Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Schwebendes Verfahren! Bin ich für das JobCenter "greifbar"  (Gelesen 2173 mal)
derSteven
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 2



« am: Juli 10, 2014, 10:12:05 »

Hallo,

ich habe Anspruch auf Teilerwerbsminderungsrente, hatte aber volle Erwebsminderungsrente beantragt ... dies wurde abgelehnt.
Auch der Wiederspruch brachte keinen Erfolg .. der letzte Ausweg ist der Schritt zur Klage vor dem Sozialgericht.

Meine Frage: Solange sich mein Prozeß auf Antrag der vollen Erwebsminderungsrente in "Schwebe" befindet, bin ich dort vor Maßnahmen des JobCenters geschützt oder bin ich für Maßnahmen etc. greifbar?
D.h. bringt mir der weitere Schritt zu klagen etwas um mich vor dem JobCenter zu "schützen"?

Hintergrund: Ich pflege (essen, wäsche, besorgungen, soziales) meine Mutti und will eigentlich den "ganzen" Tag für Sie da sein.

Haben Sie vielen Dank
Adimin
Team
*****
Offline Offline

Beiträge: 6.626


Man wird älter..... wenn man in den Spiegel guckt


« Antworten #1 am: Juli 10, 2014, 13:10:55 »

Hallo Steven!

Solange Deine Erwerbsfähigkeit nicht abschließend geklärt ist, sollte das Jobcenter Dich in Ruhe lassen.
Maßnahmen, Schulungen und andere Dinge sind ja nur für erwerbsfähige Arbeitsuchende geschaffen.
Auch ein Klageverfahren gilt hier als Abklärung.
Denn man wird ja nicht durch Wunderheilung bis zur Abklärung einfach mal so Übergangszeiten wieder erwerbsfähig.

Andersherum würde ich mich dann aber auch mal anderweitig orientieren.

Wenn Diensten so Pflegebedürftig ist, dann sollte sie ja auch schon eine Pflegestufe bekommen.
Und wenn dann ein Familienangehöriger , der die Pflege übernimmt, H4 bekommt, dann kann er von den Verpflichtungen seitens H4 befreit werden. Und das Pflegegeld wäre nicht anrechenbar und man würde auch noch die Sozialversicherungsbeiträge bezahlt bekommen, also auch Rentenbeiträge.

Man sollte halt die verschiedenen Möglichkeiten durchdenken.

derSteven
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 2



« Antworten #2 am: Juli 10, 2014, 19:07:25 »

Hallo Adimin,

danke für die Antwort. Das hilft mir ja schon mal weiter. Wenn es so ist, dass bei einer noch "schwebende" Angelegenheit man nicht greifbar ist.

Zur Zeit ist ja mein Status:
- Teilw. Erwerbsminderungsrente
- Anteil. ALG II

Ich hatte das mal so herausgelesen, dass eine Pflegestufe eines Angehörigen nicht zwingend davon den Hartz4ler ausschließt ein Jobangebot nachzugehen. Auch bei Pflegestufe 3. Es kann wohl vom JC so argumentiert werden, dass man dann eine zeitlich kleinere Arbeit annehmen kann (15h/Woche z.B.) und in dieser Zeit dann ein Pflegedienst die Versorgung übernehmen kann. Oder ist das heute anders?

Haben Sie vielen Dank


Ghansafan
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 287



« Antworten #3 am: Juli 14, 2014, 14:07:57 »

Hallo @derSteven,

die Bundesagentur für Arbeit hält bei Pflegestufe 1 Vollzeitarbeit für zumutbar, bei Pflegestufe 2 bis 6 Stunden Arbeit für zumutbar.

Bei Pflegestufe 3 ist für die BA Arbeit dann unzumutbar.

Es ist im Übrigen unzumutbar, einem Pflegebedürftigen gegen seinen Willen ambulante Pflege aufzuzwingen.

Selbstbestimmungsrecht:

In Deutschland wird dieses Recht vor allem durch Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz geschützt.

