ist unwahr. Bei der Untersuchung wurde das gar nicht geprüft. Der Griff war weder bei Begutachtungen durch den MdK für die Pflegeversicherung möglich, noch bei einer Kontrolluntersuchung der Schulter in der Klinik, noch bei den anderen Gerichtsgutachten. Bei ihr sei er angeblich möglich gewesen. Die Gutachterin behauptete auch ihre Untersuchungen hätten keine Probleme der Halswirbelsäule gefunden. Diese Probleme sind seit Jahrzehnten bekannt und weiter fortgeschritten. Sie zeigten sich schon früher auf CTS des Klinikums und Röntgenbildern. Der Gutachterin waren neue Untersuchungen bekannt, so ein MRT und eine Nervenmessung durch einen renomierten Neurologen und Rehamediziner. Sowohl das MRT, als auch die Messungen bestätigen die Beschwerden des Herrn M. und sind nicht widerlegbar. Er leidet unter einer sehr schmerzhaften Nervenwurzelläsion im Bereich der Halswirbelsäule die eben genau die beschriebenen Probleme verursacht. Die Gutachterin ignorierte diese Befunde, da sie wohl nicht in das von ihr gewünschte Bild passten. Die neuen Gutachten und Befunden wurden ebenso sowohl vom Gericht, als auch vom Sozialamt Nürnberg ignoriert.

Die Gutachterin stellte die Schwere eine Depression ohne die hierfür vorhandenen Fragebögen oder andere Hilfsmittel und ohne Erhebung der aktuellen Symptome allein durch Augenschein fest. Des weiteren machte sie das Vorhandensein der Angst- und Panikstörung von der Tatsache abhängig, dass Herr M. während seiner Untersuchung keine entsprechenden Probleme hatte. (Hinweis: Herr M. stand hierbei unter dem Einfluß eines Beruhigungsmittels. Dieses kann aber nicht ständig genommen werden, weil es eine sehr starke Suchtgefährdung aufweist) Diese Erkrankung ist auch nicht davon gekennzeichnet, dass es ständige Attacken gibt. Ein Epilepsiepatient hat auch nicht zu jeder Zeit Anfälle und ist dennoch an Epolepsie erkrankt.

Inzwischen hat man Teile der KdU Zahlungen eingestellt und Herr M. ist nur mittels des noch vorhandenen Dispokredits seiner Bank in der Lage die Miete in voller Höhe zu bezahlen. Dies kann er aber nur noch wenige Monate tun. Das SG Nürnberg verweigert eine Weiterzahlung bis zur Klärung in einem Hauptverfahren auch dann, wenn der Betrag als Darlehen gegeben würde. Ebenso verweigert man ihm die Prozesskostenhilfe im Eilverfahren, wodurch sein Grundrecht auf rechtliches Gehör massiv verletzt wird. Ebenso sein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, das auch die psychische Unversehrtheit einschließt. Es handelt sich inzwischen um einen großen sowohl Verwaltungs- als auch Gutachter-, sowie Justizskandal in Nürnberg.

Der Gesundheitszustand des Herrn Müller ist schlecht. Inzwischen (ab April 2014) kann er seine linke Schulter aufgrund einer starken Entzündung kaum noch bewegen und leidet unter starken Schmerzen. Wirksame Schmerzmittel kann er nur bedingt nehmen, da sie seine Atmung verschlechtern. Er muss Nachts mit Überdruckbeatmung schlafen. Herr Müller braucht über 10 Medikamente um über den Tag zu kommen. Von Antidepressiva bis Beruhigungsmitteln, von Blutdruckpräparaten bis Allergiemitteln, von Schmerzmitteln bis Kortison. Er ist kaum noch handlungsfähig. Kann nicht mehr selbst Baden, sich nur noch bedingt selbst pflegen. Arbeiten im Haushalt sind ihm ohne Hilfe ebenfalls kaum noch möglich. Aufgrund der Panikattacken und Ängste kann er seine Wohnung nur noch selten verlassen. Er hat gelegentliche Hilfe durch Herrn B. der in er Nähe wohnt und für Herrn M. Arbeiten ausführt, die dieser nicht mehr ausführen kann. Diese Hilfe würde durch einen Umzug u.U. wegfallen, wenn eine neue Wohnung nicht in der direkten Nähe liegen würde.

Ein Umzug oder die nötigen Vorarbeiten können von ihm nicht durchgeführt werden. Ein Verlassen seiner gewohnten Umgebung unter Verlust der noch verbliebenen wenigen Sozialkontakte würde seine Gesundheit weiter verschlechtern, könnte sogar lebensbedrohende Folgen haben. Das Verhalten des Sozialamts Nürnberg hatte bereits in den Jahre 2008 zu mehreren Notarzteinsätzen aufgrund lebensgefährlicher hypertensiver Krisen geführt und im Jahr 2009 zu einem (glücklicherweise leichten) Schlaganfall. 2009 berichteten die Nürnberger Nachrichten in drei Artikeln über den Fall des Herrn M. Auf das Amt hatte das keine Wirkung.

Das Gesetz spricht von der Zumutbarkeit eines Umzugs. Herrn M. ist ein Umzug unter keinen Umständen zuzumuten. Das Gericht und das Amt hingegen prüfen rechtswidrig die Fähigkeit aber nicht die Zumutbarkeit umzuziehen und selbst diese Prüfung entspricht nicht der geforderten Sorgfalt, im Gegenteil wird diese durch das Gutachten der Frau Dr. Z. dem Anschein nach zwecks bewusster Schädigung des Herrn M. Manipuliert. Der Verdacht der bewussten Schädigungswunsches leitet sich u.a. auch daraus ab, dass im Gutachten über die Fragestellungen des Gerichts hinaus versucht wurde Herrn Müller die Notwendigkeit der Pflegeleistungen als auch der hauswirtschaftlichen Leistungen abzusprechen. Ein Gutachten eines gerichtlichen bestellten Pflegegutachters widerlegte die Ansichten der Frau Dr. Z. und kam zum Ergebnis, das sogar mehr Leistungen nötig seien.

Das BSG hat vor einigen Jahren ein Grundsatzurteil gefällt, das bei derartigen Erkrankungen mit dem Risiko der Verschlechterung ein Umzug nicht verlangt werden darf. Diverse LSGs, wie u.a. das LSG Bayern haben sich dieser Meinung in diversen Verfahren angeschlossen. Dem müssten normalerweise auch das SG Nürnberg und das Sozialamt Nürnberg folgen. Man umgeht es mittels des Geisterfahrergutachtens der Frau Dr. Z. und dem Ignorieren aller Fakten die nicht in den Kram passen.

Die Gerichte haben sich zudem auch im einstweiligen Rechtsschutzverfahren schützend und fördernd vor die Grundrechte der hilfebedürftigen Menschen zu stellen (BVerfG a.a.O.). Gemäß Art. 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz (GG) hat jeder das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Diesem Grundrecht und seiner Bedeutung ist im Rahmen der gemäß § 86b Abs. 2 SGG vorzunehmenden Interessenabwägung Rechnung zu tragen.

Dies wurde vom zuständigen SG Nürnberg ignoriert.

Unan­ge­messen hohe Unter­kunfts­kosten müssen nicht inner­halb von 6 Monaten durch Umzug abge­senkt werden, wenn ein Wohnungs­wechsel die gesund­heit­liche Situa­tion des Leis­tungs­be­rech­tigten verschlim­mern würde. Diesen vom Bundes­so­zi­al­ge­richt (Urteil vom 19.02.2009, B 4 AS 30/08 R) geprägten Grund­satz haben untere Instanzen für mehrere Fall­va­ri­anten konkre­ti­siert.

Wurde vom SG Nürnberg ignoriert.

Für einen Betrag von rund 220 Euro monatlich ist man bereit die Gesundheit bis zur Lebensbedrohung des Hern M. zu gefährden und bisherige Behandlungserfolge zu zerstören. Laut Rentengutachten sind seine Erkrankungen nicht heilbar, lediglich sei es u.U. Möglich die Lebensqualität zu verbessern.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am Dezember 28, 2014, 21:55:05
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Herr Thomas Müller pflegte und unterstützte seine alte und gebrechliche Mutter über Jahre in der gemeinsamen Wohnung in Nürnberg. Er selbst war bereits seit 1997 arbeitsunfähig erkrankt, aber noch nicht Rentner. 2006 versuchte die ARGE Nürnberg rechtswidrig eine Senkung der Unterkunftskosten zu erzwingen, obwohl diese nachweislich gar nicht zu hoch waren. Man hatte übersehen, dass Frau Müller keine Leistungen bezog und die hälftigen KdU Kosten des Sohnes Herrn Müller deutlich unter den erlaubten KdU Kosten lagen. Man blieb gegenüber Argumenten jedoch stur. Erstaunlicherweise hatte die ARGE sogar das Schreiben rückdatiert, so dass für die KdU Senkung nur noch wenige Wochen geblieben wären. Erst das Eingreifen des ZDF brachte die Stadt Nürnberg zum Einlenken. Bericht 12 Minuten Dauer im April 2006 in der Sendung „Drehscheibe“ im ZDF. Für die Mutter waren die Abläufe so erschreckend, dass ihr Gesundheitszustand sich deutlich verschlechterte.

