Diskussion über einen Stern

Donnerstag, 30. September 2010
Berichtet von Adimin
Diskussion über einen Stern

Liebe Leser/innen!

Liebe Interessierte!

Liebe Mitprotestierer gegen Hartz 4!

Liebe Betroffene des Sterns!

Der von uns seit ein paar Tagen verwendete Stern hat einige Diskussionen ausgelöst. Diese Diskussionen sind auch von uns gewünscht. Und der Stern ist provokativ. Auch das ist gewünscht.

Vorab möchten wir aber auch mitteilen:

Die Betreiber des Forums haben einen sehr großen Respekt vor den Opfern des Holocoust und den Millionen Toten, die das faschistische Regime vor und im zweiten Weltkrieg gefordert haben.  Keinesfalls möchten wir die Opfer lächerlich machen oder die derzeitige Situation mit damals vergleichen.

Trotzdem haben wir den Stern gewählt, damit eine Diskussion zustande kommt.

Denn der Stern steht auch für eine Kennzeichnung, für eine Verfolgung von Menschen, die dem Staat nur quer lagen.

Wer sich ernshaft mit dem Stern auseinandersetzt und die derzeitige Lage in Deutschland, aber auch Europa anschaut, der muss eigentlich zwangsläufig zu der Erkenntniss kommen, das hier wieder einmal Menschen in eine Ecke gedrängt werden, die viel Ähnlichkeiten hat. Sicherlich gab es in damaligen Zeiten auch andere Symbole als den Stern, diese sind aber leider nicht so bekannt. Wer sich die gesetze einmal anschaut, der wird bemerken, das den Hartzern in Deutschland, aber auch den Menschen in den anderen Ländern Europas immer mehr die Rechte genommen werden. Die Menschen werden finanziell, rechtlich und menschlich ausgegrenzt. Das beweisen u.a. auch die diversen Proteste, die gestern in Europa durchgeführt wurden.

Aber auch die geplante Gesetzgebung HartzIV, die im Streit um die Regelsätze völlig untergeht, zielt auf die Entrechtung und Gängelung von min. 6.5 Millionen Menschen ab. Noch nicht dabei mitgezählt sind die Empfänger von Grundsicherung nach SGBXII , Aufstocker, Behinderte Menschen und auch Menschen mit Immigrationshintergrund.

Der Schreiber dieser Zeilen ist parteilos, eher links angesiedelt und frei von Vorurteilen. Aber ich sehe hier eine große Ungerechtigkeit, die auf uns zukommt. Und immer wieder wurde uns in der Schule beigebracht: Wehret den Anfängen. Und dieses wollen wir tun. Den Anfängen wehren. Wir haben eigentlich schon viel zu lange gewartet.

Wer sich von dem Stern und dem Symbol betroffen oder beleidigt fühlt, den bitten wir, sich mit uns in Verbindung zu setzen. Die Diskussion wünschen wir.

Alle anderen bitten wir, den Stern auch einmal unter der derzeitigen Situation zu sehen.

Ich stehe jederzeit für ein Gespräch zur Verfügung.

Der Adimin

Deutschland tut was es kann………

Dienstag, 28. September 2010
Berichtet von Adimin
Deutschland tut was es kann………

……. leider ist das keine Satire, sondern eine schonungslose Ahnung.

Schon immer wurden in Gesetzen Dinge versteckt, die unmöglich als Einzelgesetz durchgekommen wären. deshalb schnürt man ein Gesamtpaket und lenkt den Bürger geschickt ab.

Derzeit passiert es wieder einmal.  Alle Parteien, Verbände und Initiativen streiten sich um die Regelsätze. Leider kommt keiner auf die Idee, weiter hinter die Kulissen zu schauen. In dem Gesetz sind Dinge versteckt, die so langsam den Gedanken an alte Zeiten wieder aufleben läßt.

Regierungen haben mehrere Möglichkeiten, von den eigenen Problemen und Unzulänglichkeiten abzulenken. Fußball EM und WM gehören dazu.

Hat man aber derzeit keine Jubelveranstaltung, aber möchte viel Geld für z.B. Banken sparen, dann suche man sich eine Gruppe von Menschen, denen man die Schuld geben kann. Davon versteht der Deutsche nämlich was.

