Archiv vom Juni 2010

Ich bin kein Linker im Sinne der Parteien. Ich bin ein “neutraler” Mensch. Auch meine Meinung ist, das die Wahl eine zwischen Pest und Cholera war. Nichts gegen Herrn Gauck als Mensch und als Bürgerrechtler. Er hat ein wichtiges Amt bekleidet und viel als Beauftragter erreicht. Nichts destotrotz ist Herr Gauck... »

Im Folgenden ein Kommentar, den ich finde, er sollte abgedruckt werden. Gleichzeitig sind ja noch viel mehr Fragen offen: Wo bleiben die Originale? Wie werden Unterlagen wieder zurückgeschickt? Wie werden die gerichtsfesten Nachweise des Einganges möglich? Alles Fragen, die noch dazu kommen. Nun aber zum Kommentar aus Saarbrücken. Diskutiert weren kann im Forum unter  Diskussion Postgeheimnis, Datensicherheit... »

Sparen – Los geht’s! An alle „Sparfuchs-Politiker“ Das Zauberwort heißt „Rabatt“. Wir kennen es bereits aus der Gesundheitspolitik, wo Sie gerade beschlossen haben, den Arzneimittelherstellern statt 6 % nun 10 % mehr „zwangszurabattieren“ (nun 16 %). Die Apotheken bekommen für jedes abgegebene Arzneimittel bereits seit längerem, unter staatlicher Duldung und Ermunterung, von den Kassen 2,30... »

Die Koalition lehnt es ab, sich öffentlich und differenziert mit der Lage von Menschen mit Behinderungen zu beschäftigen. Die Forderungen der LINKEN bezüglich der Qualität und des Veröffentlichungszeitpunktes des Berichtes der Bundesregierung zur Lage von Menschen mit Behinderungen wurden heute abgelehnt. Dazu erklärt Ilja Seifert, behindertenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Der Behindertenbericht der... »

Wenn unsere Fußballnationalmannschaft am Freitag um 13:30 Uhr ihr zweites WM Vorrundenspiel gegen Serbien bestreitet wird der Bundestag leer sein, obwohl bis 15:05 Uhr eine Plenarsitzung angesetzt ist. Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) sagte es gäbe interfraktionelle Bemühungen, die Plenarberatungen am Freitag so rechtzeitig zu beenden, dass alle Abgeordneten – ohne eine spontane namentliche Abstimmung fürchten... »

„Eine Familie in Hartz IV, 2 Kinder, erhält inkl. Elterngeld 1885 € vom Staat. Netto! Ist das gerecht gegenüber denen, die arbeiten?“ Hierbei handelt es sich um eine nachweisbare Aussage unserer Familienministerin Kristina Schröder (geb. Köhler), die sie zum Einen in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung von sich gegeben und zum Anderen über... »

Einer der Höhepunkte in der Parade der Sparmaßnahmen bei den Sozialen Leistungen ist die Einsparung der Rentenbeiträge für ALGII – Empfänger. 1,8 Milliarden Euro soll das Einsparen. Das ist aber meiner Meinung in der Öffentlichkeit zu kurz gedacht. Die Regierung hat hier unbemerkt ein noch größeres Einsparpotential geschaffen. Sich aber auch einige Probleme aufgeladen. Die 1,8... »

Man kann der Regierung ja nachsagen was man will, aber eines kann man sicher sagen: Auf die Regierung ist Verlass. Sie tut meistens das, was man von ihr erwartet.   >> Also nichts gutes.<< Was so aus der Klausur des Kabinetts herauskommt hört sich an wie das Horrokabinet für die Ärmsten und als Himmelreich für die Reichen. So... »

von unserem User Archtim Es ist Dienstag, der 1. Juni 2010, 22:45 Uhr. Ich sitze auf dem Sofa, habe die Glotze an und möchte meinem Verstand noch ein bisschen Polittalk in der ARD bei Maischberger antun. Zu Gast sind Ex-Minister Norbert Blüm, Kabarettistin Lisa Fitz, TV-Moderator Michel Friedmann, Historiker Arnulf Baring und Ex-BDI-Chef und Bankerlobbyist Hans-Olaf... »

München (kobinet) Der Sprecher für Persönliche Assistenz und Persönliche Budgets der Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben Deutschland in Deutschland (ISL), Andreas Vega, hat die Einsparvorschläge der bayerischen Städte, Landkreise und Gemeinden scharf kritisiert: “Es ist unerträglich, dass gut ein Jahr nach der Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit... »