Die Arge ließ im Anschluss eine arbeitsmedizinische Begutachtung des Herrn Müller durchführen. Hierbei stellte sich heraus, dass eine Arbeitsfähigkeit nicht gegeben war und das für einen längeren Zeitraum, so dass man auf die Stellung eines Rentenantrags bestand.

Im September des selben Jahres verursachte eine häusliche Pflegekraft fahrlässig einen Unfall bei dem sich die Mutter den Oberschenkel brach. Bei der folgenden OP kam es zu einem Zwischenfall durch den diese sehr viel Blut verlor und an den Folgen 12 Tage später verstarb. Schuld war im Wesentlichen auch ihr schlechter Allgemeinzustand, der auch auf den Ärger einige Monate vorher mit der ARGE zurückzuführen war.

Herr Müller erhielt am Tag der Trauerfeier eine weitere Aufforderung die Kosten der Unterkunft zu senken d.h. Umzuziehen mit Frist von 6 Monaten. Ab Ende des selben Jahres musste er über 8 Wochen klinisch in der psychosomatischen Tagesklinik des Klinikums Nürnberg Nord behandelt werden. Er bat darum, dass man die Frist vorerst einmal um den Zeitraum der klinischen Behandlung verlängerte. Dies wurde abgelehnt. Die Nürnberger Zeitung berichtete hierüber unter der Überschrift „Man lässt mir nicht einmal Zeit zu trauern.“ Der damalige Chef der ARGE Nürnberg meinte hierzu im Zeitungsinterview: „Man könne keine Rücksichten nehmen, es ginge hier schließlich um viel Geld für den Steuerzahler.“

Die Feststellung seiner 100% Erwerbsunfähigkeit brachte ihn schließlich von der ARGE (heute Jobcenter) zum Sozialamt. Hier wurde seine Umzugsfähigkeit von Gesundheitsamt geprüft und er vorerst in seiner Wohnung belassen. Einerseits aufgrund seiner gesundheitlichen Situation, aber auch andererseits weil er in seiner näheren Umgebung von mehreren Menschen unterstützt wurde und diese Unterstützung bei einem Umzug wegfallen würde.

Durch die zuerst weiterbetriebene Belastung bezüglich eines Umzug waren die Erfolge der achtwöchigen Behandlung im Klinikum Nürnberg zerstört worden. Es ging Herrn Müller schlechter als davor. Er konnte die Wohnung über Monate nicht verlassen.

Weiterhin versuchte seither das Amt regelmäßig dennoch einen Umzug zu erzwingen, obwohl sich der Gesundheitszustand des Herrn Müller über die Jahre ständig verschlechterte. Und obwohl dies von behandelnden Ärzten bestätigt wurde. Zu Beginn hatte er noch keinen GdB. Heute hat er die Pflegestufe Null und einen GdB von 70. Bis heute hat er 18 Operationen hinter sich. Darunter einige mehrstündige. Ein dauerhafter Grad der Behinderung von Zeitpunkt der Erstbegutachtung von 30 erhöhte sich bis heute auf 70. Er leidet u.a. unter chronischer Depression, chronischen Angst- und Panikstörungen, PTBS (posttraumatische Belastungstörungen/schwere Traumata), chronischen Schmerzen, orthopädischen Problemen u.a. Einschränkungen der Beweglichkeit der rechten Schulter, Defekten in der Halswirbelsäule (Nervenwurzelläsionen). chronischen Lendenwirbelsäulenproblemen, retropatellar Arthrose beidseitig (Knie), akuter Entzündung der linken Schulter mit starker Bewegungseinschränkung seit April 2014, sehr starker Hausstaubmilbenallergie mit Asthma. Aufgrund dieser Probleme ist er dauerhaft zu 100% erwerbsgemindert und Rentner.

Die Versuche des Sozialamts einen Umzug durchzusetzen wurden immer brutaler. Obwohl seit der ursprünglichen Aufforderung durch die ARGE, keine KdU Senkung mehr verlangt worden war, stellte das Amt mehrfach, zuletzt 2012 einen Teil der Mietzahlungen ohne Vorwarnung ein. In jedem Fall musste sein Anwalt Herr H. tätig werden. Einsicht oder Verständnis zeigte das Amt nie.

Bei einer der ständig vom Nürnberger Sozialamt geforderten Begutachtungen durch das Gesundheitsamt Nürnberg kam es vor einem Zeugen zu einer Körperverletzung im Amt. Diese wurde angezeigt und gegen den Arzt ermittelt. Das Gesundheitsamt entschuldigte sich schließlich für das Ereignis und andere „Unannehmlichkeiten“ darunter u.a. ein Arzt, der sich über die Behinderungen von Herrn Müller lustig gemacht hatte und eine Mitarbeiterin, die durch behinderten-feindliche Äußerungen (vor Zeugen) aufgefallen war.

Der Arzt hatte, obwohl Herr Müller ausdrücklich vorher auf die Probleme seiner Halswirbelsäule hingewiesen hatte, den Kopf von Herrn Müller während der Untersuchung ohne Vorwarnung plötzlich mehrfach hin und her gedreht. Die Schmerzen waren über Wochen sehr heftig und mit u.a. starker Übelkeit und Schwindel verbunden. Die dem Amt vorliegenden Befundberichte hatten klar die Probleme gezeigt und der Arzt hatte ebenso Röntgenbilder vorliegen.

Im Anschluss verweigerte Herr Müller weitere Begutachtungen durch das Gesundheitsamt, verweigerte aber nicht grundsätzlich Begutachtungen, falls nötig. Nur bestand er auf unabhängigen Gutachtern.

Im Jahr 2013 wurde die rechte Schulter des Herrn Müller operiert. Grund war eine Frozen Shoulder mit Impingement Syndrom. Man verweigerte ihm die nach der OP nötige häusliche Hilfe, obwohl ein Attest der Klinik vorlag, das die Notwendigkeit ab dem Tag der Entlassung bescheinigte und das Amt bereits Monate vor der OP von der späteren Notwendigkeit wusste. Herr Müller musste per Sozialgericht im Eilverfahren Hilfe einklagen. Dies dauerte rund zwei Wochen. D.h. das Sozialamt lies einen frisch operierten Schwerbehinderten zwei Wochen ohne jegliche Hilfe. Menschenverachtend und vorsätzlich gesundheitsgefährdend.

Das Amt betrieb den Versuch ihn aus der Wohnung zu zwingen trotz Bescheinigungen seiner behandelnden Ärzte, dass ein Umzug für ihn eine massive Gesundheitsgefährdung darstellen würde und er gar nicht in der Lage sei die Vorbereitungen dafür vorzunehmen, weiter. Ab 2012 mit Hilfe zweier Richterinnen, die deutlich den Eindruck der Befangenheit erweckten. Es wurde ein Gutachten des Gerichts in Auftrag gegeben. Die Gutachterin erstellte daraufhin ein "Geisterfahrergutachten". Das heißt, dass dieses Gutachten alle vorliegenden sonstigen Befunde, Atteste und Gutachten ignorierte. Alle Fakten sprechen für Herrn Müller bis auf das Gutachten der Frau Dr. Z. (Hinweis: Nachgewiesen sind rund 30% der Sozialgerichtsgutachten sogenannte Gefälligkeitsgutachten zum Nachteil der Kläger.)

Es wurde viel krudes Zeug zusammenphantasiert, aber nicht belegt, Fakten weggelassen, Fakten verdreht. Sie stellte alle vorherigen Gutachten, Befunde und Atteste in Frage auch die anderer Fachrichtungen inkl. Des Abschlußberichts der klinischen Behandlung an der diverse Ärzte beteiligt gewesen waren. Letztendlich behauptete sie Herr Müller wäre umzugsfähig in einigen Monaten. Gutachten können aber für die Zukunft keine expliziten Aussagen machen, sie können lediglich Wahrscheinlichkeiten beschreiben. Das Amt nahm nun dieses Gutachten als Basis seiner Vorgehensweise und forderte dieses Mal offiziell eine Senkung der Kosten der Unterkunft. Das entsprechende Schreiben strotzte nur vor bösartigen Formulierungen und Hohn. Dem Gutachten war vom Anwalt des Herrn Müller beim Gericht widersprochen worden. Die Fehler im Gutachten wurden aufgezeigt. Es entstanden aus anderen Gründen in den nächsten Monaten zwei weitere Sozialgerichtsgutachten. Diese zeigten ebenfalls deutlich, dass das Gutachten der Frau Dr. Z. falsch war/ist.

