1 Stunde
1 Tag
1 Woche
1 Monat
Immer
Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
News:
A
ktive
E
rwerbslose
i
n
D
eutschland sind jetzt am Zwitschern
,
auf
Facebook
sind wir auch zu finden
Aktive Erwerbslose in Deutschland
>
Urteilsdatenbank
>
Urteile/Gesetze/Verordnungen von Euch
>
Arbeitslosengeld: Sperrzeit mangels Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?
Seiten: [
1
]
Nach unten
« vorheriges
nächstes »
Drucken
Autor
Thema: Arbeitslosengeld: Sperrzeit mangels Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung? (Gelesen 808 mal)
schimmy
Normale Mitglieder
Offline
Beiträge: 1.898
Arbeitslosengeld: Sperrzeit mangels Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?
«
am:
Mai 01, 2012, 21:46:05 »
Der Nachweis der Arbeitsunfähigkeit ist nicht an die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gebunden. Der Nachweis kann auch in anderer Form erfolgen, um den Eintritt einer Sperrzeit abzuwenden.
Der Sachverhalt
Ein Arbeitsloser, der Arbeitslosengeld bezog, war zu einem Termin bei der Agentur für Arbeit eingeladen, bei dem über seine Bewerbungen um einen Arbeitsplatz gesprochen werden sollte. Diesen Termin nahm er nicht wahr und entschuldigte sein Ausbleiben damit, dass er krank gewesen sei.
Die Agentur für Arbeit stellte den Eintritt einer Sperrzeit beim Arbeitslosengeldbezug fest. Ihre Entscheidung begründete sie damit, dass der Kläger keine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorgelegt und damit eine Erkrankung, die ein wichtigen Grund für das Ausbleiben beim Termin darstelle, nicht nachgewiesen habe. Der Arbeitslose erhob gegen diese Entscheidung Klage.
Die Entscheidung
Das Sozialgericht hob die Bescheide der Agentur für Arbeit auf. Für die Beurteilung der Sperrzeit sei allein entscheidend, ob ein wichtiger Grund für das Versäumen des Termins objektiv vorgelegen habe. Auf die Form des Nachweises komme es dagegen nicht an. Der Sachverhalt sei durch die Agentur für Arbeit zu überprüfen, wobei der Arbeitslose mitwirken müsse. Erst wenn trotz Ausschöpfung aller Ermittlungsmöglichkeiten eine ernsthafte Erkrankung am Termin nicht nachgewiesen werden könne, trage der Arbeitslose die Beweislast.
Gericht:
Sozialgericht Stuttgart, Urteil vom 12. Juli 2011 - S 16 AL 8129/09
http://www.rechtsindex.de/sozialrecht/1645-arbeitslosengeld-sperrzeit-mangels-arbeitsunfaehigkeitsbescheinigung
Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!
Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Seiten: [
1
]
Nach oben
Drucken
« vorheriges
nächstes »
Gehe zu:
Bitte wählen Sie ein Ziel:
-----------------------------
Aktionen der Aktiven Erwerbslosen
-----------------------------
=> Mitteilungen der Aktiven Erwerbslosen
=> Macht mit! - Aktuelle Aktionen
=> Aktionen, die wir unterstützen
=> ePetitionen
=> Newsletter
-----------------------------
Rund um das Forum
-----------------------------
=> Sinn und Zweck dieses Gesamtforums
-----------------------------
Information und Hilfe
-----------------------------
=> Erfolge
=> Bildungspaket
=> Härtefallregelungen
=> Bedarfsgemeinschaft Ja oder Nein
=> Anträge, Vorlagen und Formulare
===> Merkblätter,Formulare und sonstiges für Schwerbehinderte
===> Vordrucke der AEiD
===> Anträge, Widersprüche, Standardschreiben
=> Datenschutz
=> Arbeitslosengeld II / Hartz IV
=> Kosten der Unterkunft
=> Eingliederungsvereinbarung und Ein-Euro-Job
=> Kinder, junge Erwachsene, U 25
=> Alleinerziehend mit Hartz IV
=> Schwerbehinderte/Gesundheit / Rente
===> Schwerbehinderung Diskussionen
===> Wichtiges und Tips für Schwerbehinderte
===> Lustiges, Nachdenkliches und sonstiges für Behinderte
=> Fünfzig und älter
=> MigrantInnenforum
=> AfA/Argen/Optionskommunen
=> ALGI
=> Allgemeine Fragen
=> Einstellungsvertrag, Kündigung, Sperrzeit, Arbeitszeugnis?
-----------------------------
Zusammenarbeit der Initiativen und Organisationen rund um HartzIV
-----------------------------
=> Vor Ort Aktiv
=> Internet-Hilfen und-Foren
===> Gewerkschaften
-----------------------------
Die neuesten Nachrichten
-----------------------------
=> Soziales
=> Gegen Hartz4
=> Nachdenkseiten
=> Kobinet-Nachrichten
-----------------------------
Allgemeine Diskussionen
-----------------------------
=> News/Tagespresse/Diskussionen
=> Bürgerarbeit
=> Grundsatzdiskussion
===> Referentenentwurf vom 20.9.2010 zum SGB II
===> Referentenentwurf vom 26.9.2010 - Regelsätze SGB II
===> Gestzesvorlage vom 26.10.2010
=> Bedingungsloses Grundeinkommen , Für oder Wider
-----------------------------
Diskussionen zu Urteilen
-----------------------------
=> Urteile
-----------------------------
Von User zu User
-----------------------------
=> Hobbythek
=> Spiele-Ecke
=> Leben mit Hartz
=> Kochen mit Hartz
=> Usertreffen Ja/Nein Wo Termin
=> Meine kleine Geschichte
=> Der erwerbslose Hund und andere Haustiere
-----------------------------
Einfach nur reden
-----------------------------
=> TV Tipps
-----------------------------
Urteilsdatenbank
-----------------------------
=> Urteile/Gesetze/Verordnungen von Euch
=> Allgemeine Urteile
=> Urteile Eingliederunsvereinbarung, Ein-Euro-Job und Beruf
=> Urteile Familie
=> Urteile für junge Erwachsene, U 25
=> Urteile zum Verfahrensrecht
=> Urteile zur Schwerbehinderung
=> Urteile zur Eheähnlichen Gemeinschaft
=> Urteile zu Kosten der Unterkunft
=> Urteile zu Migranten
=> Gesetze und Verordnungen
Lade...
© Design 2010 - 2019 by
Rudi Wühlmaus