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Autor Thema: BGH : Alleinerziehende müssen Vollzeit arbeiten  (Gelesen 1831 mal)
schimmy
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« am: August 02, 2011, 18:07:17 »


Muss eine Alleinerziehende nach der Scheidung ganztags arbeiten? Ja, meint der Bundesgerichtshof, wenn das Kind betreut wird und mindestens drei Jahre alt ist. Nur bei "durchgreifenden individuellen Einzelumständen" könne es Ausnahmen geben - eine wegweisende Entscheidung?

Alleinerziehende müssen nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs in der Regel Vollzeit arbeiten, sobald das Kind das dritte Lebensjahr vollendet hat. Der Ex-Mann einer Mutter bekam nun Recht.

Die Frau arbeitete halbtags und hatte von ihrem Ex-Mann zusätzlich Unterhalt von 440 Euro monatlich für ihre Tochter erhalten, die in die dritte Klasse geht. Aufgrund des geänderten Scheidungsrechts klagte der Ex-Mann. Sowohl das Amtsgericht Grevenbroich als auch das Oberlandesgericht Düsseldorf lehnten diese Klage ab. Es würde zu einer nicht zu verlangenden Mehrbelastung der Frau führen, wenn sie sowohl ganztags arbeiten als auch das Kind versorgen müsse, hieß es damals.

Mutter trägt die Beweislast

Der Familiensenat des BGH hat nun die Urteile aufgehoben und verweist den Fall an das OLG Düsseldorf zurück. Das OLG habe "keine durchgreifenden individuellen Einzelumstände angeführt", warum das Kind am Nachmittag von der Mutter persönlich betreut werden müsse, so die Karlsruher Richter. Es sei auch nicht begründet worden, warum eine Vollzeiterwerbstätigkeit zu einer "überobligatorischen Belastung" der Mutter führen könnte. Denn das könne "nicht pauschal, sondern nur auf der Grundlage der individuellen Verhältnisse" begründet werden.

Die Frau trägt nun die Beweislast, warum ihr kein Vollzeitjob zugemutet werden kann. Gelingt ihr das nicht, muss sie mit Schulkind ebenso viel arbeiten wie ihr Ex-Mann ohne Betreuungspflicht. Die gesetzliche Neuregelung verlangt zwar keinen abrupten Wechsel von der elterlichen Betreuung zu einer Vollerwerbstätigkeit. Es ist auch ein gestufter Übergang denkbar. Allerdings müsse der unterhaltsberechtigte Elternteil entsprechende Gründe vortragen, die einer Vollerwerbstätigkeit mit Vollendung des dritten Lebensjahres des Kindes entgegenstehen.

( Bundesgerichtshof - AZ: XII ZR 94/09 )

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,777959,00.html

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
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« Antworten #1 am: August 04, 2011, 17:10:46 »

Tja, zeigt mir nur mal wieder das es zuwenig Vollzeitarbeitende Alleinerziehende Väter gibt.
Und damit meine ich nicht diejenigen die sich mit Nanny und Putzfrau aushelfen können,
sondern welche die dann wie die Frauen auch bis Nachts am Haushalt sitzen und nach einer
viel zu kurzen Nacht wieder Vollzeit ihren "Mann" stehen müssen und die Folgen die das auf viele
Kinder hat - wenn man sie kaum führen, unterstützen, fördern und erziehen kann - tragen müssen.

Aber ist schon klar... es geht nur darum zu verhindern das die Erziehungsarbeit ja nur nicht gewürdigt wird.

Fehlende hingegen, wird gleich bemerkt und scharf kritisiert.

Und es gibt sie immer noch nicht - die Eierlegendewollmilchsau

Gruß, Tia.
Dieter 66
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Je öfter man Geburtstag hat, je älter wird man!!


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« Antworten #2 am: August 04, 2011, 17:44:21 »


Aber ist schon klar... es geht nur darum zu verhindern das die Erziehungsarbeit ja nur nicht gewürdigt wird.