Die Gutachterin hatte z.B. behauptet, Herr Müller könne problemlos den sogenannten Schürzengriff durchführen. Das ist unwahr. Bei der Untersuchung wurde dies gar nicht geprüft. Der Griff war weder bei Begutachtungen durch den MdK für die Pflegeversicherung möglich, noch bei einer Kontrolluntersuchung der Schulter in der Klinik, noch bei den anderen Gerichtsgutachten. Bei ihr sei er angeblich möglich gewesen. Die Gutachterin behauptete auch ihre Untersuchungen hätten keine Probleme der Halswirbelsäule gefunden. Diese Probleme sind seit Jahrzehnten bekannt und weiter fortgeschritten. Sie zeigten sich schon früher auf CTS des Klinikums Nürnberg und Röntgenbildern. Der Gutachterin waren neue Untersuchungen bekannt, so ein MRT und eine Nervenmessung durch einen renommierten Neurologen und Rehamediziner, Dr. S.. Sowohl das MRT, als auch die Messungen bestätigen die Beschwerden des Herrn Müller und sind nicht widerlegbar. Er leidet unter  sehr schmerzhaften Nervenwurzelläsionen im Bereich der Halswirbelsäule die eben genau die beschriebenen Probleme verursachen. Die Gutachterin ignorierte diese Befunde, da sie wohl nicht in das von ihr gewünschte Bild passten. Die neuen Gutachten und Befunden wurden ebenso sowohl vom Gericht, als auch vom Sozialamt Nürnberg ignoriert. Sie seien ja nicht zum Thema Umzugsfähigkeit erstellt worden. Das ist allerdings unerheblich, wenn in beiden Fällen identische Krankheiten und Beschwerden geprüft wurden.

Die Gutachterin stellte die Schwere eine Depression ohne die hierfür vorhandenen Fragebögen oder andere Hilfsmittel und ohne Erhebung der aktuellen Symptome allein durch Augenschein fest. Des weiteren machte sie das Vorhandensein der Angst- und Panikstörung von der Tatsache abhängig, dass Herr Müller während seiner Untersuchung keine entsprechenden Probleme hatte. (Hinweis: Herr Müller stand hierbei unter dem Einfluss eines Beruhigungsmittels. Dieses kann aber nicht ständig genommen werden, weil es eine sehr starke Suchtgefährdung aufweist) Diese Erkrankung ist auch nicht davon gekennzeichnet, dass es ständige Attacken gibt. Ein Epilepsiepatient hat auch nicht zu jeder Zeit Anfälle und ist dennoch an Epilepsie erkrankt.

Das Gutachten wäre im Übrigen selbst dann nicht mehr verwendbar, wenn es korrekt erstellt worden wäre, denn es ist über ein Jahr alt.

Inzwischen hat man Teile der KdU Zahlungen eingestellt und Herr Müller ist nur mittels des noch vorhandenen Dispokredits seiner Bank in der Lage die Miete in voller Höhe zu bezahlen. Dies kann er aber nur noch wenige Monate tun. Das SG Nürnberg verweigert eine Weiterzahlung bis zur Klärung in einem Hauptverfahren auch dann, wenn der Betrag als Darlehen gegeben würde. Ebenso verweigert man ihm die Prozesskostenhilfe im Eilverfahren, wodurch sein Grundrecht auf ein korrektes rechtsstaatliches Verfahren massiv verletzt wird. Er selbst ist aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in der Lage dies ohne Anwalt zu bewältigen. Ebenso wird sein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletzt und dies schon seit Jahren, das auch die psychische Unversehrtheit einschließt. Es handelt sich inzwischen um einen großen sowohl Verwaltungs- als auch Gutachter-, sowie Justizskandal in Nürnberg.

Der Gesundheitszustand des Herrn Müller ist schlecht. Inzwischen (ab April 2014) kann er seine linke Schulter aufgrund einer starken Entzündung kaum noch bewegen und leidet unter starken Schmerzen. Wirksame Schmerzmittel kann er nur bedingt nehmen, da sie seine Atmung verschlechtern. Er muss Nachts mit Überdruckbeatmung schlafen. Herr Müller braucht über 10 Medikamente um über den Tag zu kommen. Von Antidepressiva bis Beruhigungsmitteln, von Blutdruckpräparaten bis Allergiemitteln, von Schmerzmitteln bis Kortison. Er ist kaum noch handlungsfähig. Er kann nicht mehr selbst Baden, sich nur noch bedingt selbst pflegen. Arbeiten im Haushalt sind ihm ohne Hilfe ebenfalls weitgehend unmöglich. Aufgrund der Panikattacken und Ängste kann er seine Wohnung nur noch selten verlassen. Er hat gelegentliche Hilfe durch Herrn B. der in er Nähe wohnt und für Herrn Müller Arbeiten ausführt, die dieser nicht mehr ausführen kann. Diese Hilfe würde durch einen Umzug u.U. wegfallen, wenn eine neue Wohnung nicht in der direkten Nähe liegen würde. Herrn Müller wurde die Pflegestufe Null (noch ohne Berücksichtigung der aktuellen Schulterprobleme) bewilligt. Zusätzlich ergänzende Hilfe aufgrund einer starken Einschränkung der Alltagskompetenz (hat nichts mit einer Betreuung zu tun). Es geht hier um die Ängste, die ihn am Verlassen der Wohnung hindern und die Blockaden, die ihn am Öffen u.a. diverser Amtsschreiben hindern. Hiergegen wurde ihm Hilfe gewährt.

Ein Umzug oder die nötigen Vorarbeiten können von ihm nicht durchgeführt werden. Ein Verlassen seiner gewohnten Umgebung unter Verlust der noch verbliebenen wenigen Sozialkontakte würde seine Gesundheit weiter verschlechtern, könnte sogar lebensbedrohende Folgen haben. Das Verhalten des Sozialamts Nürnberg hatte bereits in den Jahre 2008 zu mehreren Notarzteinsätzen aufgrund lebensgefährlicher hypertensiver Krisen geführt und im Jahr 2009 zu einem (glücklicherweise leichten) Schlaganfall. 2009 berichteten die Nürnberger Nachrichten in drei Artikeln über den Fall des Herrn Müller. Auf das Amt hatte das keine Wirkung. Sozialrassistische Reaktionen einiger Nürnberger Bürger führten zu weiteren Verschlechterungen seiner Gesundheit. So fand er unter anderem Drohungen und Beleidigungen in seinem Briefkasten vor. Bei der Tageszeitung gingen entsprechende Leserbriefe und Kommentare ein. Die selbsternannte Stadt der Menschenrechte zeigte sich von der übelsten Seite.

Das Gesetz spricht von der Zumutbarkeit eines Umzugs. Herrn Müller ist ein Umzug unter keinen Umständen zuzumuten. Das Gericht und das Amt hingegen prüfen rechtswidrig die Fähigkeit aber nicht die Zumutbarkeit umzuziehen und selbst diese Prüfung entspricht nicht der geforderten Sorgfalt, im Gegenteil wird diese durch das Gutachten der Frau Dr. Z. dem Anschein nach zwecks bewusster Schädigung des Herrn Müller manipuliert. Der Verdacht der bewussten Schädigungswunsches leitet sich u.a. auch daraus ab, dass im Gutachten über die Fragestellungen des Gerichts hinaus versucht wurde Herrn Müller die Notwendigkeit der Pflegeleistungen als auch der hauswirtschaftlichen Leistungen abzusprechen. Ein Gutachten eines gerichtlichen bestellten Pflegegutachters widerlegte die Ansichten der Frau Dr. Z. und kam zum Ergebnis, das sogar mehr Leistungen nötig seien. Die Gutachterin sprach sogar davon, dass es sie ärgere, dass sie ihm nicht auch noch die Erwerbsminderungsrente nehmen könne.

Entgegen der „Meinung“ der Frau Dr. Z. Auf Fachgebieten, zu denen sie gar keine Fachkompetenz besitzt, folgten andere Gutachter den abstrusen Argumentationen nicht und kamen bei Prüfung der Fakten und eigenen Untersuchungen zu völlig anderen Ergebnissen. Monate nach der Begutachtung durch Frau Dr. Z. wurde der Grad der Behinderung (GdB) des Herrn Müller aufgrund eines Sozialgerichtsgutachtens von 50 auf 70 erhöht und dies Rückwirkend bis deutlich vor den Untersuchungszeitpunkt der Frau Dr. Z. Einer teilweisen Wunderheilung per Gutachten wurde deutlich widersprochen.

