Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1] 2   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: BSG: Meldepflicht besteht trotz AU  (Gelesen 8727 mal)
schimmy
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.898



« am: November 09, 2010, 18:33:17 »


Das Bundessozialgericht hat heute entschieden, dass die Meldepflicht nach §59 SGB II i.V. m §309 SGB III auch im Falle einer nachgewiesenen Arbeitsunfähigkeit gilt.

Lediglich wenn neben der AU-Bescheinigung Gründe nachgewiesen werden, die ein Erscheinen bei der Behörde unzumutbar machen, ist dies ein wichtiger Grund den Meldetermin nicht wahrzunehmen.

Bundessozialgericht - B 4 AS 27/10 R -

http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=tm&Datum=2010&nr=11752

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Linchen©
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.023


Lebe den Tag als wär's der Letzte


« Antworten #1 am: November 09, 2010, 18:46:10 »

Eigentlich verstehe ich auch gar nicht, warum man bei bestehender AU nicht zum Termin erscheint. Jemanden der nicht erwerbsfähig ist, kann z. B. keine EGV aufs Auge gedrückt werden.

Eine EGV darf nur mit einem Erwerbsfähigen abgeschlossen werden, wenn sich hierauf alle berufen, die AU sind, würden die SB's dies auch nicht mehr durchzusetzen versuchen.

Ich bin sehr lange AU gewesen, bin trotzdem zu allen Einladungen und auch ausserhalb der Einladungen bei meiner ARGE aufgeschlagen (man sieht mich nicht gern dort), eine EGV habe ich auch im Krankenstand unterschrieben, allerdings habe ich als einzige Pflicht, "alle Veränderungen umgehend zu melden" drinnen stehen gehabt. Ferner habe ich die OA streichen lassen, auch das geht nämlich, wenn man unterschreibt, obwohl die Erwerbsfähigkeit nicht hergestellt ist.

Wie geschrieben, niemals mit Angst zur ARGE, die kochen auch nur mit Wasser. Ausserdem solltet ihr dafür sorgen, dass man euch nicht so gern dort sieht (nicht durch Schimpfen und Toben). Ich habe z. B. gerne andere Hartzer auf dem Flur aufgewiegelt, ihnen ihre Rechte erklärt und zwar gerade so laut, das die SB's dies mitbekamen.

Vielleicht versucht dies mal der ein oder andere.

Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
Anonym
Dieter 66
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.599


Je öfter man Geburtstag hat, je älter wird man!!


WWW
« Antworten #2 am: November 09, 2010, 18:52:47 »

Ich habe z. B. gerne andere Hartzer auf dem Flur aufgewiegelt, ihnen ihre Rechte erklärt und zwar gerade so laut, das die SB's dies mitbekamen.
rooopfl
Ja, dass wirkt immer.
Meine Frau ist deshalb auch nicht gerne gesehen da.
Und dann auch noch Klagen. Ohweia. teach

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
Sir Peter Alexander Baron von Ustinov
Linchen©
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.023


Lebe den Tag als wär's der Letzte


« Antworten #3 am: November 09, 2010, 19:14:57 »

rooopfl
Ja, dass wirkt immer.
Meine Frau ist deshalb auch nicht gerne gesehen da.
Und dann auch noch Klagen. Ohweia. teach
Genau so ist es Dieter, wenn dann noch die Klagen Erfolg haben, wie es bei mir war, so genießt man dich mit Vorsicht  freeu

Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
Anonym
Dieter 66
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.599


Je öfter man Geburtstag hat, je älter wird man!!


WWW
« Antworten #4 am: November 09, 2010, 19:26:00 »

Genau so ist es Dieter, wenn dann noch die Klagen Erfolg haben, wie es bei mir war, so genießt man dich mit Vorsicht  freeu
Na ja. Man ist ja bescheiden.
Vor über zwei Jahren die erste Klage (noch von einer RA gemacht)
Ging um EEJ bei der Diakonie Essen/Caritas. Hat sie verweigert, Sanktion.
Klage wurde stattgegeben, tschüss Sanktion. Klage selbst noch nicht
entschieden.
Vor 14 Tagen wieder Klage gegen Widerspruchbescheid (dieses mal, von mir verfasst) wegen:
EGV nicht unterschrieben VA. Maßnahme, nicht angetreten, Widerspruch (wurde nicht bearbeitet)
Sanktion. Wir warten auf die Stattgabe. Im Falle der Verweigerung, kommt sofort die nächste.
Haben da noch was.

Man darf es sich einfach nicht gefallen lassen.

Ich bin nicht abergläubig. So was bringt nur Unglück!!
Sir Peter Alexander Baron von Ustinov
Ghansafan
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 294



« Antworten #5 am: November 09, 2010, 21:23:48 »

Hallo  Smeil,

ich sehe das anders, wenn ich krank bin, dann bin ich krank.

Und dann werde ich auch keinen Termin bei der Arge wahrnehmen.

Das Urteil hat mit sozial absolut nichts zu tun.
lanny
Gast
« Antworten #6 am: November 09, 2010, 22:07:52 »

Hallo  Smeil,

ich sehe das anders, wenn ich krank bin, dann bin ich krank.

Und dann werde ich auch keinen Termin bei der Arge wahrnehmen.

Das Urteil hat mit sozial absolut nichts zu tun.

