Stichwortarchiv

Verhalten zum Regelsatzverfahren
vor dem Urteil des BSG

Von Adimin

Das Bundessozialgericht verhandelt ja derzeit den Regelsatz. Anders als in den Medien publiziert, wird nicht nur über den Kinderregelsatz entschieden. Die Richter des BSG haben schon durch viele Äußerungen und Nachfragen klar gemacht, dass die Berechnungen des Reglesatzes falsch resp. unter falschen Voraussetzungen erfolgt sind. Das bedeutet, dass die Regierung schon bei der EVS, der... »

Sanktionierte sollten tätig werden

Von Adimin

Aufgrund eines Briefes an die Herren Dr. Frank-J. Weise und Heinrich Alt, Regensburger Straße 104, 90478 Nürnberg mit vielen Unterzeichnern hat sich die BA nun doch durchgerungen, per Fristsetzung die untersagten Sanktionen für verweigerte Eingliederungsvereinbarungen überprüfen zu lassen und zurückzunehmen. Gleichzeitig will man ebenso die Kommunen dahingehend überprüfen, denn auch sie sollen den BA-Anweisungen folgen. Das Schreiben: Bündnis... »