Das BSG hat vor einigen Jahren ein Grundsatzurteil gefällt, das bei derartigen Erkrankungen mit dem Risiko der Verschlechterung ein Umzug nicht verlangt werden darf. Diverse LSGs, wie u.a. das LSG Bayern haben sich dieser Meinung in diversen Verfahren angeschlossen. Dem müssten normalerweise auch das SG Nürnberg und das Sozialamt Nürnberg folgen. Man umgeht es mittels des Geisterfahrergutachtens der Frau Dr. Z. und dem Ignorieren aller Fakten die nicht in den Kram passen.

Die Gerichte haben sich zudem auch im einstweiligen Rechtsschutzverfahren schützend und fördernd vor die Grundrechte der hilfebedürftigen Menschen zu stellen (BVerfG a.a.O.). Gemäß Art. 2 Abs. 2 Satz 1 Grundgesetz (GG) hat jeder das Recht auf körperliche Unversehrtheit. Diesem Grundrecht und seiner Bedeutung ist im Rahmen der gemäß § 86b Abs. 2 SGG vorzunehmenden Interessenabwägung Rechnung zu tragen.

Die wurde vom zuständigen SG Nürnberg ignoriert.

Unan­ge­messen hohe Unter­kunfts­kosten müssen nicht inner­halb von 6 Monaten durch Umzug abge­senkt werden, wenn ein Wohnungs­wechsel die gesund­heit­liche Situa­tion des Leis­tungs­be­rech­tigten verschlim­mern würde. Diesen vom Bundes­so­zi­al­ge­richt (Urteil vom 19.02.2009, B 4 AS 30/08 R) geprägten Grund­satz haben untere Instanzen für mehrere Fall­va­ri­anten konkre­ti­siert.

Wurde vom SG Nürnberg ignoriert.

Für einen Betrag von rund 210 Euro monatlich ist man bereit die Gesundheit bis zur Lebensbedrohung des Herrn Müller zu gefährden und bisherige Behandlungserfolge zu zerstören. Diese können, wie u.a. die Rentengutachterin Frau Dr. L. Bestätigte, auch zu keiner Heilung führen. Lediglich sei u.U. eine Verbesserung der Lebensqualität zu erreichen.

Statt ihn hierbei zu unterstützen, versucht man nun seine Lebensqualität dauerhaft zu zerstören. Und das mit Vorsatz in Kenntnis der gesundheitlichen Situation.

(Gemeinsam erstellt von Herrn Hans-Jürgen Graf (Bevollmächtigter) mit Herrn Müller.)


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Zwergenmama am Dezember 29, 2014, 13:52:17
Du hast PN!


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am Januar 10, 2015, 10:47:17
Richterin vertritt die Ansicht, dass es nicht nötig sei, dass man mir bis zur KLärung im Hauptsacheverfahren die KdU komplett zahlt. Es sei mir eine fristlose Kündigung zumutbar. Es sei dann das Amt zur Nothilfe verpflichtet. Was die Richterin verschweigt: Das Amt ist zwar zur Hilfe verpflichtet, aber wie die aussieht ist deren Sache. Es reicht z.B. bereits eine Einweisung in eine Obdachlosenunterkunft. Desweiteren verliere ich meinen Dispo, der mich bisher vor den schlimmsten Schikanen rettete und habe eine negative Schufaauskunft d.h. mir bleiben günstigere Telefonanbieter bzw. Strom/Gast-Anbieter für die Zukunft verschlossen. Also ein dauerhafter Schaden.

Sie hat ebenso in der Angelegenheit des Eilantrags Prozesskostenhilfe verweigert. Behauptet fehlene Erfolgsaussichten. Mein Anwalt hat darauf hin die Arbeit eingestellt, weil ernicht bezahlt wird. Muß den Kampf also jetzt ohne Anwalt mit Unterstützung von Hans-Jürgen (der selbst schwerkrank und schwerbehindert ist) weiterführen. Wir haben es mühsam geschafft die Beschwerde zum LSG fertigzustellen. Diese liegt dort seit einigen Tagen vor. Hoffen wir nun auf schnelle Bearbeitung und Richter die nicht Gesetze derart verdrehen und den Eindruck erwecken falsche Beweise (Geisterfahrergutachten) erstellen zu lassen wie am SG. Nicht umsonst ergab eine universitäre Untersuchung von SG Gutachten in Bayern, dass rund 30% der Gutachten Gefälligkeitsgutachten waren. Hier hatten Richter den Gutachtern das gewünschte Ergebnis vorgegeben.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Ghansafan am Januar 10, 2015, 15:23:30
Hallo Tom,

ich drücke Dir so was von die Daumen, dass Deine Beschwerde Erfolg hat.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Dream71 am Januar 10, 2015, 20:11:11
Auch ich wünsche Dir Tom, viel Erfolg


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am Januar 21, 2015, 06:51:49
Die Kraft weiter nach Hilfe zu suchen, die habe ich nicht mehr. Nun nehmen sie sich Hans-Jürgen vor und versuchen ihm trotz aller nachgewiesener Erkrankungen und klarer Rechtslage mit Tricksereien die Leistungen aus dem Behindertenfahrdienst wegzunehmen. Grund: Er hatte weil er seine unheilbar krebskranke Schwester in einem Nachbarort viel besuchen möchte (und muß, da sie sonst keine Hilfe hat) zusätzliche Fahrten (sind rechtlich möglich!) beantragt. Als man mit haarsträubenden Begründungen ablehnte, hat er dagegen Rechtsmittel eingelegt. Als Rache will man ihm nun die Leistungen wegnehmen und eine bösartige Richterin spielt noch mit und verweigerte mit nicht weniger abenteuerlichen Argumenten eine wenigstens Gewährung der bisherigen Leistungen oder eines Teilkontingents bis zur Klärung. Es sei keine Eilbedürftigkeit vorhanden. Folge: Er kann seine schwerkranke Schwester nicht mehr besuchen. Sie hat inzwischen Krebs in vielen Teilen der Knochen. Keine Chance auf Heilung. Bösartigkeiten, Menschenverachtung pur. Aber keiner hilft.

Medien? Keine Reaktion... die LINKE? Entweder keine Reaktionen oder nur BlaBla. Die sind inzwischen für mich genauso unwählbar wie die anderen. Kipping: Wir machen schon so viel für SGB II, da können wir uns nicht auch noch um das SGB XII kümmern. Zeigt deutlich, das es da genauso wenig wirklich um Menschen geht.

Selbst wenn ich jetzt noch einmal am Ende gewinne, werden die gesundheitlichen Schäden wieder beträchtlich sein. Und es wird wieder passieren. Denn mehrere LSGs haben für derartige Fälle selbst bei schwersten Erkrankungen bereits klargestellt: Man kann einen Zwangsumzug nur für zwei Jahre zurückstellen und in der Zeit muß sich der Betroffene therapieren lassen (also man schreibt jetzt sogar ärztliche Behandlungen vor!) und dann kann das Amt das Spielchen wieder probieren und das geht so lange bis man letztendlich zusammenbricht. Entweder mental und sich dann alles gefallen läßt oder Suizid begeht oder ein körperlicher Zusammebruch erfolgt, so dass man dann in einem Pflegeheim landet. Auch hier keine Spur von Verständnis oder Menschlichkeit. Richter sind bereits in weiten Teilen zu weit moralisch/menschlich heruntergekommen und willig selbst übelste Rechtsverdrehungen ja sogar massive Menschenrechts- und Grundrechtsverstösse zu tolerieren und zu rechtfertigen, dass ich jetzt begreife wie Nazi-Deutschland möglich wurde. So weit sind wir davon leider nicht mehr entfernt. Der Rechtsstaat ist längst zu einem Unrechtsstaat verkommen.

Das BSG hatte ein Grundsatzurteil gefällt, das aber von den SGs weitgehend komplett ignoriert und von den LSGs immer mehr so verdreht wird, dass es seinen Sinngehalt verliert. Eigentlich dürfen bei Erkrankungen wie ich sie habe KEINE Umzüge verlangt werden. Eigentlich..denn was kümmert die unteren Gerichte schon was das BSG entscheidet...außer natürlich die Entscheidung ist zu Gunsten der Ämter, dann hält man sich pingelig daran.

Ich hätte in dem Jahr schon deshalb nicht umziehen können, weil ich seit April an Impingement Syndrom und Schleimbeutelentzündung in der linken Schulter leide. Die rechte ist seit 2012 trotz OP noch immer in einem Zustand, der in der GdB Begutachtung allein einen GdB von 20 bedingt. Ich kann die Schulter kaum bewegen und habe stärkste Schmerzen. Gerade eine Kortisonbehandlung hinter mehr. Und das ist ja nur eines meiner Probleme. Es wird am Ende auf eine Zwangsräumung hinhauslaufen bei der ich noch den Rest dessen verlieren werde, was ich heute noch habe. Welche Folgen das alles für meine Gesundheit haben wird, das interessiert nicht. Die Richterin meinte hierzu nur: Es sei mir eine fristlose Kündigung zumutbar.