Natürlich bleibt man zu Hause ,wenn man krank ist, denn entweder ist man im Moment arbeitsunfähig, oder nicht.Ein bischen schwanger gibt es nicht, natürlich mit Ausnahme, denn Führungstreue ist noch immer nicht abgeschafft!
Ghansafan
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 294



« Antworten #7 am: November 09, 2010, 22:23:41 »

Hab noch mal nachgeschaut, liest sich etwas anders:

Wie nun das BSG entschied, kann die Arbeitsgemeinschaft zumindest bei einem begründeten Missbrauchsverdacht mehr als eine normale Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung verlangen. Denn die bestätige "nicht automatisch das Unvermögen, zu einem Meldetermin zu erscheinen".
Einen Teilerfolg erzielte der Kläger aber bei den Sanktionen. Diese müssten immer nacheinander erfolgen, um Arbeitslose bei Bedarf an ihre Mitverantwortung zu erinnern, betonten die Kasseler Richter. Hier habe die Arbeitsgemeinschaft aber zwei Meldeverstöße unzulässig mit zwei am selben Tag verschickten Kürzungs-Bescheiden geahndet. Daher begrenzte das BSG die Kürzung auf insgesamt 30 statt 40 Prozent.


Der Mann hatte wohl ständig eine AU bei Terminen eingereicht. Das fällt natürlich auf.

Fazit: Dieses Urteil kann man nicht verallgemeinern.
schimmy
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.898



« Antworten #8 am: November 09, 2010, 22:46:51 »


Zitat
Fazit: Dieses Urteil kann man nicht verallgemeinern.

@Ghansafan, nein das kann mann wohl nicht, aber trotzdem wird es von allen Argen so schnell es geht umgesetzt und fast jeder der AU ist, kann dann zu diesen möchtegern Einladungen hingehen, die Argen werden sich auf dieses Urteil stürzen und HE müßen den dann folgen, ansonsten werden die Argen mit einem genuß Sanktionieren was geht.

Das BSG hat meiner Meinung nach auch vergessen, das es sich hier um eine Einzelfallentscheidung handelt, aber das kommt in dem Urteil nicht zur sprache und somit werden alle HE in ein Boot geworfen.

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
nicole05
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 8



« Antworten #9 am: November 09, 2010, 23:06:57 »

Hallo,

dann werde ich also auch mit Magen -Darm Grippe dort erscheinen.
Schade wenn ich es dann nicht bis aufs Klo schaffe.
Bin ich verpflichtet mein Erbrochenes selber aufzuwischen?

Oder Hautpilzerkrankungen aufgrund Antibiotikumeinnahme.
Wenn ich die Hand reiche und so viel wie möglich anfasse. Erst danach sage: Übrigens, kann ansteckend sein. Bin aber kein Arzt.

Noch besser,wenn die Kinder gerade jetzt im Winter Kopfläuse haben. Natürlich nehme ich sie mit. Reicht es wenn ich es biem rausgehen beiläufig erwähne?

Lasst uns gemeinsam die Sb's anstecken  zwinker

So kann man ganze Agenturen lahmlegen.

Nicole
Ludwigsburg
Gast
« Antworten #10 am: November 10, 2010, 00:24:44 »

Zitat
Eigentlich verstehe ich auch gar nicht, warum man bei bestehender AU nicht zum Termin erscheint.
Du, in den vergangenen 5 Jahren wurden genug gute Gründe genannt!

Wenn ich z.B. nicht fit bin - was, wenn ich im Straßenverkehr deshalb nicht aufpasse oder mir schwindlig wird?

Wer kommt dann für den Schaden/Folgeschäden auf? Da kann einiges passieren!

schimmy
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.898



« Antworten #11 am: November 10, 2010, 13:52:07 »


Wem kann mann denn jetzt dafür belangen, wenn mann trotz AU zum Amt muß und es passiert etwas unterwegs, den möchtegern SB / FM oder die Behörde ?

Die Versicherung wird sich freuen, ich finde dieses Urteil vom BSG ist eine Schande für die HE !

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Linchen©
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.023


Lebe den Tag als wär's der Letzte


« Antworten #12 am: November 10, 2010, 14:04:00 »

Wenn das ein Termin bei der ARGE ist schimmy, dann wäre das ein Wegeunfall und die ARGE, respektive die Versicherung der ARGE könnte belangt werden.
Wenn dir natürlich etwas passiert aufgrund deiner Erkrankung, müsste der Arzt dir attestieren, dass dir aufgrund der Erkrankung ein Termin bei der ARGE nicht zugemutet werden kann, während der Zeit der AU.

Sprächen die Menschen nur von Dingen, von denen sie etwas verstehen, die Stille wäre unerträglich.
Anonym
Pete
Team
*****
Offline Offline

Beiträge: 6.226



« Antworten #13 am: November 10, 2010, 14:07:14 »

Aber bis zur Rechtskräftigkeit (halbes Jahr?) darf die Arge es doch gar nicht verwenden oder?

D i e   S t u n d e   d e s   S i e g e r s   k o m m t   f ü r   j e d e n   i r g e n d w a n n!
schimmy
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.898



« Antworten #14 am: November 10, 2010, 16:20:27 »


Hallo Pete, Hallo zusammen,


Zitat
Aber bis zur Rechtskräftigkeit (halbes Jahr?) darf die Arge es doch gar nicht verwenden oder?


Weiß jemand von euch etwas darüber, was Pete in seinem Beitrag erwähnt ?


Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
Seiten: [1] 2   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.075 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.008s, 2q)
© Design 2010 - 2020 by Rudi Wühlmaus