Stichwortarchiv
Hartz4 Verhandlungen….wofür?
Wieder einmal gab es “Verhandlungen” über Hartz4. Über die Regelsatzverordnung. Warum eigentlich? Bewegen tut sich im Moment doch überhaupt nichts. Frau von der Leiden beharrt auf den von ihr bestimmten Regelsatz von 5 € . Und mahnt, das man ja nun endlich zu Potte kommen müsse, im Sinne der armen Betroffenen. Aber auf die Forderungen... »
Sparen – Los geht’s! An alle „Sparfuchs-Politiker“
Sparen – Los geht’s! An alle „Sparfuchs-Politiker“ Das Zauberwort heißt „Rabatt“. Wir kennen es bereits aus der Gesundheitspolitik, wo Sie gerade beschlossen haben, den Arzneimittelherstellern statt 6 % nun 10 % mehr „zwangszurabattieren“ (nun 16 %). Die Apotheken bekommen für jedes abgegebene Arzneimittel bereits seit längerem, unter staatlicher Duldung und Ermunterung, von den Kassen 2,30... »
Die Regierung spart noch mehr, spart sie?
Einer der Höhepunkte in der Parade der Sparmaßnahmen bei den Sozialen Leistungen ist die Einsparung der Rentenbeiträge für ALGII – Empfänger. 1,8 Milliarden Euro soll das Einsparen. Das ist aber meiner Meinung in der Öffentlichkeit zu kurz gedacht. Die Regierung hat hier unbemerkt ein noch größeres Einsparpotential geschaffen. Sich aber auch einige Probleme aufgeladen. Die 1,8... »
Sparpläne = Sozialabbau Alles wie gedacht
Man kann der Regierung ja nachsagen was man will, aber eines kann man sicher sagen: Auf die Regierung ist Verlass. Sie tut meistens das, was man von ihr erwartet. >> Also nichts gutes.<< Was so aus der Klausur des Kabinetts herauskommt hört sich an wie das Horrokabinet für die Ärmsten und als Himmelreich für die Reichen. So... »