Ich kann heute jeden nur dringend davor warnen einen intensiven Kampf im Alleingang gegen diese Verbrecher zu versuchen. Man geht am Ende unter...und das allein. Und einen gemeinsamen Kampf für Gerechtigkeit kriegen wir Deutschen ja nicht auf die Reihe. Zehntausende Rassisten demonstrieren und Demos für Soziale Gerechtigkeit sind so schwach besucht und so selten, dass sie kaum noch wahgenommen werden.

Sollte jemand von der LINKEn hier mitlesen: Ich empfinde inzwischen nur noch Verachtung für diese Schwätzer. Große Worte, aber wenn es darauf ankommt ist alles nur heiße Luft gewesen.

Sollte mir etwas passieren, bin ich mir heute schon sicher: Man wird mir die Schuld daran geben, ich hätte ja nur tun müssen, was das Amt von mir forderte (ob ich es konnte wird keinen interessieren). Jeder wird so tun, als hätte ich doch nur um Hilfe bitten müssen. (Und ignorieren, dass ich es oft genug ohne Erfolg tat). Es werden viele schöne Worte gesprochen werden. Und am Ende wird wieder nichts passieren, wenn man den nächsten Menschen zugrunde richtet.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Zwergenmama am Januar 21, 2015, 09:41:55
nein, da muss ich dir ganz entschieden widersprechen, tom! wehr dich, egal wie lange es dauert. es ist nicht deine schuld, dass dein freund ins visier geraten ist, früher oder später hätten sie ihn sich vorgeknöpft. so wie sie es mit allen machen, die sich wehren. die politik kann in der tat nicht für alles und jeden ein offenes ohr haben- was glaubst du denn, wie viele anfragen die täglich bekommen?! heißt nicht, dass ich diesen umstand für akzeptabel halte, aber so ist es nun einmal. das gesamte system ist daraus ausgerichtet zu zermürben. entweder hältst du durch oder du gehst unter. es gibt nur diese zwei optionen. wofür also entscheidest du dich?


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Ghansafan am Januar 23, 2015, 17:50:34
Hallo Tom,

ich drücke Dir weiterhin kräftig die Daumen betreffs Deiner Beschwerde.

Gab es diesbezüglich schon eine Reaktion vom LSG ?


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am Januar 30, 2015, 10:10:36
Mein Gesundheitszustand ist so mies wie noch nie. Ich hoffe auf Vernunft und ein brauchbare Entscheidung vom LSG in der Beschwerde und vo allem schnell. Denn sonst stehe ich selbst bei einer für mich guten Entscheidung längst auf der Straße.

Meine Erkrankungen erlauben mir nicht umzuziehen. Das wissen meine Ärzte, das weiß das Amt und das wissen auch die SG Richter. Aber ich habe zu oft auf verschiedenen Füssen gestanden und es geht darum mich auf diese Weise auszuschalten. Sieht zumindest mein Anwalt so, der nun in der Hauptsacheklage doch wieder aktiv geworden ist.

Ich habe inzwischen ein absolut nerviges Problem. Meine Psyche blockiert mir. Ich bin nicht mehr in der Lage Schreiben vom Gerichts, vom Anwalt vom Amt und einigen mehr auch nur zu lesen. Ich brauche Hilfe um zu erfahren was drin steht. Hätte früher nie geglaubt, dass so etwas möglich ist. Mein Arzt spricht von einer Selbstschutzfunktion. Ankämpfen dagegen funktioniert nicht. Arzt meint..das würde sich wieder geben, wenn ich nur für längere Zeit einmal Ruhe hätte.

Während der Zeit in der ich mich um eine Wohnungssuche oder Umzug hätte kümmern sollen, hatte ich u.a. im Klinikum behandelten hartnäckigen schweren Husten (über etliche Monate) und ab letzem April Impingement mit frozen shoulder dieses Mal auf der linken Seite. Die Erkrankung ist noch nicht weg. Ich kann meine Schulter nur stark eingeschränkt bewegen. Meine rechte Schulter hatte das Problem 2011-2013 als es dann Ende Januar operiert wurde. Es blieb eine Einschränkung die alleine mit 20 GdB bewertet wird. Wie soll man da eine Wohnung umzugsfertig aufarbeiten? Diese Wohnung wurde von meiner Familie seit 1956 bewohnt. Es ist also keine leichte Aufgabe alles zu sichten und zu bewerten und zu verpacken. Da hilft mir auch nicht, dass man mir alle Transportnotwendigkeiten übernehmen würde. Es gibt viel, dass ich in weiten Teilen alleine regeln müßte. Kann ich aber nicht.

Im Sommer kann ich bei stärkerer Hitze die Wohnung nicht verlassen. Es geht mir sonst nach wenigen Minuten extrem übel. Wie soll man da Wohnungen suchen, selbst wenn sonst nichts dagegen spräche? Ich habe inzwischen Leistungen über den Behindertenfahrdienst, da ich öffentliche Verkehrsmittel kaum noch nutzen kann. Wenn das Taxi klimatisiert ist und vor die Haustür fährt und mich am Ziel auch passend rausläßt, gibt es Chancen. Problem: Darf nicht für Arztbesuche oder Physiotherapietermine und ähnliches genutzt werden. Nur wie komme ich zu denen?


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am Januar 30, 2015, 10:20:47
Wichtig: Nach der Meinung der LSGs darf selbst bei vorliegen einer Umzugsunzumutbarkeit diese nur für zwei Jahre festgestellt werden. In der Zeit muß daran gearbeitet werden die Ursachen zu beseitigen. Danach geht das Spiel wieder von vorne los.

Das sah im BSG Grundsatzurteil noch anders aus. Nur leide ich beispielsweise unter chronischen UNHEILBAREN Problemen. Sie wurden schlimmer, aber nie besser trotz diverser Behandlungen. Derartiges wird aber von den Richtern nicht akzeptiert. Dass aber gerade auch das Damoklesschwert ständig drohender Zwangsumzüge Krankheit verschlimmern kann, so weit ist die Rechtsprechung im Verständnis des Menschen bis heute nicht gekommen.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am Februar 06, 2015, 17:23:37
WICHTIG: Dies ist nicht die eigentliche Beschwerde an das LSG, sondern vielmehr eine Ergänzung, die notwendig wurde, da das SozA Nürnberg äußerst beleidigend und gehässig argumentiert. Hier hielten wir es für nötig die ständigen Rechtswidrigkeiten über die Jahre darzustellen.

________________________________

Thomas  Müller                        





Bayerisches Landessozialgericht


Nürnberg,

Beschwerde nach § 172 SGG

Aktenzeichen


Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Vorsitzende,

in der Angelegenheit ist über die Jahre auffällig, dass das Sozialamt Nürnberg 2007 entschied die KdU in voller Höhe weiter zu gewähren, zu einem Zeitpunkt zu dem nachweislich mein Gesundheitszustand noch besser war als heute. Zu diesem Zeitpunkt war mein GdB gerade einmal 30. Laut einer Bemerkung des Herrn M. am Ende eines Sozialgerichtstermins im Jahr 2007 (Haushaltshilfe) war der Grund u.a. darin zu sehen, dass ich Hilfeleistungen aus meiner Umgebung erhalten würde. Nun, dies hat sich nicht geändert. Auch heute erhalte ich ergänzende Hilfe beispielsweise durch Herrn B., da die Hilfe durch die Leistungen der Pflegeversicherung viele Bereiche nicht abdeckt. So wäre es mir beispielsweise ohne Herrn B. nicht möglich eine Leuchtstoffröhre zu wechseln, wie ich sie beispielsweise im Badezimmer zur Beleuchtung an der Decke habe. Schon seit meiner Kindheit kann ich nicht ohne Angst auf eine Leiter steigen. Die Hilfen haben sich seit 2007 nicht geändert verringert, im Gegenteil sind meine Bedarfe seit damals gestiegen.

Das Sozialamt forciert einen Umzug erst seit ich im Jahr 2009 weitere Untersuchungen durch das Gesundheitsamt nach einer Traumatisierung aufgrund mehrerer Fehlverhalten von Gesundheitsamts-Mitarbeitern aber auch -Ärzten verweigerte. u.a. Körperverletzung im Amt durch untersuchenden Arzt. Für diese Vorgänge gibt es einen Zeugen, Herrn G..