Man schaffe Gesetze und Verordnungen, die Menschen in die Armut bringen. Und dann sehe man zu, das diese Menschen immer wieder in den Medien schlecht gemacht werden, Verleumdet werden und nur die schlechten Beispiele in die Medien kommen.

Hat man den Boden soweit bereitet, dann schaue man, das man eine längst überfällige Neuregelung der Regelsätze geschickt nutzt, um diese Gruppe zu entrechten und ausserhalb der Geeinschaft stellt.

Schauen wir uns doch mal den Gesetzesentwurf an. Nehmen wir die wichtigsten Dinge:

Nach offiziellen Zahlen sind ca. 6,5 Millionen Menschen Hartz 4 Empfänger. Der Aufschwung in Deutschland, um den uns die ganze Welt beneidet hat uns 7 Millionen Arbeitsplätze gebracht. Händeringend müssen diese 7 Millionen Arbeitsplätze besetzt werden, aber der gemeine Hartzer an sich ist nur zu faul zum Arbeiten. Er raucht, er säuft, er vernachlässigt seine Kinder und Intelligenz ist von einem Hartzie auch nicht zu erwarten. Also müssen wir den Hartzern die wenigen Rechte, die sie noch haben auch wegnehmen.

1. Rentenversicherungsbeiträge für Hartzer. Weg damit. Wofür denn Rente?

Bisher wurde dem Bezieher von Alg II wenigstens ein, wenn auch geringer, Beitrag zur Rentenversicherung gezahlt. An die RV.

Das hatte mehrere Vorteile, nicht nur zur Rente. Langzeitarbeitslose Menschen haben viele Vermittlungshemmnisse. Diese können auch sehr wohl Krankheitsbedingt sein. Können auf Unfälle beruhen. Dann hat ein normaler Mensch Anspruch auf Leistungen der Rentenversicherung. Sei es Erwerbsunfähigkeitsrente, Umschulungen, Rehas, Kuren oder einfach nur begleitende Therapien.  Natürlich bekommt man diese Leistungen nur, wenn man einen Anspruch hat. Und ein Anspruch bedeutet: In den letzten Jahren (meistens 5) müssen lückenlos RV-Beiträge eingegangen sein. Welche Höhe ist egal.  Das alles fällt nun in Zukunft für Hartzer weg. Das wird es nicht mehr geben. Wozu braucht ein Hartzer auch so etwas. Ein Hartzer fällt aus der Gemeinschaft und dem Gesetz heraus. Eine Förderung? Evtl. Über SGBII oder IX, aber nur, wenn wir, die Arge es wollen. Das dann auch die Alterarmut steigt……… egal, das betrifft dann die nächsten Regierungen. Und der Hartzer? Egal, soll doch froh sein, das wir Ihn existieren lassen.

2. Sanktionen bei Eingliederungsvereinbarungen?

Brauchte die Arge bisher wenigstens noch einen per EGV abgesicherten Grund, um eine Sanktion zu verhängen, so braucht sie nicht einmal mehr das. Ein Verwaltungsakt und man hat zu springen. Tut man es nicht, wird man automatisch sanktioniert. Und ein Widerspruch nützt auch nichts, nicht einmal eine Klage soll aufschiebende Wirkung haben. Aber der Hartzer soll ja auch nicht Widersprechen, er soll arbeiten.

Ich kann und werde in den nächsten Tagen noch mehr der Dinge herausklauben. Einiges steht bei uns im Forum und wer lesen kann, auch der Entwurf steht im Forum.

All diese Dinge bringen die Hartzer in den Ruch, eine Volksgruppe zu sein, die nicht nützlich für den Staat sind. Früher nannte man sowas Volksschädlinge.

Wir nähern uns so langsam den alten Verhältnissen.

Deshalb meinen wir, das jeder Hartzie sich den Stern ausdrucken sollte und freiwillig anheften sollte.  Wir nehmen der Regierung eine Menge Arbeit ab und verhalten uns wenigstens ein wenig für den Staat nütze.

Zeigt den Stern gerne, verbreitet ihn und zeigt ihn auch auf Demos.

Kommt endlich zum Kampf.

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Was ist ein Menschenleben wert?

Montag, 27. September 2010
Berichtet von Archetim
Was ist ein Menschenleben wert?

