SPD Vorschläge zu H4 Sozial oder Wahlkampf?

Nun hat die SPD ihre Vorschläge zur Änderung der Hartz 4 Gesetze gemacht. Das Geschrei darauf war groß. Nur stehen jetzt die Fragen im Raum: War was? War das Sozial? Wird das Image der Partei nun verändert?

Nein, das war nichts. Das wird auch nichts ändern liebe SPD. Ihr habt den Großteil Eurer Glaubwürdigkeit schon vor vielen Jahren verloren. Als die “soziale” Partei sich in eine Partei des Neoliberalismus verwandelte. Als die Partei ihre Grundsätze verkauft hat und den Großteil der Wähler “vergessen” hat.

Arbeiter und kleine Angestellte,Familien, Menschen mit Problemen und Behinderungen sind Eure Klientel. Die Arbeiter haben die SPD einst groß gemacht. Der Mittelstand hat auch die SPD gewählt. Weil auch der Mittelstand sich in Teilen der sozialen Geschichte der SPD wiederfand.

All das wurde mit den Hartz- Gesetzen über den Haufen geworfen. Und die Menschen gleich mit. Die Partei ist eine Partei geworden, wo sich die kleinen Leute nicht mehr wiederfinden. Sie ist keine Volkspartei mehr. Das Volk hat sie schon lange hinter sich gelassen. Somit ist sie zu einer Partei wie andere geworden. Denn auch unsere anderen “großen” Parteien sind keine Volksparteien mehr . Und neoliberal, das können die anderen besser sein. Da kann die SPD garnicht mithalten.

Und nun kommt Ihr mit einem Konzept, das die Umkehr hin wieder zur sozialen Partei bewirken soll? Womit? Mit Vorschlägen, die den wirklich bedürftigen Menschen nicht weiterhelfen? Mit Vorschlägen, die dem Volk rechtzeitig zur NRW-Wahl Sand in die Augen streuen soll?

Vermögensprüfung abschaffen? Wem nützt es? Dem Arbeiter auf der Nordic Werft, der seinen Arbeitsplatz verliert? Sicher, der hat mehrere Wohnungen auf der Kante. Die alleinerziehende Mutter mit 2 Kindern, die verzweifelt einen Hortplatz sucht, der auch bezahlbar ist? Die hat logischer weise mal eben ein paar tausend Euro auf dem Konto. Dem Behinderten Menschen, der von der Grundsicherung nach XII leben muss? Da wird weiter geprüft. Der behinderte Mensch, der AlGII aber keine Arbeit mehr bekommen wird? Klar, der hat ja auch mind. 2 E Rollis in der Garage. Neben dem Jaguar.

Nein, das sind nur Versprechungen , die der Wahl geschuldet sind. Eine echte Erneuerung vermag ich nicht zu sehen. Wie auch. Ex-Arbeitsminister Scholz hat die Hartz Gesetze mit umgesetzt. Nun soll er Erneuern?

Nein, das war nix. 6 setzen. Ausser schon vorhandenen Regelungen und eine Abschaffung der Vermögensprüfung ist keine Verbesserung sondern eine Augenwischerei der etwas betuchteren Klientel gegenüber.

Aber die SPD braucht sich nicht zu schämen. Die meisten anderen etablierten  Parteien sind ja auch nicht besser. Und wundern sich, warum links wie rechts immer stärker wird.

Wenn Ihr Euch schon wenden wollte, liebe SPD, dann doch bitte richtig. Denkt an eure Wurzeln und kommt mal wieder kämpferisch daher. Sozial und kämpferisch. Nur dann wird das auch wieder mit den Prozenten über 30 %. Geschätzt.

Dieser Eintrag wurde am Freitag, 19. März 2010 um 18:58 gepostet und wurde in der Kategorie Meinungen der Redakteure abgelegt. Sie können allen Kommentaren zu diesem Eintrag mittels RSS 2.0 folgen.