Hierfür finden sich die eidesstattlichen Erklärungen über die Vorgänge in den Gerichtsakten. Das Gesundheitsamt räumte die Korrektheit der Anschuldigungen ein und man entschuldigte sich ausdrücklich hierfür.

Ich habe nie eine Begutachtung an sich verweigert, sondern im Gegenteil Vorschläge für alternative geeignete Gutachter vorgelegt. Im Jahr 2009 hat man aufgrund dieser begründeten Ablehnung des Gesundheitsamt die Zahlungen der KdU weitgehend rechtswidrig eingestellt. Darüber berichtete die Nürnberger Presse (Nürnberger Nachrichten). Das Sozialamt lenkte nach Eingreifen meines Rechtsanwalts Herrn H. letztendlich ein. Anscheinend fühlte man sich aber „auf den Schlips getreten“, so dass man von diesem Zeitpunkt an alles daran setzte mich aus der Wohnung zu bekommen. So kam es beispielsweise im Jahr 2012 zu einer rechtswidrigen Kürzung der KdU und das obwohl das Sozialamt vorher weder ein KdU Senkungsaufforderung verschickt hatte, noch anderweitig Fristen gesetzt hatte. Mit der Einhaltung von Gesetzen hält man es wohl eher nach Gutsherrenart, das Amt tut was es will, egal welche Folgen das hat und egal ob man dabei selbst Grundrechte verletzt. Dieser Eindruck entsteht hier zwangsläufig.

Das Amt möchte, dass ich umzugsfähig werde, blockiert aber selbst den Versuch hierzu. Als Beispiel möchte ich meinen Antrag anführen, mir zusätzliche Fahrtkostenübernahmen für die Durchführung einer therapeutischen Behandlung zu gewähren. Beweis Amts- und Gerichtsakten. Dies zeigt meiner Ansicht nach überaus deutlich, dass es dem Amt hier nicht darum geht einen Umzug zu ermöglichen bzw. die gesundheitlichen Voraussetzungen zu schaffen, sondern vielmehr um eine Form kleinlicher Rache dafür, dass ich mich gegen Rechtswidrigkeiten nicht nur wehrte, sondern diese auch öffentlich machte.

Weitere Beispiele für das rechtswidrige Verhalten des Amtes mir gegenüber:

Als ich ein Darlehen beantragte versuchte man mir gegenüber rechtswidrig eine Tilgung mit über 10% pro Monat durchzusetzen. Nachweis Amtsakten.

Als ich Hilfe für das Ausräumen eines durch Überschwemmung unbenutzbar gewordenen Kellers beantragte, wurde diese Hilfe erst so kurzfristig bewilligt, das sie nicht mehr genutzt werden konnte. Glücklicherweise bekam ich unerwartet Hilfe von einigen Anwohnern.

2012 wurde mir von einer Fachärztin für Rehamedizin des Klinikums Nürnberg Nord ausdrücklich bestätigt, dass ich Haushaltshilfe benötige. Das Amt verweigerte die Hilfe und sie musste eingeklagt werden. Über 8 Wochen war ich trotz der nachgewiesenen Notwendigkeit ohne Unterstützung. Ich sehe das als vorsätzliche Körperverletzung im Amt. Ich war an einem Impingement Syndrom mit sogenannter frozen shoulder erkrankt.

Als ich im Januar 2013 an der rechten Schulter (Impingement Syndrom, siehe vorher) operiert wurde, wurde mir nötige Hilfe die vom Krankenhaus klar als zwingend nötig attestiert worden war, zuerst verweigert. Hier musste ein Eilantrag gestellt werden. Nachweis Gerichts- und Amtsakten. Das Amt wusste Monate vorher, dass diese Hilfe nötig sein würde. Dem Amt erschienen die Kosten zu hoch. Hätte man den Kostenvoranschlag jedoch entsprechend genau gelesen, dann hätte man gesehen, dass dieser nicht nur die Kosten für den aktuellen Bedarf aufgrund des Schreibens der Klinik beinhaltete, sondern auch Kosten für eine nötige Grundreinigung der Wohnung, da ich ja lange nicht mehr in der Lage gewesen war weitgehende Reinigungsarbeiten selbst vorzunehmen. Hätte das Amt hier Probleme gesehen den Kostenvoranschlag zu verstehen, wäre es leicht gewesen den Pflegedienst kurzzeitig auch telefonisch um Erörterung zu bitten. Man hat hier meiner Ansicht nach meine Gesundheit vorsätzlich gefährdet.

Dass es dem Amt scheinbar nicht darum gehen kann, Fakten zu ermitteln und korrekt darauf hin zu reagieren, zeigt auch die Verweigerung des Amtes auf die Schreiben meines Anwalts oder die meines Bevollmächtigten Herrn G. oder meine zu reagieren bzw. auf Fragen und andere Inhalte zu antworten. Die Inkorrektheit des Z. Gutachtens wurde anhand diverser Fakten aufgezeigt, dennoch besteht das Sozialamt darauf dieses als einzige Basis des Amtshandelns zu nutzen. Hierzu kommt, dass dieses Gutachten zwar einerseits in wesentlichen Punkten falsch ist, aber auch bereits alt und durch neuere Gutachten widerlegt ist. Meines Erachtens spielt es keine Rolle, dass die neueren Gutachten nicht zur Überprüfung der Umzugsfähigkeit erstellt wurden, da es einerseits keine Definition von Umzugsfähigkeit in einer Form gibt, die es einem Arzt ermöglicht hier nachvollziehbare Feststellungen zu treffen. Andererseits zeigen aber gerade die neuen Gutachten zur Pflegeversicherung, aber auch zur Feststellung des GdB mehrere Fakten klar auf:

1.) Im Gegensatz zur teilweisen gutachterlichen „Wunderheilung“ durch Frau Dr. Z. hat sich mein Gesundheitszustand nicht verbessert, sondern im Gegenteil sogar verschlechtert. Der GdB wurde rückwirkend vor den Zeitpunkt der Begutachtung durch genannte Ärztin auf 70 angehoben und zwar u.a. gerade wegen einer Verschlechterung in dem Bereich über den Frau Dr. Z. als Psychiaterin ein Gutachten erstellen sollte.

2.) Meine Erkrankungen sind chronisch. Eine Verbesserung ist nur unwesentlich möglich. Eine Heilung aus fachärztlicher Sicht nicht möglich, weder durch Medikamente, noch Therapien. Dies zeigt sich u.a. durch die Einschätzung der Rentenversicherung durch Gewährung einer unbefristeten Rente, aber auch durch einen unbefristet zuerkannten GdB von 70. Anscheinend gibt es teils Verständnisprobleme mit der medizinischen Definition des Wortes „chronisch“.

Chronische Erkrankung: Krankheit wird durch die lang andauernde Überlastung der körperlichen, psychischen und sozialen Anpassungskräfte eines Menschen ausgelöst und schlägt sich zum Beispiel in Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Erkrankungen der inneren Organe, Krebskrankheiten, Atemwegs-, Haut- und Stoffwechselerkrankungen oder psychischen Krankheiten nieder, dann wird sie als chronische Krankheit bezeichnet, die oft lebenslang bestehen bleibt. (vgl. Schaeffer 2004, Warschburger 2000)

Doccheck.com:
Unter Chronifizierung versteht man den Übergang von der vorübergehenden zur dauerhaften (chronischen) Präsenz ein Erkrankung oder eines Symptoms.
http://www.neuro24.de/show_glossar.php?id=337

chronos griechisch die Zeit impliziert, dass allein die Dauer einer Erkrankung oder einer psychischen Störung deren Chronifizierung bestimmt. Wenn akute oder vorübergehende Erkrankungen zu einem dauerhaften Zustand führen spricht man von einer Chronifizierung. Nach der WHO spricht man von einer chronischen Erkrankung wenn eines oder mehrere der folgenden Merkmale vorhanden sind: 1.) Es handelt sich um dauerhafte Erkrankungen, 2.) sie hinterlassen eine anhaltende Behinderung, 3.) sie verursachen eine nicht rückgängig zu machende krankhafte Veränderung, 4) sie sind verursacht von einer nicht rückgängig zu machende krankhafte Veränderung.

www.pflegewiki.de
Eine chronische Krankheit ist entweder „das Ergebnis eines länger andauernden Prozesses degenerativer Veränderung somatischer oder psychischer Zustände“ oder eine Störung, die „dauernde somatische oder psychische Schäden oder Behinderung zur Folge“ hat. Heilt eine Krankheit nicht aus oder kann die Krankheitsursache nicht beseitigt werden, kommt es zur Chronifizierung.