Sicherlich eine rein rhetorische Frage in einer Zeit der knappen Kassen, in der der ungebremste Raubtierkapitalismus völlig enthemmt seine Opfer sucht um seinen Gewinn auf Teufel komm raus zu maximieren.

Das Menschenleben an sich gibt es nicht mehr, es wurde abgeschafft, auf dem Altar des Neoliberalismus geopfert um den Gott des Geldes bei Laune zu halten. Seine sadistischen Diener, gewandet in schwarz-gelben Kutten, versteckt hinter Kameras und Mikrofonen, Fakten, Fakten, Fakten sammelnd und an die Lobby denkend, haben alle Hemmungen abgelegt und dienen eifrig ihren Meistern, den Mächtigen der Wirtschaft, um nach dem Ende ihrer Dienstzeit auch einen Teil des Landes bewohnen zu dürfen, in dem Geld und Macht an Bäumen wachsen und keine gottlosen Unterschichtler ihnen ihren Honig und Wein wegsaufen.

Verlogene Bande; Schämen sollten sie sich! Nachts sollen sie von sackschweren Alpträumen geplagt und bei Tage auf den öffentlichen Marktplätzen bespuckt werden! Pfui!

Wie schon einmal in diesem Land, wurde das Menschenleben in gut und böse, nützlich und unnütz, lebenswert und nicht lebenswert aufgeteilt. Während die einen als Leistungsträger die Marschrichtung vorgeben, sich selbst durch von Kampagnen gut vorbereitete Gesetze immer mehr gönnen, wird der andere Teil, die Leistungsempfänger, als totes Humankapital, Sozialschmarotzer oder Faulpelze bezeichnet und flankiert durch meinungsBILDende Hetzkampagnen am langen Arm ausgehungert und entrechtet.

Übertriebene Polemik? Wohl kaum! Ein Blick in die nahe Vergangenheit, die schwarz-gelbe Ehe, die uns die Berliner Hornissenkoalition geboren hat, reicht da völlig aus. Vom Steuergeschenk an die Hoteliers, über sanktionslose Milliardenbürgschaften für den Bankensektor im Allgemeinen und die HRE im Speziellen, das als Gesundheitsreform verpackte Geschenk an die Pharmaindustrie bis hin zum Atomkonsens, der weitere Milliardengewinne für die Industrie garantiert. Die Richtung dieser Politik kann jeder erkennen, der das Geschehen mit halbwegs offenen Augen verfolgt. All dies zur Stärkung der Wirtschaft, zum überwinden der Finanzkrise und im Glauben an das deutsche Jobwunder, an dessen Ende die Vollbeschäftigung winkt. Das in all den Jubelarien über das Wirtschaftswachstum, über die Verringerung der Arbeitslosigkeit und dem lauten Träumen von Vollbeschäftigung doch glatt die Meldung untergeht, dass die Kurzarbeiterregelung um weitere zwei Jahre verlängert wurde und man noch von etwa 650.000 Kurzarbeitern ausgeht, deren Arbeitgeberanteil vom Arbeitsamt gezahlt wird, ist sicherlich nur ein Zufall.
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Regelsatzerhöhung 5€ aber sonst keine Probleme?

Sonntag, 26. September 2010
Berichtet von Adimin

Und wieder einmal hat die Regierung(egal welche) nach politischen Vorgaben die Regelsätze festgelegt. Natürlich berechnet. Eigentlich müßten ja die Hartzer weniger bekommen, aber………. wir sind ja fürsorglich.

Ja Hallo? Tickt Ihr noch? Wieder einmal wurde die Berechnung angepasst . Wieder einmal wird gehofft, das sich die Hartzer über 5 € freuen.

Aber dieses ist doch nur der Haupt-(Neben-)schauplatz.

Wer ausser den verständigen und wissenden Personen haben sich denn mit dem Referentenentwurf auseinandergesetzt? Wer hat denn schon die weiteren Schweinereien gelesen, die im Gesetz versteckt sind?

Alle reden über die Regelsätze. Gewollt. Gewollt von der Regierung.

Aber wer redet denn von: (more)

PM:Regelsätze: Von der Leyen ignoriert Karlsruher Urteil

Dienstag, 21. September 2010
Berichtet von Adimin
PM:Regelsätze: Von der Leyen ignoriert Karlsruher Urteil

Zu dem Referentenentwurf zur Bemessung der Regelsätze erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) als Hauptberichterstatterin der SPD-Fraktion für Regelsätze im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales:

„Mit dem vorgelegten Referentenentwurf wird offenkundig, dass die zuständige Bundesministerin Ursula von der Leyen mit der Umsetzung des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes überfordert ist.

