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Autor Thema: SG Berlin: Urteil zu Freibeträgen  (Gelesen 651 mal)
schimmy
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« am: April 15, 2012, 18:47:23 »

Aus dem Kurztext:

Leitsatz

Bei einem Zufluss von zwei Monatsentgelten aus demselben Arbeitsverhältnis innerhalb eines Kalendermonats sind die Freibeträge nach §§ 11 Abs 2 S 2, 30 S 1 SGB 2 aF (nunmehr: § 11b Abs 2 und 3 SGB 2) jeweils für jedes Monatsentgelt einzuräumen, sofern nicht Vergütungen aus mehreren Arbeitsverhältnissen oder Tätigkeiten bezogen werden und die Freibeträge erschöpfen.

Hier das ganze Urteil, Berufung ist zugelassen...


http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/jportal/portal/t/1cjz/bs/10/page/sammlung.psml;jsessionid=A9FC0F213C4A0D46B2F54AD7EEB1B0FE.jpd5?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=41&numberofresults=4035&fromdoctodoc=yes&doc.id=JURE120005399%3Ajuris-r01&doc.part=L&doc.price=0.0&doc.hl=1#focuspoint
« Letzte Änderung: April 15, 2012, 18:48:29 von schimmy »

Arbeitslos - aber nicht machtlos! ALG II abhängig - aber nicht rechtlos!

Meine Beiträge stellen keine Rechtshilfe da, sondern sind lediglich Erfahrungswerte und meine Meinung, welche ich weiter gebe.
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