In der aktuellen Situation entsteht für mich der Eindruck, dass man sozusagen Nägel mit Köpfen machen will, in dem man versucht mich obdachlos zu machen, aber auf jeden Fall aus der Wohnung zu bekommen, bevor es zu einem Hauptsacheverfahren bzw. dessen Abschluss kommen kann, in dem man die Zahlung der vollständigen KdU für diesen Zeitraum selbst in Form eines Darlehens verweigert. Damit verstößt das Sozialamt der Stadt Nürnberg u.a. aufgrund meiner nachgewiesenen Erkrankungen meiner Ansicht nach gegen das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, das von einer seelischen Unversehrtheit nicht getrennt werden kann. Es besteht für mich der begründete Verdacht auf den Versuch einer vorsätzlichen Rechtsbeugung im Amt und einer vorsätzliche Körperverletzung im Amt.

Gerade bei Vorgängen, die bei einem Fehler nicht korrigierbar sind, sollte es meiner Ansicht nach üblich sein besonders genau zu arbeiten. Anzeichen für ein falsches oder fehlerhaftes Gutachten sollten nicht ignoriert werden dürfen, sondern müssten verpflichtend geklärt werden.

Davon abgesehen kann ein zweckgebundenes Gutachten von 2013 wohl kaum die Umzugsfähigkeit von 2014 oder 2015 belegen. Des weiteren belegt es nicht die Zumutbarkeit eines Umzugs, sondern lediglich eine theoretische Fähigkeit. Aber auch nur dann, wenn es korrekt wäre, was begründet angezweifelt wurde. Eine zeitnahe neue Prüfung, die meines Erachtens zwingend gewesen wäre, erfolgte nicht.

Zur Einschätzung der Problematik von Depressionen bzw. deren Schweregraden möchte ich anmerkten, dass die Einstufungen „leicht“, „mittel“ bzw. „schwer“ zum einen tagesformabhängig sind. Das heißt heute mag die Depression leicht erscheinen, dies kann aber am nächsten Tag, aber u.a. auch nur Stunden später sich völlig anders darstellen. Eine Begutachtung des Moments kann unmöglich das tatsächliche Ausmaß der Erkrankung darstellen. Dies ist letztlich nur über langjährig behandelnde Mediziner möglich. Und gerade deren Aussagen werden sowohl von Frau Dr. Z., als auch dem Sozialamt Nürnberg ignoriert. Frau Dr. Z. kommt zur Einschätzung einer leichten bzw. leichten mittleren Depression ohne die aktuellen Symptome direkt durch Abfrage oder mittels eines genormten Fragebogens geprüft zu haben. Augenschein ist hier allerdings nach Aussage meiner behandelnden Ärzte unmöglich. Des weiteren gibt es die Einstufung einer „leichten mittleren“ Depression nicht. Die Medizin kennt nur die Stufen „leicht“, „mittel“ und „schwer“. Die Hinzufügung des Begriffes „leicht“ zur Einstufung einer mittleren Depression soll also wohl den Eindruck erwecken die Depression sei leichter als sie es real ist.

Wichtig ist auch, wie sich der Schweregrad einer Depression definiert. Entgegen der üblichen Meinung sagen die Begriffe „leicht“, „mittel“, bzw. schwer nichts über die Intensität der einzelnen Symptome aus, sondern stehen für die Vielzahl der Symptome. In der Folge können also einzelne Probleme bei einem Patienten mit einer mittleren Depression auch schwerer sein, als bei einem Patienten mit einer schweren Depression, er hat aber weniger unterschiedliche Symptome. Ohne den Hinweis auf diese Problematik kommt der Leser eines Gutachtens also zu völlig falschen Schlüssen. Der Stand der Wissenschaft ist auch, dass gerade bei chronischen Depressionen häufig das Bild einer leichten oder mittleren Depression vorhanden ist, allerdings die Gefährdung für den Patienten sogar höher einzustufen sei, als bei einer schweren Depression.

Schweregrad

In dem Kapitel "Symptome einer Depression" wurden Symptome beschrieben, die bei einer Depression auftreten können.

Je nach Anzahl der vorhandenen Symptome kann die Depression in verschiedene Schweregrade eingeteilt werden. Hiernach richtet sich dann auch der therapeutische Behandlungsansatz. Die körperlichen Symptome können unabhängig von den Haupt- und Zusatzsymptomen bei allen Schweregraden auftreten. Eine depressive Episode – ebenfalls unabhängig vom Schweregrad – kann einmalig auftreten oder sich in unterschiedlichen Zeitabständen wiederholen. Im letzteren Fall wird die Krankheit als "rezidivierende depressive Episode" bezeichnet.

Leichte depressive Episode
Über einen Zeitraum von mindestens 2 Wochen treten 2 Hauptsymptome plus 2 Zusatzsymptome auf.

Mittelschwere depressive Episode
Über einen Zeitraum von mindestens 2 Wochen treten 2 Hauptsymptome plus 3-4 Zusatzsymptome auf.

Schwere depressive Episode
Über einen Zeitraum von mindestens 2 Wochen treten alle 3 Hauptsymptome plus mindestens 4 Zusatzsymptome auf.

http://www.depressionen-verstehen.de/depression/schweregrad/


Auffällig ist, dass die Gutachterin zwar einerseits die Feststellung einer Depression nicht verneint, aber gleichzeitig die Symptome und Auswirkungen selbiger auf das tägliche Leben völlig ignoriert.

Wie meinen Ärzten, aber auch Gutachtern bzw. dem Sozialamt bekannt ist, kommt es bei meiner Erkrankung immer wieder zu Blockaden. Diese führen dazu, dass ich z.B. dann nicht in der Lage bin  Amtsschreiben zu Lesen oder zeitnah zu reagieren. Dies ist keine Besonderheit meiner Erkrankung, sondern bei dieser Art der Erkrankungen typisch. Daher ist es für mich notwendig die Unterstützung eines Anwalts in meinen Angelegenheiten zu erhalten. Sonst ist es mir nicht möglich sicherzustellen, dass ich meine Rechte auch tatsächlich wahrnehmen kann. Im Gutachten Dr. W. zeigen sich diese Probleme in dessen Einschätzung der stark eingeschränkten Alltagskompetenz. Bezogen auf meinen Bevollmächtigen muss angemerkt werden, dass dieser selbst schwer erkrankt ist. Wir unterstützen uns allerdings gegenseitig, so weit dies möglich ist. Es ist allerdings unmöglich zu wissen, wann dieser Unterstützung möglich ist und sich allein darauf zu verlassen.

Das schon krampfhafte Festhalten am Gutachten Dr. Z. ist sehr auffällig, da das Amt sonst erkennen müsste, dass eben gerade viele nachweisbare Fakten seit Jahren ein anderes Bild zeichnen. Ein Bild, das man zu einem früheren Zeitpunkt selbst sogar erkannt hatte. Für mich zeigt dies überdeutlich, dass von Seiten des Amtes bereits seit 2009 in meinen Angelegenheiten nicht mehr korrekt gearbeitet wird. Korrektes Amtshandeln setzt die Einbeziehung aller Fakten voraus nicht nur der, die einem in den Kram passen, besonders wenn letztere auch noch sehr zweifelhaft sind. Gerade dieses findet hier aber nicht statt, im Gegenteil scheinen die Entscheidungen der Behörde von einer regelrechten Faktenblindheit geprägt.

Das Amt scheint Angst davor zu haben, dass ein Hauptsacheverfahren, aber auch ein eventuell nötiges Revisionsverfahren eine anderes, als das gewünschte Ergebnis liefern könnten, daher versucht man wohl mir den Weg dorthin bewusst zu erschweren bzw. zu versperren. Daher die Ablehnung des Amtes die Kosten bis zur Klärung der Problematiken selbst Darlehensweise zu gewähren.

Dass das Verhalten des Sozialamts Nürnberg, bzw. der mit meiner Problematik befassten Mitarbeiter eben gerade nicht von Sachlichkeit und korrektem Verhalten nach den Maßgaben des Verwaltungshandelns gekennzeichnet ist, zeigen auch die gehässigen, ja feindseligen Äußerungen in der KdU Senkungsmitteilung, die sich zum Nachweis in den Gerichtsakten findet.

Fraglich ist auch, wieso sich das Z.-Gutachten in den Händen der Sachbearbeitung befindet (dieser Eindruck entsteht durch diverse Zitate aus dem selbigen), was meiner Ansicht nach einen weiteren Rechtsverstoß darstellt, da hier die ärztliche Schweigepflicht umgangen wurde und ein massiver Datenschutzverstoß vorliegen dürfte. Ebenso dürfte ein Verstoß gegen die Datenminimierungspflicht der Verwaltungen vorliegen, die ja darauf abzielt, dass Behörden nur Daten erheben dürften, die zwingend zum jeweiligen Verwaltungshandeln erforderlich sind. Die Kenntnis des Gutachtens im Detail ist eben gerade nicht nötig, sondern lediglich die Schlussfolgerung aus diesem.