Was die Regierungskoalition unter der durch das Bundesverfassungsgericht geforderten Transparenz und einem sachgerechten Verfahren versteht, wird daran deutlich, dass über die Höhe der Regelsätze am nächsten Sonntag zwischen Merkel und Westerwelle entschieden wird: „Daumen hoch oder runter“ wie bei Gladiatoren-Wettkämpfen ist dabei zwar gelebte spätrömische Dekadenz, aber eben auch verfassungswidrig. (more)

PM:Hiller-Ohm: Von der Leyen beschneidet Parlamentsrechte bei Regelsatzgesetz

Freitag, 17. September 2010
Berichtet von Adimin
PM:Hiller-Ohm: Von der Leyen beschneidet Parlamentsrechte bei Regelsatzgesetz

Zur äußerst engen Zeitplanung von der Leyens bei der Umsetzung des Bundesverfassungsgerichtsurteils zu den Regelsätzen erklärt die Lübecker Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm (SPD) als Hauptberichterstatterin der SPD-Fraktion für Regelsätze im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales:

„Der Zeitplan von der Leyens für das Gesetzesvorhaben ist eine Farce. Die CDU-Ministerin weiß seit langem, dass das Gesetz bis 1. Januar 2011 in Kraft treten muss. Offenbar hat sie zu viel Zeit mit Namensfindung und Chipkartenträumen verschwendet. Die Mitwirkungsrechte des Parlaments werden Makulatur, die avisierte Expertenanhörung eine Posse.

Seit dem 9. Februar gibt es ein Urteil. Erst in der letzten Oktoberwoche soll die 1. Lesung im Bundestag kommen, dann eine Anhörung der Verbände und Sachverständigen am 29. November. Bereits zwei Tage später soll die Beratung im zuständigen Ausschuss für Arbeit und Soziales beendet sein, damit der Bundestag am 3. Dezember das Gesetz mit der Wackel-Dackel-Abnick-Mehrheit von Union und FDP in 2./3. Lesung passieren lässt. (more)

“Arge” heißt jetzt “Ponyhof”?

Mittwoch, 15. September 2010
Berichtet von Adimin
“Arge” heißt jetzt “Ponyhof”?

Unser Haus-,Hof und Leibgrafiker und Mitglied Pixelfool hat wieder einmal zugeschlagen und die Neubenennung der Argen kommentiert. Im Folgenden der Artikel:

Anfang des Jahres forderte das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung unmissverständlich auf,  „in einem transparenten und sachgerechten Verfahren realitätsgerecht sowie nachvollziehbar auf der Grundlage verlässlicher Zahlen und schlüssiger Berechnungsverfahren” das Existenzminimum von Kindern und Jugendlichen zu definieren und umzusetzen. Was seither über die einschlägigen Medien aus dem Bundesarbeitsministerium an die Öffentlichkeit dringt, verdient eigentlich nicht einmal die Bezeichnung Farce.

So scheint sich Frau von der Leyen eher mit Kosmetiktipps denn mit einer sachgerechten Umsetzung des BVerG-Urteils zu beschäftigen, wie hanebüchene Diskussionen um eine neue Namensgebung für das allgemein “Hartz IV” genannte Gesetzeswerk beweisen. “Basisgeld” als Neusprech für das nach dem vorbestraften Namensgeber Peter Hartz benannte Regelwerk soll das rundum schlechte Image der Grundsicherung aufzubessern helfen und der Bevölkerung Sand in die Augen streuen. (more)

Diskriminierung durch den Bildungschip

Freitag, 20. August 2010
Berichtet von Archetim
Diskriminierung durch den Bildungschip

Während die Pläne zum von-der-Leyen’schen Bildungschip immer konkretere Züge annehmen, wird auch in den Bundesländern über deren Einführung trefflich diskutiert. Nach aktuellen Informationen des Radiosenders Antenne Bayern beschränkt sich die Kritik aus den Ländern jedoch auf allzu durchsichtige Scheinargumente und geht am eigentlichen Hauptproblem vorbei.

