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Autor Thema: Kurzarbeitergeld nur teilweise Einkommen bei Hartz IV  (Gelesen 695 mal)
schimmy
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« am: März 18, 2012, 12:25:56 »


Nach einer Entscheidung des Bundessozialgerichts darf das Kurzarbeitergeld nur teilweise auf Hartz IV-Leistungen angerechnet werden. Damit gelten dieselben Bedingungen wie für anderes Einkommen (Az.: B 14 AS 18/11 R). Ein 44-Jähriger hatte geklagt, da seine Leistungen zur Grundsicherung um die Höhe seines Kurzarbeitergeldes durch das zuständige Jobcenter gekürzt worden ist.

Hartz IV-Freibeträge gelten auch bei Kurzarbeitergeld

Die Kasseler Richter entschieden am Mittwoch zugunsten des Klägers. Für Kurzarbeitergeld gelte dieselbe Regelung wie für Arbeitseinkommen und dürfe deshalb nicht in voller Höhe auf die Hartz IV-Leistungen angerechnet werden. Nur die Abzüge seien rechtmäßig, die auch beim Arbeitslohn berücksichtigt würden. Hintergrund ist ein Freibetrag für erwerbstätige Hartz IV-Empfänger, der den Anreiz zur Aufnahme und Aufrechterhaltung einer Beschäftigung stärken soll, da er den Anspruch auf Sozialleistungen nicht mindert. Dieser beträgt derzeit 100 Euro pro Monat. Verdient ein Hartz IV-Empfänger mehr, darf er bis zu 20 Prozent des Monatslohns behalten.


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/kurzarbeitergeld-teilweise-einkommen-bei-hartz-iv-900570.php

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
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