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Autor Thema: Geld für Projektfahrt -S 1 AS 1041/06 ER- SG Schleswig  (Gelesen 1896 mal)
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ich guck hier nur mal so


« am: November 17, 2006, 11:12:07 »

Zitat

SG Schleswig: Für Projektfahrt einer Schule kann Arbeitslosengeld-II-Empfängern ggf. Darlehn gewährt werden

Das Sozialgericht Schleswig hat mit Beschluss vom 13.11.2006 - S 1 AS 1041/06 ER Stellung zur Frage bezogen, wann vom zuständigen Leistungsträger nach dem SGB II die Kosten für eine Klassenfahrt nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II zu übernehmen sind. Nach Auffassung des Gerichts kommt, soweit man Fahrten von Schülerinnen und Schülern nicht als Klassenfahrt qualifiziert, zumindest aber ein Anspruch auf darlehnsweise Übernahme der hierdurch entstehenden Kosten nach § 23 Abs. 1 SGB II in Betracht.

Im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes begehrte die Antragstellerin, eine Bezieherin von Leistungen nach dem SGB II, die Übernahme von Kosten in Höhe von 210,00 Euro für eine Studienfahrt nach Prag in der Zeit vom 15.11.2006 - 19.11.2006, die im Rahmen des von ihr besuchten Deutschleistungskurses durchgeführt wird. Nach Angaben des Fachlehrers soll in Prag Unterricht stattfinden und die Exkursion soll der Vorbereitung der Abiturprüfung dienen. Der Antragsgegner lehnte die Übernahme der Kosten ab, da es sich nach seiner Auffassung nicht um Kosten einer Klassenfahrt handelt.

Auch das Sozialgericht Schleswig geht im Ergebnis davon aus, dass es sich bei der Fahrt nach Prag nicht um eine Klassenfahrt handelt. Klassenfahrten zeichnen sich, so das Gericht, dadurch aus, dass sie routinemäßig für eine gesamte Jahrgangsstufe, meist einmal im Jahr, vorgesehen sind und jeder aus der Jahrgangsstufe die Möglichkeit habe, an ihr teilzunehmen. Nicht hierunter fielen jedoch Projektfahrten, die nur von einzelnen Kursen eines Oberstufenjahrganges im Rahmen eines einzelnen Unterrichtsfaches durchgeführt werden. Dies sei jedoch vorliegend der Fall. Für solche Projektfahrten hält die Kammer des Sozialgerichts jedoch die Gewährung von Darlehn nach § 23 Abs. 1 SGB II für möglich. Das Gericht verpflichtete daher den Antragsgegner für die Projektfahrt einen Zuschuss in Höhe von 210,00 Euro auf der Grundlage des § 23 Abs. 1 SGB II zu gewähren.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Reinhild Gotzen.


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