So sieht CSU-Vizegeneralsekretärin Dorothee Bär das Problem darin, dass durch die Chipkarte „in anmaßender Weise“ die elterliche Erziehungsfreiheit beschränkt werde. NRW Sozialminister Guntram Schneider sorgt sich hingegen um den organisatorischen und finanziellen Aufwand bei der Anschaffung der entsprechenden Lesegeräte. Spätestens hier kommen einem vor Lachen die Tränen, da wir seit der Bankenrettung genau wissen, dass Milliardenbeträge über Nacht locker gemacht werden können, wenn es nur politisch gewollt ist. Das eigentliche Problem an von der Leyens Plänen ist die Diskriminierung der Hartz-IV Bezieher – und zwar in doppelter Hinsicht.

Durch die Einführung der Chipkarte und der „engen Zusammenarbeit“ von Jobcentern und Schulen werden auch noch die letzten Hartzer, die unter größten Anstrengungen erfolgreich anonym leben, als eben solche geoutet. Dies ist insofern diskriminierend, da Politik und Medien seit Einführung der Harzt-IV Gesetze eine epochale Hetzkampagne gegen Lanzeitarbeitslose geführt haben und noch immer führen, die in der breiten Bevölkerung das Bild des faulen Sozialschmarotzers zementiert hat, der gesellschaftlich ausgegrenzt ein Leben in Wohlstand und Suff führt.

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Die neue Ursula Armencard vorgestellt

Dienstag, 17. August 2010
Berichtet von Adimin
Die neue Ursula Armencard vorgestellt

Der Stardesigners Paco Colorez , Mitarbeiter unseres Leib und Magensatirikers Kopperschlägerdotnet hat sich an der Gestaltung der neuen Armencard der Barmherzigen Ursula beteiligt.

“Wir finden, dieser Entwurf hat wirklich alles, was es braucht. Ein engelsgleiches Wesen, mit entrücktem Lächeln und güldenen Flügeln im elektronischen Kampf gegen den teuflichen Bildungsnotstand. Der klassische Kampf zwischen Gut und Böse – Apokalypse oder Nachhilfe!
Zücke auch Du Deine “Barmherzige Ursula Card” – Dein Schwert des Lichtes – Dein Erzengel gegen die teuflichen Verführungen Suff, Qualm und außerehelicher Sex. Komm auch Du ins Licht des allwissenden Mysteriums – sei Part der Ursula-Community!
Da kann sich doch keiner diskriminiert fühlen! Wenn Du die an der Schwimmbadkasse zückst, erhellt ein strahlendes Licht alles um Dich herum und alle Welt sieht: Er ist ein Behüteter der Barmherzigen Ursula! Armut macht sexy …”

Und wir als AEiD können uns der Meinung von Kopperschlägerdotnet nur anschließen. Paco mach weiter so.

2 Klassen Armut, 3 Klassen Armut oder mehr?

Montag, 2. August 2010
Berichtet von Adimin

2 Klassen Armut, 3 Klassen Armut oder mehr?

Was ist ein Existenzminimum? Gibt es verschiedene Armut?

Pünktlich zum Sommerloch beginnt nun also die Diskussion, was das Existenzminimum ist und wie es berechnet wird.

Erinnern wir uns:

Das BVG hat im Februar eindeutig geurteilt, das die Berechnung des Existenzminimums transparent gestaltet sein muss und auch nachvollziehbar. Eine Berechnung, die man auch nachvollziehen kann. Auch die Regelsatzberechnung für Kinder ist nicht nachvollziehbar und muss neu geregelt werden. Kinder brauchen Geld um die notwendigsten Lebens-, Bildungs-, und Teilhabemöglichkeiten auszuschöpfen.

Nun sind ja noch viele andere Gruppen von Menschen auf das Existenzminimum angewiesen.

Auch die Grundsicherung nach SGBXII ist mit der nach SGBII gekoppelt. Also betrifft es auch Menschen im Alter, dauernd erwerbsunfähige und behinderte Menschen und Menschen, die Sozialhilfe beziehen.

Alle müssen vom gleichen Satz leben.

Nun möchte die Regierung gut dastehen und trotzdem sparen.

Wie bekommt man das unter einen Hut?

Ganz einfach, in dem man eine Mehrklassenarmut schafft.

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