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Autor Thema: Arbeitslose dürfen Dumping-Lohn ablehnen  (Gelesen 1355 mal)
schimmy
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Beiträge: 1.898



« am: Oktober 09, 2010, 17:07:44 »


Auch arbeitslose Hartz-IV-Empfänger müssen nicht für jeden Lohn arbeiten. Lehnen
sie einen Job wegen sittenwidriger Vergütung ab, darf die zuständige Behörde die
gezahlte Unterstützung nicht kürzen, wie das Sozialgericht Berlin in einem Verfahren
auf einstweiligen Rechtschutz entschied

Damit gaben die Richter dem Antrag einer Arbeitslosen gegen die vom Jobcenter
verhängte Kürzung ihres Arbeitslosengeld-II-Anspruchs statt.

Die Antragstellerin hatte ein Arbeitsangebot bei einer Gartenbaufirma abgelehnt und
dies unter anderem mit der gebotenen Bezahlung von 1000 Euro brutto bei 38,5
Wochenarbeitsstunden begründet. Auch die Richter hielten diese Entlohnung für
sittenwidrig, da sie unter dem von der Grundsicherung in Berlin garantierten Bedarf
einer volljährigen, alleinstehenden Person ohne Unterhaltsverpflichtungen liege.
In rechtswidrige Arbeitsverhältnisse dürfe die Sozialverwaltung aber auch im Grund-
sicherungsbereich nicht vermitteln. Die Arbeitsaufnahme dürfe in diesem Fall erst
recht nicht durch Sanktionen erzwungen werden, betonten die Richter.

Beschluss vom 1. September 2010, AZ: S 55 AS 24521/10 ER).

http://rhein-main.business-on.de/arbeitslose-grundsicherung-richter-loh-ablehnung-wochen-_id14640.html

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Ludwigsburg
Gast
« Antworten #1 am: November 06, 2010, 23:46:16 »

Nur, wann istein Arbeitslohn sittenwidrig?

50 Wochenstunden bei 1000 € für Zimmermädchen... sittenwidrig?

Dann müßte ja Bürgerarbeit auch sittenwidrig sein...
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