Das heißt, es obliegt ihrer freien Entscheidung, wer sie pflegen soll.
Ghansafan
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 287



« Antworten #4 am: Juli 14, 2014, 16:02:28 »

Hallo @derSteven,

vergessen, alleine der Widerspruch  und eine Klage entfalten keine aufschiebende Wirkung. Heißt, darauf kann man sich nicht berufen.

Allerdings, wenn Zweifel an Deiner Erwerbsfähigkeit bestehen, dann hat das JC dieses abklären zu lassen. Dazu kann das JC Dich zum Ärztlichen Dienst beordern.

Solange die Erwerbsfähigkeit fragwürdig ist, solange keine EGV, VA und Maßnahme.

Über die Erwerbsfähigkeit entscheidet letztlich der Rentenversicherungsträger, die Entscheidung ist dann auch  bindend für das JC.

Laut Gesetzgeber, § 8 SGB II, ist man erwerbsunfähig, so man wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande ist, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein.

Absehbare Zeit wird definiert mit 6 Monaten.
« Letzte Änderung: Juli 14, 2014, 16:04:45 von Ghansafan »
Kurt Wallander
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 16



« Antworten #5 am: Juli 15, 2014, 17:59:03 »

ich schließe mich @Ghansafan an und ergänze:

& 10 SGB II Ab. 1, Satz 1 und Satz 2


das heist, dass das JC im Falle einer Ungeklärten Erwerbsfähigkeit diese durch den Amtsartz feststellen lassen muss und vorher darf nichts gefordert und oder abgeschlosen werden wie z.B. eine eingliederungsvereinbarung ( EGV ).


Aufpassen
ab Abs. 2



Stand: Neugefasst durch Bek. v. 13.5.2011 I 850 (2094); zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 7.5.2013 I 1167
§ 10 SGB II Zumutbarkeit
[/color]
(1) Einer erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person ist jede Arbeit zumutbar, es sei denn, dass

1.
    sie zu der bestimmten Arbeit körperlich, geistig oder seelisch nicht in der Lage ist,

2.
    die Ausübung der Arbeit die künftige Ausübung der bisherigen überwiegenden Arbeit wesentlich erschweren würde, weil die bisherige Tätigkeit besondere körperliche Anforderungen stellt,

3.[/color]
    die Ausübung der Arbeit die Erziehung ihres Kindes oder des Kindes ihrer Partnerin oder ihres Partners gefährden würde; die Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, ist in der Regel nicht gefährdet, soweit die Betreuung in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt ist; die zuständigen kommunalen Träger sollen darauf hinwirken, dass erwerbsfähigen Erziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung des Kindes angeboten wird,
4.
    die Ausübung der Arbeit mit der Pflege einer oder eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann,
5.
    der Ausübung der Arbeit ein sonstiger wichtiger Grund entgegensteht.

(2) Eine Arbeit ist nicht allein deshalb unzumutbar, weil


1.
    sie nicht einer früheren beruflichen Tätigkeit entspricht, für die die erwerbsfähige leistungsberechtigte Person ausgebildet ist oder die früher ausgeübt wurde,
2.
    sie im Hinblick auf die Ausbildung der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person als geringerwertig anzusehen ist,
3.
    der Beschäftigungsort vom Wohnort der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person weiter entfernt ist als ein früherer Beschäftigungs- oder Ausbildungsort,
4.
    die Arbeitsbedingungen ungünstiger sind als bei den bisherigen Beschäftigungen der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person,
5.
    sie mit der Beendigung einer Erwerbstätigkeit verbunden ist, es sei denn, es liegen begründete Anhaltspunkte vor, dass durch die bisherige Tätigkeit künftig die Hilfebedürftigkeit beendet werden kann.

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten für die Teilnahme an Maßnahmen zur Eingliederung in Arbeit entsprechend.
Kurt Wallander
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 16



« Antworten #6 am: Juli 18, 2014, 19:56:44 »

ja wie ging das denn nun weiter?

Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.045 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.008s, 2q)
© Design 2010 - 2017 by Rudi Wühlmaus