Wenn man ein Kind in diese Welt gesetzt hat, hat man nur noch einen einzigen
Job. Gefälligst dafür zu sorgen, dass diese Kind eine Zukunft hat.
Alles andere ist absolut unwichtig!!!

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
Sir Peter Alexander Baron von Ustinov
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« Antworten #3 am: August 04, 2011, 22:50:04 »

Wenn man ein Kind in diese Welt gesetzt hat, hat man nur noch einen einzigen
Job. Gefälligst dafür zu sorgen, dass diese Kind eine Zukunft hat.
Alles andere ist absolut unwichtig!!!

Da hast du recht.
Aber wie das zu bewerkstelligen ist, darüber scheiden sich dann die Geister.

Meiner Mutter z.B. war es wichtiger mir etwas bieten zu können und hat dafür
mehr als mangelhafte Betreuung wissentlich in Kauf genommen.

Ich wiederum sehe es ganz anders. Bei mir kommen die Mäuse an erster Stelle. Nicht
die Markenjeans am Popo.

Gruß
Tia.
Zwergenmama
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« Antworten #4 am: August 05, 2011, 10:17:21 »

Hervorheben möchte ich den Umstand, dass die Verpflichtung zur Vollzeitstelle erst mit der Scheidung beginnt. Interessant.
Aber passt schon: Wenn die Frau in der Ehe Vollzeit arbeitet, wer macht dem Kerl denn dann den Haushalt? Also, DAS geht ja nun wirklich nicht. Der arme Mann.

Jetzt sollen wir also alle VZ arbeiten. Aha. Wo denn? Und das Kind binden wir dann an der Parkbank an?

Es gibt Mittel und Wege, um dies zu verhindern. Ein guter Kinderpsychologe. Das Jugendamt ist auch immer sehr am Wohl des Kindes interessiert. Und jeder nur halbwegs logisch denkende Allgemeinarzt wird einer Alleinerziehenden nach vollbrachter Scheidung ein entsprechendes Attest ausstellen.

Wenn das Kind allerdings gut betreut wird, dann spricht natürlich nichts gegen VZ. Allerdings habe ich diesen Fall in den letzten Jahren erst ein einziges Mal in meinem Bekanntenkreis erlebt. Die Beiden haben sich "sauber" getrennt und allen geht es gut. Aber das ist die absolute Ausnahme.
Rodentia
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« Antworten #5 am: August 05, 2011, 10:34:37 »

@Zwergenmama, jepp.
Spiegelt meine Erfahrung wider.

Was mich so tierisch aufregt ist das die Frau verpflichtet wird
Vollzeit zu arbeiten und dann dem Ex gegenüber Bewerbungen etc. nachweisen muss -
aber sie kann im Gegenzug nicht hergehen und dem Ex Zeit mit dem Kind verordnen.

Da Umgang nur vom Vater einklagbar ist - das Kind hat kein Recht auf Umgang... -
bleibt alles, wenn der Ex sich sperrt, ziemlich einseitig an der Frau hängen.
Wir haben da also wieder ein typisches Steinzeiturteil das im Endeffekt dafür sorgt
das tausende von Exmänner ihre Exfrauen tyrannisieren können.

Denn das mit der Betreuung nachweisen, die Beweislast umkehren, nicht mehr der Mann
muss nachweisen das es adäquate Betreuung gibt - nein, Frau muss nachweisen das es keine gibt
lädt noch mehr Arbeit auf die Frauen ab.

Scheidungs-, Umgangs-, Unterhaltsrecht in Deutschland ist nicht weniger schlimm als die ALG2 Gesetzgebung.

Gruß
Tia.
Zwergenmama
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« Antworten #6 am: August 07, 2011, 21:04:24 »

@Rodentia

Dem kann ich absolut NICHTS mehr hinzufügen!! Haben wir alles durch ...
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