Storch HeinarStorch Heinar
Aktive Erwerbslose in Deutschland (AEiD)

Einloggen mit Benutzername, Passwort und Sitzungslänge
Übersicht Aktuelles Hartz IV Infobank Daily News Impressum Mitglieder Registrieren
News:


Seiten: [1]   Nach unten
  Drucken  
Autor Thema: Ein wenig irre ist es schon oder? Chaostage in Berlin  (Gelesen 1052 mal)
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.902



« am: Februar 18, 2011, 22:16:14 »

Zitat
Am Sonntag verhandeln alle über Hartz-IV: die Ministerpräsidenten, Ursula von der Leyen (CDU) und Manuela Schwesig (SPD), außerdem die Fraktionschefs. Ausgerechnet am Tag der Wahl in Hamburg. Ein bisschen irre ist das schon.

Gegen 16 Uhr werden in der Berliner Landesvertretung Sachsen Anhalts, Luisenstraße 18, die schwarzen Karossen vorfahren. Graue Häupter und schneidige Blondinen werden aussteigen, die Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD), Horst Seehofer (CSU) und Wolfgang Böhmer (CDU), außerdem SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig und ihr Gegenpart, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Vermutlich kommen auch die Fraktionschefs Volker Kauder (CDU), Birgit Homburger (FDP) und Renate Künast (Grüne) sowie Mitarbeiter, Protokollanten und dergleichen.

Kurzum: Es werden sehr, sehr viele Köche sein, die im Hartz-IV-Brei rühren wollen. Ihr Ziel: Ein Gesetzespaket zu schnüren, das schleunigst in einer Sondersitzung des Bundesrates abgenickt werden kann. Die Zeit drängt. "Wenn es noch einmal schief geht, schadet das der Gesamtheit der Politik und wir hätten uns alle blamiert", sagte Böhmer der Süddeutschen Zeitung.

Die Chancen, dass sich alle Mann und alle Frauen blamieren, sind indes ganz ausgezeichnet. Denn ab 16.30 Uhr werden die ersten inoffiziellen Umfrage-Ergebnisse der Hamburg-Wahl die Runde machen, die sogenannten Exit-Polls. Dann stehen plötzlich ganz andere Fragen im Raum: Schafft die SPD in Hamburg die absolute Mehrheit? Ist die FDP drin? Die Linken? Der grüne Höhenflug gestoppt? Wer kann mit wem koalieren? Und wer tritt nun vor die Kameras, um die Hamburger Wahlergebnisse zu kommentieren? Zumindest die Fraktionschefs werden kaum kneifen können.

Der Regelsatz, der Heilige Gral
Damit sind Ablenkungen, Unterbrechungen und Konzentrationsschwächen vorprogrammiert. Hinzu kommen atmosphärische Schwankungen. Werden die SPD-Vertreter noch mal besonders aufmüpfig in Sachen Hartz IV, wenn sie Rückenwind aus Hamburg spüren? Werden die Liberalen aggressiv, weil sie eine Niederlage verdauen müssen? Oder werden sie genau deswegen eher demütig und vorsichtig? Keiner weiß es. Sicher ist nur: Der Hamburg-Faktor wird die Verhandlungen gehörig durcheinander wirbeln. Dass unklar ist, wer was in welchem Verfahren am Ende entscheidet, passt ins Gesamtbild. Aus der SPD verlautet, die Ministerpräsidenten würden nur einen "Verhandlungskorridor" definieren, danach müsse man sich weiter abstimmen. Mit wem? Chaostage in Berlin.

Zumal auch die Positionen noch weit auseinander liegen. Immer deutlicher kristallisiert sich heraus, dass die Höhe des Regelsatzes der Heilige Gral der Verhandlungen ist. Union und FDP wollen ihn nur um 5 Euro erhöhen, die SPD peilt 11 Euro an, die Ministerpräsidenten schlugen 8 Euro vor. Abstufungen und Varianten jeglicher Couleur sind inzwischen im Gespräch: Sollte der Regelsatz vielleicht erst um 5, später um 3 Euro erhöht werden? Oder doch nur um 5 Euro, dafür aber Sonderleistungen wie die kostenlose Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel hinzukommen? "Eine willkürliche Erhöhung des Regelsatzes wird es nicht geben", schnaubt FDP-Generalsekretär Christian Lindner in einem Pressestatement. Ein Inflationsausgleich sei aber immer geplant gewesen. Das allerdings sorgt bei allen Parteien für Bauchschmerzen: Ist es politisch vertretbar, beim Hartz-IV-Satz die Preissteigerung auszugleichen, bei den Renten aber nicht? 20 Millionen Rentner sind eine weit größere Wählergruppe als rund 3,6 Millionen Hartz-IV-Empfänger.

http://www.stern.de/politik/deutschland/hartz-iv-streit-chaostage-in-berlin-1655496.html
Tom_
Normale Mitglieder
*
Offline Offline

Beiträge: 1.902



« Antworten #1 am: Februar 18, 2011, 22:17:26 »

Bitte verschieben...wenn Browser spinnen postet man Artikel leider auch mal an die falsche Stelle.
Seiten: [1]   Nach oben
  Drucken  
 
Gehe zu:  

Powered by MySQL Powered by PHP Powered by SMF 1.1.11 | SMF © 2006-2009, Simple Machines LLC Prüfe XHTML 1.0 Prüfe CSS
Seite erstellt in 0.068 Sekunden mit 21 Zugriffen. (Pretty URLs adds 0.007s, 2q)
© Design 2010 - 2020 by Rudi Wühlmaus