Meine Darlegungen entsprechen meiner Sicht der Vorgänge, wie sie sich mir zwangsläufig darstellen. Eine möglicherweise zu subjektive Darstellung möge man mir verzeihen, da ich als betroffene Person nicht in der Lage bin die professionelle Distanz eines Anwalts zu wahren.

Ich beantrage daher:

1.) Die Ablehnung der Prozesskostenhilfe für das Eilverfahren aufzuheben

2.) Dem Sozialamt aufzugeben die Kosten der KdU für die Zeit bis zum Anschluss eines Hauptsacheverfahrens bzw. auch einer eventuell nötigen Revision zu gewähren. Dies beinhaltet auch die Nachzahlung der einbehaltenen KdU und der hierdurch entstandenen Kosten.

Mit freundlichen Grüßen


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am Februar 09, 2015, 19:26:14
Letzte Reaktion vom SozA: Einfach nur ein beharren auf den alten Standpunkten. Komplettes ignorieren der Tatsache, dass ich seit April letzten Jahres nun nachgewiesen ein Impingementsymdrom mit frozen shoulder links habe. Ignorieren der beiden neueren Gutachten. Ignorieren der Stellungnahme meines Arztes zum Lügengutachten mit aktuellem Attest.

Es ist klar, dass ich niemals in der Lage bin einen Umzug zu managen. Man will aber die Wahrheit nicht sehen, denn ich bin den Herrschaften zu oft und zu heftig auf die Füsse getreten und da schlägt die Rachsucht voll durch. Man will mich aus der Wohnung haben, egal welche Folgen es für mich und meine Gesundheit hat. Selbst wenn ich schwerbehindert und chronisch schwer krank obdachlos würde..das kümmert diese Verbrecher nicht. Und ja, ich sehe sie als Verbrecher, denn anständige Menschen sind nicht in der Lage so zu handeln.

Verstösse gegen das Grundgesetz, vorsätzliche Körperverletzung im Amt, vorsätzliche Rechtsbeugung im Amt...

Wie war das noch? Ein Umzug muß zumutbar sein...aber seit wann interessiert sich das SozA Nürnberg schon für Gesetze, wenn man lieber nach Gutsherrenart macht was man will.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am Februar 21, 2015, 10:54:00
Aktualisierung: Das Geld für die Miete wird knapp. Ich hoffe das LSG entscheidet bald und rechtskonform.

Selbst wenn ich hätte Umziehen wollen, ich wäre dazu nachweisbar nicht in der Lage gewesen. Zusätzlich zu den von der Geisterfahrergutachterin in Frage gestellten Erkrankungen bin ich seit Mai 2014 in Behandlung wegen eines Impingement Syndroms mit frozen shoulder der linken Schulter. Die rechte Schulter hat aufgrund der selben Problematik operiert Januar 2013 einen GdB von 20, ist also auch eingeschränkt. Hinzu kamen mehrere Monate vorher mit chronischem extrem starken Husten klinisch behandelt.

Aktuelle Untersuchungen zeigen, dass die Schulter links noch rund ein halbes Jahr zur Wiederherstellungbrauchen wird. Und danach muß sie geschont werden, sonst geht das Theater wieder los. Nun, wie soll man da umziehen? Selbst wenn ich für Transpart, Abbau- und Aufbau von Möbeln genug Helfer hätte, bleiben genug Arbeiten, die man nicht delegieren kann bzw. die schon aufgrund der langen nötigen Zeit nicht bezahlt werden würden. Schon einmal eine Wohnung, die von der Familie über 60 Jahre bewohnt wurde für einen Umzug aufgearbeitet? Davon abgesehen leide ich unter chronischen Depressionen, LWS Syndrom und HWS Nervenwurzelläsionen. D.h. nach ein wenig Arbeit bin ich erledigt für ein paar Wochen. Unter den Umständen wäre ein Umzug nicht einmal mit zwei Jahren Vorbereitung machbar.

Mit Kenntnis dieser Problematiken auf einer KdU Senkung zu bestehen ist definitiv rechtswidrig, aber das SozA Nürnberg tut dies. Selbst auf das neueste Attest mit Stellungnahme zum Pseudogutachten reagierte man gegenüber dem LSG nur mit Übersendung des alten Schreibens. Sie bestehen darauf und Schluß.

Im Lauf dieser Woche wird versucht mittels Stiftungen Geld für erst einmal zwei weitere Monate zusammenzukriegen, damit ich bis zu einer Entscheidung des LSG durchhalten kann.

Das SozA scheint kein großes Vertrauen darin zu haben in einem Hauptsacheverfahren zu gewinnen, denn man versucht mich mittels der Nichtzahlung vorher schon aus der Wohnung zu bekommen. Willige Richterinnen und eine seltsame Gutachterin als Helfer.

Nun muß sich zeigen, ob wenigstens das bayerische LSG noch rechtskonform handelt.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am März 05, 2015, 15:18:12
Nun, die Entscheidung zur Beschwerde beim LSG ist eingetroffen. Ich werde sie mir später dann vornehmen. Drückt mir die Daumen.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am März 08, 2015, 15:50:28
Voll gegen die Wand gelaufen. Prozesskostenhilfe für das SG Eilverfahren wird nicht gewährt. Damit habe ich nun Schulden bei meinem Anwalt. Und die Eilbedürftigkeit wird nicht gesehen, weil ich ja noch keine Kündigung erhalten hatte. Ohne Kündigung keine Eile.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Ghansafan am März 09, 2015, 20:04:33
Voll gegen die Wand gelaufen. Prozesskostenhilfe für das SG Eilverfahren wird nicht gewährt. Damit habe ich nun Schulden bei meinem Anwalt. Und die Eilbedürftigkeit wird nicht gesehen, weil ich ja noch keine Kündigung erhalten hatte. Ohne Kündigung keine Eile.

Was für ein Mist.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Ghansafan am März 10, 2015, 21:14:47
Hallo Tom,

gehe mal von aus, dass keine Beschwerde zugelassen wurde durchs LSG.

Wäre höchstens eine Nichtzlassungsbeschwerde beim BSG angezeigt.

Beim BSG ist ja Anwaltszwang, Du  könntest PKH beantragen beim BSG.

Hier:
http://www.unfallopfer.de/forum/showthread.php?t=25617

Weiß nicht, ob das eventuell noch eine Option für Dich wäre.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am März 13, 2015, 15:49:51
Beschwerde beim LSG mit selber Begründung wie SG abgelehnt. Eilbedürftigkeit nicht ohne Kündigung.

Mein Arzt sagte gestern, dass sich mein Gesundheitszustand über die letzten Monate nachweislich ständig weiter verschlechtert hat.

was ja noch ansteht ist das Hauptverfahren. Wenn es sich mit meiner Gesundheit so weiterentwickelt, dann kann selbst eine Lügengutachterin nicht mehr ignorieren wie mies es mir wirklich geht, weil ich dann im Krankenhaus liege.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am März 26, 2015, 19:21:31
Hatte jetzt über Monate Unterstützung gesucht, weil meine Gesundheit einfach den Kampf im Alleingang nicht mehr zuläßt. Leider vergeblich. Daher habe ich mich entschieden den Kampf zu beenden. Dies ist mein letzter Post zum Thema. Ich werde auch nicht mehr anderweitig zu sozialen Themen etc. posten. Bringt nichts, man ist eh wenn es darauf ankommt allein.

Gruß

Thomas


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Ghansafan am März 29, 2015, 21:14:51
Hallo Tom,

würde sicher nicht nur ich sehr schade finden, wenn Du hier nicht mehr schreibst.


Titel: Re:Neues vom KdU Wahnsinn in Nürnberg
Beitrag von: Tom_ am März 17, 2016, 12:05:57
Aktueller Stand von diesem Jahr:

Ich habe meinen Kampf um die Wohnung gewonnen. Trotz eines vorsätzlich falschen SG Gutachtens von 2013. Wir konnten viele Fehler nachweisen und Zweifel erwecken. Der Richter wechselte. Neuer Richter ordnete neues Gutachten an. Dieses Mal bei einer Gutachterin, die für exaktes Arbeiten und Neutralität bekannt ist. Es kam wie es kommen musste. Sie stellte nach zwei Begutachtungsterminen (11 Stunden zusammen) fest, dass ein Umzug weder möglich war, noch ist, noch sein wird. Ein Zwang hätte mit größter Wahrscheinlichkeit für mich lebensbedrohende oder sogar tödliche Folgen.

Sie macht aber auch klar, dass die ständigen Schikanen der Behörde meinen Zustand so weit verschlechtert haben, dass es wohl jahrzehntelange Behandlung brauchen würde um auch nur Verbesserungen kleiner Art zu bewirken.