Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: BSG Kassel: Verhütung - Keine Sozialhilfe für Pille und Co.  (Gelesen 493 mal)
schimmy
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.898



« am: Dezember 01, 2012, 13:23:32 »

Das Bundessozialgericht hat gesprochen: Über 21-jährige Empfänger von Sozialhilfe müssen Verhütungsmittel selbst bezahlen. Allerdings können Ärzte den Betroffenen zu Ausnahmen von der Regel verhelfen.

http://www.aerztezeitung.de/news/article/826896/verhuetung-keine-sozialhilfe-pille-co.html


Die Regelung der gesetzlichen Krankenversicherung, dass vom Amt verordnete empfängnisverhütende Mittel nur bis zum 20. Lebensjahr finanziert werden (§ 24a SGB V), begrenzt in gleicher Weise die Hilfen zur Gesundheit im Sozialhilferecht (SGB XII); die Kosten dafür werden vom Regelsatz als Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt erfasst. Dies hat der 8. Senat des Bundessozialgerichts im Verfahren B 8 SO 6/11 R am 15. November 2012 entschieden.

http://www.sozialticker.com/regelmaessig-keine-dreimonatsverhuetungsspritzen-auf-kosten-des-sozialhilfetraegers_20121130.html

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.029 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.007s, 2q)
© Design 2010 - 2017 by Rudi Wühlmaus